02.05.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Praktische Apps
Die Welt wird mobiler und leichter. Wer will schon immer den Schönfelder mit sich herumtragen. In der mündlichen Verhandlung kann es etwa hilfreich sein, die wesentlichen Gebührentatbestände gerade zu erfassen und die Gebühren zu überschlagen. Bei itunes finden Sie hierzu verschiedene Apps. Wer nur auf die gesetzlichen Grundlagen abstellt, kann sie leicht mit sich führen. So stellen dejure und juris jeweils ein APP mit einer Vielzahl von Gesetzen zur Verfügung. Unter Wahalla finden sie ...
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02.05.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · OLG
Das OLG Stuttgart will den Streitwert für eine Klage auf künftige Nutzungsentschädigung nicht nach § 9 ZPO, sondern nach§ 48 Abs. 1 GKG i.V. mit § 3 ZPO bestimmen. Diese Auffassung steht in Einklang mit der wohl h.M. (KG Berlin NJW-RR 07, 1579; OLG Frankfurt OLGR 04, 201; KG Berlin KGR 00, 234; OLG Bamberg JurBüro 81, 1047; OLG Frankfurt MDR 80, 761). Allerdings ist die Auffassung nicht unumstritten (a.A. insoweit: OLG Hamm FamRZ 08, 1208; LG Berlin ZMR 03, 264; Zöller, ZPO, 28. Aufl., ...
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30.03.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Aktuelle Gesetzgebung
Die Gebührentabellen sind seit 1.7.94 - bis auf eine kleine Abrundung bei der Euro-Umstellung - unverändert. Am 15.12.10 haben die Präsidenten von DAV und BRAK der Bundesjustizministerin einen gemeinsamen Katalog mit Vorschlägen zur strukturellen Änderung bzw. Ergänzung des RVG übergeben. Darin wird nachdrücklich eine 15 prozentige Anpassung der Anwaltsgebühren gefordert. Die Eckpunkte dieser Forderung und die ersten 10 der insgesamt 17 RVG-Änderungsvorschläge werden in diesem, sowie ...
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30.03.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Der praktische Fall
Im Folgenden stellen wir Ihnen praxisrelevante Übungen zur Gebührenabrechnung zur Verfügung. Diesmal zur Terminsgebühr in FamFG-Familiensachen. Die Auflösung mit erläuternden Hinweisen finden Sie in RVG prof. 1/11. Sie wollen nicht so lange warten? Die Lösungen stehen vorab im Internet im Online-Service „myIWW“ von „RVG professionell“. Um das Online-Archiv nutzen zu können, müssen Sie sich lediglich registrieren. Loggen Sie sich auf www.iww.de mit Benutzernamen und Kennwort ein ...
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30.03.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Gebühren in Insolvenzsachen
Der folgende Beitrag zeigt anhand von Berechnungsbeispielen, welche Gebühren der Anwalt im Insolvenzverfahren abrechnen kann.
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30.03.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Leseranfrage
Leseranfrage: Nach Einstellung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens wurde die Sache als Bußgeldsache vor Gericht weiter verfolgt. Der Rechtsschutzversicherer lehnt die Regulierung der zusätzlichen Verfahrensgebühr nach Nr. 4141 VV RVG unter Hinweis auf die BGH-Rechtsprechung ab.
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30.03.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Arbeitsrecht
Eine Terminsgebühr des Anwalts entsteht auch, wenn er nach Mandatierung noch vor Einreichung der Klage bei Gericht mit der Gegenseite außergerichtliche Vergleichsverhandlungen führt, die erfolgreich verlaufen und hierdurch ein gerichtliches Verfahren vermieden wird (LAG Nürnberg 13.1.11, 4 Ta 172/10).
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30.03.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Haftzuschlag
Wird gegen einen Angeklagten in einem Hauptverhandlungstermin zwar nach vollständiger Urteilsverkündung, aber noch vor Rechtsmittelbelehrung, ein Haftbefehl verkündet, so steht dem Verteidiger eine Terminsgebühr mit Zuschlag zu (OLG Düsseldorf 30.12.10, III-4 Ws 623/10).
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30.03.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Prozesskostenhilfe
Es ist grundsätzlich nicht angemessen, die auf eine Geldstrafe zu zahlende Rate bei der Einkommensermittlung für die Entscheidung über die Gewährung von PKH gemäß § 115 Abs. 1 S. 3 Nr. 4 ZPO zu berücksichtigen.
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30.03.2011 · Fachbeitrag aus RVGprof · Befriedungsgebühr
Die Einstellung nach § 154 Abs. 2 StPO führt zum Entstehen der Gebühr Nr. 4141 VV RVG (AG Mettmann 10.12.10, 31 Ds 60 Js 2232/07 -279/08).
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