19.12.2018 · Fachbeitrag · Vermietung

Nießbrauchsvereinbarung: Musterprozess beim BFH zur Einkunftserzielungsabsicht

| Nießbrauchsvereinbarungen haben Hochkonjunktur. Eltern übertragen die Immobilie auf die Kinder und behalten sich ein lebenslanges Wohnrecht. Um das Modell steuerlich zu optimieren und Verluste zu retten, wird im Mietvertrag gern vereinbart, dass die Eltern in den ersten zehn Jahren Miete zahlen und anschließend unentgeltlich wohnen. Den Finanzämtern sind solche Konstellationen ein Dorn im Auge. Sie verneinen die Einkunftserzielungsabsicht. Dagegen wehrt sich eine Familie vor dem BFH. |

Der Fall vor dem FG Düsseldorf

Im konkreten Fall hatte der Inhaber über einen Zeitraum von 30 Jahren eine Prognose erstellt und darüber versucht, seine Einkunftserzielungsabsicht nachzuweisen. Dabei zerlegte er die Vermietungszeiträume in drei Phasen:

Phase	Zeitraum	Wohnungsüberlassung	Anerkennung der Einkunftserzielungsabsicht
1	2012 bis 2022	Entgeltliche Vermietung	Ja
2	2023 bis 2037	Unentgeltliche Überlassung (Prognose anhand geschätzter Lebensdauer)	Nein
3	2038 bis 2042	Anschlussvermietung an Fremde	Ja