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Steufa-Praxis

Typische Hinterziehungsfelder bei Diskotheken

Die Betreiber von Diskotheken geraten immerhäufiger ins Visier der Steuerfahndung. Wie die Finanzverwaltungden schwarzen Schafen dieser Branche auf die Schliche kommt, zeigt dernachfolgende Beitrag.

1. Manipulationen im Einnahmebereich

Bei der Prüfung von Diskotheken wurdefestgestellt, dass sich die meisten Fälle von Steuerhinterziehungim Bereich der Einnahmeverkürzung abspielen. Deshalb wird einBetriebsprüfer insbesondere die Einnahmeseite einer besonderenÜberprüfung unterziehen.

1.1 Ordnungsmäßigkeit der Kassenbuchführung

Zunächst wird er dieOrdnungsmäßigkeit der Kassenführungüberprüfen. In der Regel werden neben den KellnerkassenAusgangskassen betrieben. Das bedeutet, dass zur besserenÜberwachung des Personals Kellnerkassen vorhanden sind, derenUmsätze dann aber auch noch im Ausgangsbereich für dieAbrechnung mit den Kunden zusammengeführt werden. Gibt dieKassenführung Anlass zu Zweifeln, etwa weil nicht von allen Tagendie „Z-Bons“ vorliegen, so wird der Prüfer durch eineKalkulation versuchen, die wahren Einnahmen zu ermitteln. Dazu bedienter sich verschiedener Kalkulationsmethoden.

1.2 Kalkulation des Getränkeverkaufes

Anhand der Einkaufsrechnungen kann der Prüferermitteln, wie hoch der Einkaufspreis für die einzelnenausgeschenkten Getränke war. Liegen ihm dann auch dieGetränkekarten vor, kann er den Aufschlagsatz auf die einzelnenGetränke ermitteln. Die Getränkekarten liegen im Lokal ausbzw. sind aus dem Aushang ersichtlich. Allerdings prüft derBetriebsprüfer Zeiträume, die teilweise fünf Jahrezurückliegen, so dass ihm der Einwand entgegengehalten wird, dassdie Preise vor fünf Jahren erheblich niedriger waren. Um dieseDiskussion zu vermeiden, sammelt die Finanzverwaltung zunehmend dieSpeise- und Getränkekarten für die in ihremZuständigkeitsbereich ansässigen Lokale und Diskotheken.Durch diese Vorgehensweise erlangt der Prüfer eine solideKalkulationsgröße.

Für jedes einzelne Getränk muss einesolche Kalkulation durchgeführt werden. Bei der Verprobung desBierumsatzes muss allerdings berücksichtigt werden, dass geradebei Diskotheken hohe Schankverluste auftreten. Dies liegt daran, dassvielfach kilometerlange Schläuche gelegt werden müssen, damehrere Tresen vorhanden sind. Bei der Reinigung kommt esnatürlich auch zum Verlust des noch in den Leitungen befindlichenBieres. In Einzelfällen wurde hier schon ein Schankverlust von 10Prozent festgestellt. Allerdings ist es mittlerweile möglich,diese Verluste durch den Einsatz von Computertechnik zu minimieren. Obdies der Fall ist, wird der Prüfer im Einzelfall ermittelnmüssen. Dabei kann er einerseits auf die Gerätebeschreibungenund andererseits auf die Auskunft des Geräteherstellerszurückgreifen.

Der auf dieser Grundlage ermittelte Aufschlagsatzwird mit dem für Diskotheken üblichen Aufschlagsatz anhandder von der Finanzverwaltung entwickelten Richtsatzsammlung verglichen.In dieser Richtsatzsammlung fließen die Erfahrungen aus einerVielzahl geprüfter Betriebe zusammen.

