20.07.2016 · Nachricht · Führerscheinwissen im Test
Fahrradfahren liegt im Trend. Rund 78 Millionen Fahrräder gibt es in Deutschland. Und rund 10 Prozent aller Wege werden mit dem Fahrrad erledigt. Doch obwohl Radler fest zum Straßenverkehr gehören, tun sich viele Autofahrer beim Umgang mit diesen Verkehrsteilnehmern schwer „Wichtig ist es, dass Autofahrer immer einen ausreichenden Seitenabstand zu den Radfahren einhalten“, so Sina Schmitt, Expertin beim Kfz-Direktversicherer R+V24. „Und der beträgt mindestens 1,5 Meter.“ Doch nehmen es die Autofahrer ...
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15.07.2016 · Fachbeitrag ·
Geschwindigkeitsüberschreitung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Das zeigt die große Zahl der dazu veröffentlichten Entscheidungen.
15.07.2016 · Fachbeitrag ·
Rechtsbeschwerde
Nach einer Entscheidung des OLG Celle sind die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze für die Anforderungen an eine Verfahrensrüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs bei beantragter Einsichtnahme in die ...
15.07.2016 · Fachbeitrag ·
Geschwindigkeitsüberschreitung
Der Tatrichter muss bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Messsystem ProViDa, das verschiedene Einsatzmöglichkeiten zulässt (Messung aus einem stehenden Fahrzeug, Messung aus einem fahrenden Fahrzeug durch Nachfahren oder Vorwegfahren mit gleichbleibendem Abstand, Weg-Zeit-Messung), zusätzlich zur Mitteilung des Messverfahrens und des
berücksichtigten Toleranzwerts in den Urteilsgründen nicht mitteilen,
welche der verschiedenen Betriebsarten zum Einsatz gekommen ist.
15.07.2016 · Fachbeitrag ·
Gurtpflicht
Ein Fahrzeugführer darf auch in einem Kreisverkehr unangeschnallt
fahren, wenn er Schrittgeschwindigkeit fährt. Dabei ist ohne Belang, dass er sich zur Tatzeit im fließenden Verkehr befand und an der Tatörtlichkeit ...
15.07.2016 · Fachbeitrag ·
Inbegriffsrüge
In der Praxis häufig(er) sind die Fälle, dass im Urteil Erkenntnisse
verwendet werden, die nach dem Protokoll der Hauptverhandlung nicht
Gegenstand der Hauptverhandlung waren. Dann liegt ein Verstoß gegen § 261 ...
15.07.2016 · Fachbeitrag ·
Beweisverwertungsverbot
Die Frage, welche Auswirkungen es hat, wenn Private bei der (Geschwindigkeits-)Messung und deren Auswertung eingesetzt werden, ist in der Rechtsprechung umstritten.
Das neue Recht ab Oktober 2026
