03.12.2020 · Fachbeitrag aus SR · Heilmittelverordnung
Viele Senioren kennen das: Je älter man wird, desto mehr häufen sich die kleinen oder größeren Zipperlein – und desto wahrscheinlicher werden Krankengymnastik oder Rehamaßnahmen erforderlich. In bestimmten Fällen kann einem gesetzlich versicherten Patienten auf Kosten der gesetzlichen Krankenkassen sogar zeitgleich Rehasport und Krankengymnastik (KG) verordnet werden. In der Praxis zeigt sich, dass die Krankenkassen solche Verordnungen vermehrt prüfen, mit dem Ziel, die Vergütung für ...
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03.12.2020 · Fachbeitrag aus SR · Krankenversicherung
Für Unmut sorgt es nach wie vor bei Rentnern, dass Kapitalleistungen aus Direktversicherungen beitragspflichtig in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sind. Eine Kehrtwende in der Rechtsprechung des BSG ist nicht in Sicht. Verfahren aus neuerer Zeit bestätigen die Beitragspflicht, z. B. auch bei Auszahlung in der Altersteilzeit.
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27.11.2020 · Nachricht aus SR · Mandantenbetreuung
Das Netzwerk Silbernetz e.V. berät umfassend zu Fragen im Alter und vermittelt Partner für regelmäßige Telefonkontakte. Ein Angebot, dass während der Corona-Phasen noch einmal an Bedeutung gewinnt. Auch in diesem Jahr wird das Feiertagstelefon vom 24.12. bis zum 1.1.21 erreichbar sein. Anwälte können ältere Mandanten auf das Angebot hinweisen.
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23.11.2020 · Fachbeitrag aus SR · Betreuungsrecht
Wann ist eine Vorsorgevollmacht wegen Geschäftsunfähigkeit unwirksam und was ist bei der Prüfung der Geschäftsfähigkeit eines Betroffenen zu beachten? Diese Fragen hat der BGH nun geklärt und dabei aufgezeigt, dass der Tatrichter auch die Feststellungen eines Sachverständigen hierzu kritisch prüfen muss.
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16.11.2020 · Nachricht aus SR · Pflegeheim
Bettgitter und Fixierungen in Pflegeheimen können zu Verletzungsgefahren führen. Daher ist es nicht zu beanstanden, wenn diese Maßnahmen nicht ergriffen werden, um demente Patienten vor Stürzen zu bewahren.
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05.11.2020 · Nachricht aus SR · Haftungsrecht
Die Räumpflicht beginnt schon lange vor dem ersten Schnee: Bereits im Herbst müssen Hauseigentümer das Laub von den frei zugänglichen Wegen ihres Grundstücks und den Bürgersteigen entfernen. Wer aber haftet, wenn es zu einem Sturz infolge des glitschigen Laubs kommt?
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04.11.2020 · Fachbeitrag aus SR · Mietrecht
Gerade ältere Mieter kann eine Eigenbedarfskündigung hart treffen.
Machen sie Härtegründe aus gesundheitlichen Gründen geltend, stellt sich für den Tatrichter die Frage, ob er sich insoweit auf eine Zeugenvernehmung beschränken darf. Nein, sagt der BGH, und klärt, warum ein Sachverständigengutachten einzuholen ist.
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04.11.2020 · Nachricht aus SR · Erbrecht
Wie kann ein Testament geändert werden? Hierüber hatte das OLG Köln zu entscheiden: Nach dem Tod der Erblasserin beantragte einer der beiden Söhne die Erteilung eines Alleinerbscheins, weil er sich aufgrund einer
Testamentsänderung als Alleinerbe sah. Der zweite Sohn trat dem entgegen – zu Recht, wie das OLG Köln befand (22.7.20, 2 Wx 131/20, Abruf-Nr. 218334 ).
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04.11.2020 · Nachricht aus SR · Außergewöhnliche Belastung
Bekommt der Nachkomme eines verstorbenen Angehörigen Sterbegeld, das er versteuern muss, kann er im Gegenzug auch Beerdigungskosten steuermindernd als außergewöhnliche Belastung geltend machen. Diese Auffassung vertritt das FG Düsseldorf.
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04.11.2020 · Fachbeitrag aus SR · Vorzeitiger Ruhestand nach Kündigung
Wegen der Corona-Pandemie beantragten viele Arbeitgeber Kurzarbeit. Zahlreiche Arbeitnehmer erhielten sogar die Kündigung. Ein Ende dieser Entwicklung ist (leider) noch nicht abzusehen. Sofern gekündigte Arbeitnehmer eine Abfindung erhalten und mit dem Gedanken spielen sollten, vorzeitig in Rente zu gehen, dann gibt es eine (bislang wenig beachtete) steuer- und sozialversicherungsfreundliche Möglichkeit, um Rentenabschläge auszugleichen.
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