Bei Diskotheken ergeben sich aber eine Reihe vonBesonderheiten, die individuell berücksichtigt werden müssen:So wird den alkoholfreien Getränken und den Longdrinks häufigEis zugegeben. Dadurch verringert sich die Getränkemenge undführt zu einem höheren Aufschlagsatz. In Einzelfällenwurde festgestellt, dass bis zu 50 Prozent des Glasinhaltes aus Eisbestand. Schwierigkeiten bereitet die Kalkulation der in Diskothekenausgeschenkten Cocktails. Hierzu sind vom Prüfer Ermittlungendahingehend anzustellen, wie die einzelnen in der Getränkekarteausgewiesenen Cocktails zusammengesetzt sind. Kann dies nicht schonanhand der Getränkekarte (oft stehen die Zutaten dabei) geschehen,muss der Betriebsinhaber um Mithilfe gebeten werden. UnterZugrundelegung der für bestimmte Cocktails erforderlichenZutatenmengen nimmt der Prüfer eine Einzelkalkulation vor.

Da es kaum möglich sein wird, jedes einzelneGetränk zu kalkulieren, reicht es in der Regel aus, exemplarischfür einzelne Getränke den Aufschlagsatz zu ermitteln undeinen durchschnittlichen Aufschlagsatz für Cocktails zu bestimmen.Da bei den meisten Cocktails noch andere, nicht in Getränkenbestehende Teile wie Obst, Oliven oder auch nicht wiederverwendbareStäbchen oder Schirmchen eingesetzt werden, kann dem Verbrauchdieser Gegenstände ein Verbrauch an Getränken zugeordnetwerden, der von dem allgemeinen Getränkeeinsatz abgezogen werdenmuss.

Der so ermittelte Getränkeumsatz muss jedochnoch korrigiert werden, da viele Diskotheken Freigetränkeausschenken. Häufig werden Eintrittsgelder verlangt, die jedocheinen gewissen Getränkeverzehr beinhalten. Dieser Anteil kann nurnach den verkauften Eintrittskarten geschätzt werden. Dabei istjedoch zu beachten, dass oft von den Gutscheinen kein Gebrauch gemachtwird, sondern dass die Gäste diese Gutscheine verfallen lassen.

Die Kalkulation führt aber dann nicht zu dentatsächlich erzielten Erlösen, wenn nicht der kompletteWareneinkauf gebucht worden ist. Daher wird der Prüfer auch genaudarauf achten, ob auch alle Getränke und Zutaten, die angebotenwerden, im Wareneinkauf enthalten sind. Gerade bei alkoholischenGetränken kommt es häufig zu„Schwarzeinkäufen.“ Besteht der Verdacht, dass nichtalle Einkäufe verbucht wurden, können Auskunftsersuchen andie mit dem Diskothekenbetreiber in Geschäftsbeziehung stehendenLieferanten gerichtet werden. Die dann mitgeteilte Menge wird mit denverbuchten Mengen verglichen. Häufig liegt auch schon aus derPrüfung von Großhändlern Kontrollmaterial über dieeingekauften Waren vor.

1.3 Überprüfung anhand der Öffnungszeiten

Anhand der Öffnungszeiten kann derPrüfer nachvollziehen, ob für sämtlicheÖffnungstage Einnahmeaufzeichnungen vorliegen.Erfahrungsgemäß haben Diskotheken meist nur an denWochenenden und an einem zusätzlichen Tag in der Wochegeöffnet. Vor bestimmten Feiertagen kann es noch zu weiterenÖffnungen kommen.

Da dies Jahre später nur schwernachzuvollziehen ist, leistet die Finanzverwaltung auch hier Vorarbeit,indem sie Zeitungsausschnitte sammelt, aus denen dieÖffnungszeiten in den zu prüfenden Jahren zu entnehmen sind.Ebenso werden Handzettel gesammelt, die auf besondere Veranstaltungenhinweisen. Da diese Veranstaltungen, wie z.B. Darbietungen bestimmterGruppen oder Tanzveranstaltungen nicht an den üblichenÖffnungstagen stattfinden, ist eine Überprüfung derEinnahmeseite für den Prüfer besonders interessant, daerfahrungsgemäß die Einnahmen an solchen Tagen häufignicht in der Buchführung erscheinen. Auch aus den Rechnungen unddem Schriftverkehr mit Werbeträgern ergeben sich wertvolleHinweise auf  durchgeführte besondere Veranstaltungen.

