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28.09.2018 · Fachbeitrag · Vermögensabschöpfung

Arrestaufhebung wegen Verfahrensverzögerung

| Mit Beschluss vom 14.6.18 hat der 3. Strafsenat des OLG Frankfurt a.M. einen Arrestbeschluss des AG Frankfurt a.M. vom 30.4.15 aus Gründen der Verhältnismäßigkeit aufgehoben, nachdem das Verfahren aus Sicht des Senats über Jahre hinweg nicht nennenswert gefördert worden war. Die Entscheidung reiht sich nahtlos in vergleichbare Entscheidungen aus der Zeit vor der Reform zur strafrechtlichen Vermögensabschöpfung ein und ist doch unter dem Gesichtspunkt bemerkenswert, über einen welch langen Zeitraum Vermögensabschöpfungsmaßnahmen hier aufrechterhalten wurden, ohne dass das zugrunde liegende Verfahren betrieben wurde. |

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