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15.11.2019 · Fachbeitrag · Selbstanzeigenberatung

Die Unverzüglichkeit einer Berichtigung nach § 153 AO als High-Risk-Area

| Weil eine nicht mehr unverzügliche Berichtigungsanzeige in eine strafbare Steuerhinterziehung durch Unterlassen hineinwächst (BGH 17.3.09, 1 StR 627/08, NJW 09, 1984), kommt dem Merkmal der Unverzüglichkeit in der Beratungspraxis eine herausragende Bedeutung zu (Dieter Steinhauff RiBFH a. D., AOStB 13, 267). Anders als zum ebenfalls unbestimmten Rechtsbegriff „kurze Zeit“ in § 11 Abs. 1 S. 2 EStG, den der BFH als einen Zeitraum von zehn Tagen ausgelegt hat, fehlt eine solche höchstrichterliche Auslegung zur Unverzüglichkeit nach § 153 AO. Ein Resümee mit entsprechenden Handlungsempfehlungen. |