Auch die Ordnungsämter dienen derFinanzverwaltung als gute Erkenntnisquelle in Bezug aufÖffnungszeiten. Ergeben sich für den Prüfer Zweifel ander Vollständigkeit der aufgezeichneten Öffnungstage, kann erbei dem zuständigen Ordnungsamt die entsprechenden Daten abfragen.Die Diskotheken sind nämlich im Hinblick auf die Verlängerungder Sperrzeiten gezwungen, den Ordnungsämtern gegenüber dieDaten anzuzeigen.

Eine weitereÜberprüfungsmöglichkeit der angegebenenÖffnungszeiten ist eine Anfrage an die Gesellschaft zum Schutzmusikalischer Aufführungs- und mechanischerVervielfältigungsrechte (GEMA). Diese Stelle treibt im Auftrageder Künstler und Verleger die Gebühren für dieNutzungsrechte ein. Zur Abrechnung mit den Diskotheken benötigtdie GEMA gewisse Daten, nämlich die Zahl der monatlichenVeranstaltungstage, bei Darbietungen sogar u.a. die Höhe derEintrittsgelder und die Künstlernamen. Auf entsprechende Nachfragekann die Finanzverwaltung diese Daten in Erfahrung bringen und siesteuerlich auswerten.

Häufig werden Diskotheken ausLärmschutzgründen in Außenbereichen betrieben. Dafür die Besucher die Heimfahrt mangels Führerschein oderwegen Alkoholgenuss problematisch ist, haben einigeDiskothekenbetreiber Abkommen mit Beförderungsunternehmengeschlossen. Diese führen zur Abrechnung mit der Diskothek oderaus Gründen der RentabilitätsüberprüfungAufzeichnungen über die Anzahl der beförderten Personen. Auchhier kann sich der Prüfer wertvolle Erkenntnisse über dieBesucherzahlen verschaffen.

Auch die Polizeidienststellen kommen alsErkenntnisquelle für den Prüfer in Betracht. Diese bereitensich meist auf größere Veranstaltungen vor oder habenProtokolle über besondere Vorkommnisse, die Aufschluss übernicht aufgezeichnete Veranstaltungen geben können.

1.4 Überprüfung anhand der Eintrittsgelder

Zu bestimmten Veranstaltungen oder auch anWochenenden verlangen die Diskothekenbetreiber von ihren GästenEintritt. Da die Betreiber selbst eine Kontrolle ihrer Einnahmenvornehmen, um Missbrauch seitens des Personals aufdecken zukönnen, werden die Einnahmen aus Eintrittsgeldern in der Regelgesondert aufgezeichnet. Aus der Höhe der Eintrittsgelder kanngrob auf die Einnahmen aus Getränkeverkauf geschlossen werden. Sohat man festgestellt, dass die Einnahmen aus den Eintrittsgeldern rund20 bis 25 Prozent des Gesamtumsatzes betragen. Diese Zahlen stellen nurDurchschnittswerte dar. Weichen diese Werte allerdings in besonderemMaße von den Durchschnittswerten ab, so wird dies den Prüferargwöhnisch machen.

Werden Eintrittsgelder für bestimmteMusikveranstaltungen erhoben, so ist in mehreren Bundesländerneine Vergnügungssteuer fällig. Wird dieseVergnügungssteuer als Kartensteuer erhoben, so ist Grundlagefür die Höhe der Steuer die Anzahl der verkauften Karten.Diese Zahlen müssen der Gemeinde mitgeteilt werden und könnenauch als einigermaßen verlässlich angesehen werden, da dieGemeinden auch durchaus Kontrollen durchführen. Der Prüferkann diese Zahlen bei der Gemeinde abfragen. Passt die Anzahl derverkauften Karten nicht zu den an diesem Tage aufgezeichnetenEinnahmen, wird auch dies das Misstrauen des Prüfers wecken.

1.5 Überprüfung anhand des Garderobengeldes

Für die Aufbewahrung der Garderobe wirdüblicherweise ein Entgelt verlangt. Auch diese Einnahmen sindnormalerweise gesondert in der Buchführung enthalten undkönnen wichtige Anhaltspunkte für diePlausibilitätsprüfung der insgesamt erzielten Einnahmenliefern. So ist festgestellt worden, dass üblicherweise dasGarderobenentgelt ein bis zehn Prozent des Gesamtumsatzes ausmacht.Weichen auch hier die ermittelten Werte stark von diesenDurchschnittswerten ab, so wird der Prüfer die Einnahmen insgesamtkritischer überprüfen.

