01.06.2016 · Fachbeitrag aus VA · Sachverständigenkosten
Zu den Dauerbrennern der Regulierung von Sachverständigenkosten gehört das Thema „Bagatellschadensgrenze“. Liegt sie mittlerweile bei 1.500 oder gar bei 5.000 EUR, wie manche Haftpflichtversicherer behaupten? Mit diesem Update bringen wir Sie auf den neuesten Stand der Rechtsprechung.
> lesen
01.06.2016 · Fachbeitrag aus VA · Reparaturkosten
Ist die Reparatur nicht vollständig nach den Vorgaben des vom Geschädigten beauftragten Sachverständigen erfolgt, weil der vorgesehene Austausch bestimmter Teile unterblieben ist, kann der Geschädigte die konkret angefallenen Reparaturkosten auch dann nicht ersetzt verlangen, wenn sie entgegen der Schätzung des Sachverständigen innerhalb der 130 Prozent-Grenze liegen (BGH 2.6.15, VI ZR 387/14, Abruf-Nr. 145197 ).
> lesen
01.06.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Mit zwei relativ neuen Entscheidungen des OLG Köln und einer älteren des OLG Hamm versuchen die KH-Versicherer derzeit verstärkt, den Geschädigten – ähnlich wie einen Kasko-VN – in die Pflicht zu nehmen. Noch halten die meisten Gerichte dagegen. Doch der Widerstand wird schwächer, zumal den Geschädigten und ihren Anwälten mitunter taktische Fehler unterlaufen. Wir bringen Sie auf den neuesten Stand.
> lesen
01.06.2016 · Fachbeitrag aus VA · Entziehung der Fahrerlaubnis
Das LG Krefeld hat noch einmal darauf hingewiesen, dass die Voraussetzungen des § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB für die Regelentziehung der Fahrerlaubnis nach einer Unfallflucht nur erfüllt sind, wenn der Täter gewusst hat oder hat wissen können, dass bei dem Unfall an fremden Sachen ein bedeutender Schaden entstanden ist. Derzeit dürfte ein Sachschaden ab 1.300 EUR als bedeutend i. S. v. § 69 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 2 StGB anzusehen sein.
> lesen
30.05.2016 · Fachbeitrag aus VA · Verwerfungsurteil
Hat der Betroffene seine Fahrereigenschaft zum Tatzeitpunkt ausdrücklich einräumt und erklärt, dass er sich in der Hauptverhandlung nicht
weitergehend zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen oder zur Sache einlassen werde, ist er auf seinen Antrag von der Pflicht zur Anwesenheit in der Hauptverhandlung des Bußgeldverfahrens zu entbinden (§ 73 OWiG). Diese ständige Rechtsprechung der OLG wird vom OLG Brandenburg noch einmal bestätigt (22.2.16, 1 53 Ss-OWi 617/15 - 304/15, Abruf-Nr. ...
> lesen
27.05.2016 · Nachricht aus VA · Studie
Ausgefallenes Zubehör, Assistenzsysteme und autonomes Fahren – Automobilhersteller locken mit zahlreichen technischen Innovationen. Aus diesem Anlass befragte der „LeasePlan MobilitätsMonitor“ Auto- und Vielfahrer, was sie von den jüngsten Entwicklungen halten. Nicht fehlen durfte die Gretchenfrage: Was ist wichtiger – das Auto oder das Smartphone?
> lesen
25.05.2016 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot
1. Von einem bußgeldrechtlichen Fahrverbot kann nicht mit der Begründung abgesehen werden, dass der Betroffene wegen des (bevorstehenden) Erreichens der ‚Punktegrenze‘ mit dem Entzug der Fahrerlaubnis zu rechnen habe, weshalb von einem Fahrverbot kein über eine gegebenenfalls erhöhte Geldbuße hinausgehender verkehrserzieherischer Effekt zu erwarten sei. 2. Aus der Natur des bußgeldrechtlichen Fahrverbots als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme folgt, dass die Notwendigkeit seiner ...
> lesen
24.05.2016 · Nachricht aus VA · Aktuelle Gesetzgebung
Aufgrund der großen Resonanz auf die geplante Einführung der 70kW-Regel für den Stufenführerschein A2 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in der entsprechenden Verordnung, die dem Bundesrat jetzt vorliegt, einen inländischen Bestandsschutz für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen.
> lesen
23.05.2016 · Nachricht aus VA · Geschwindigkeitüberschreitung
Wer mit dem Auto in Europa unterwegs ist, sollte die jeweiligen Geschwindigkeitsbegrenzungen und Sonderregelungen kennen. Denn schon bei geringen Überschreitungen drohen nach Angaben des ADAC hohe Bußgelder. Hart geahndet werden Überschreitungen zum Beispiel in Italien (ab 170 EUR), in der Schweiz (ab 170 EUR) und in Großbritannien (ab 140 EUR). Am teuersten sind Geschwindigkeitsverstöße in Norwegen: Wer hier 20 km/h zu schnell fährt, riskiert Geldbußen ab 420 EUR.
> lesen
20.05.2016 · Fachbeitrag aus VA · Isolierte Sperrfrist
Zur Notwendigkeit eines rechtlichen Hinweises auf die Möglichkeit der Anordnung einer isolierten Sperre für die Erteilung der Fahrerlaubnis (KG 14.7.15, (3) 121 Ss 96/15 (75/15), Abruf-Nr. 145498 ).
> lesen
5982 Treffer für »«
Zurück