1.6 Überprüfung anhand der Verzehrkarten

In Diskotheken wird heute üblicherweiseüber Verzehrkarten mit den Besuchern abgerechnet. Dabei haben sichverschiedene Modelle entwickelt: Zum einen werden Pappkarten an jedenBesucher beim Eintritt ausgegeben, auf denen mittels Lochzange derentsprechende Verzehr angezeigt wird. Die Abrechnung erfolgt dann amEnde des Besuches an der Ausgangskasse. Da diese Pappkarten nichtwieder verwendbar sind, kann der Prüfer entweder anhand dereingekauften Karten in der Buchführung oder durch Nachfrage beimVertreiber dieser Karten den Verbrauch ermitteln. Unterstellt man einengewissen Mindestverzehr, so kann mittels dieser Angaben dieSchlüssigkeit der angegebenen Einnahmen überprüft werden.

Werden allerdings moderne Chipkarten verwandt, soführt eine derartige Überprüfung nicht zum Erfolg. DieseChipkarten werden bei der Ausgabe am Eingang mit den aktuellen Preisengespeist. Beim Verzehr erfasst das Bedienungspersonal mit einemspeziellen Eingabegerät den getätigten Umsatz, der wiederuman der Ausgangskasse ausgelesen und entsprechend abgerechnet wird. Dadie Karten wiederverwendbar sind, kommt eine Kalkulation über dieAnzahl der eingekauften Chipkarten nicht in Betracht.

1.7 Überprüfung der Darlehensverträge

Da die Einrichtung einer Diskothek wegen des hochtechnisierten Zustandes teuer ist, gewähren viele Brauereien undGetränkelieferanten Darlehen zur Finanzierung der Einrichtung.Gekoppelt wird dies üblicherweise mit einemGetränkelieferungsvertrag. Dabei werden bestimmteMindestlieferungen vereinbart. Werden diese Liefermengenüberschritten, gewährt der Lieferant häufig einenRabatt. Dieser wird entweder per Scheck gezahlt, der dann teilweisenicht auf dem betrieblichen, sondern auf dem privaten Konto desDiskothekenbetreibers eingelöst wird. Oder der entsprechendeBetrag wird dem Darlehenskonto des Betriebsinhabers gutgeschrieben undnicht als Einnahme gebucht. Der Prüfer wird daher auch die mit denLieferanten geschlossenen Verträge genauer untersuchen.

2. Weitere Prüffelder

Die meisten Diskotheken haben wenige festangestellte Mitarbeiter. Dies sind in der Regel nur derGeschäftsführer, Angestellte im Kassenbereich und zurThekenaufsicht. Der gesamte Servicebereich wird  durchAushilfskräfte vorgenommen. Hier werden oft weder Lohnsteuer nochsonstige Abgaben wie Sozialversicherung und Krankenkassenbeiträgeabgeführt, weil die Arbeitnehmer darauf drängen, schwarzbezahlt zu werden.

  • Zum einen überschreiten sie zumeist die Einkommensgrenzen, um als geringfügig Beschäftigte zu gelten.
  • Zumanderen arbeiten sie meist im Hauptberuf für einen anderen Arbeitgeber, der über den Nebenverdienst nicht unterrichtet ist.

Da die Betriebsinhaber aber in der Regel nichtgewillt sind, die ihnen entstehenden Lohnkosten aus eigener Tasche zubezahlen, verbuchen sie die Einnahmen in entsprechender Höheebenfalls nicht. Anhand der Öffnungszeiten kann der Prüfererrechnen, wie viel Personal hätte anwesend sein müssen, umeinen ordnungsgemäßen Betrieb in der Diskothekgewährleisten zu können. Dabei ist zu berücksichtigen,dass bei Sonderveranstaltungen wegen der erhöhten Besucherzahlenauch mehr Personal eingesetzt werden muss.

In Diskotheken treten viele ausländischeKünstler und Diskjockeys auf. Diese sind mit den im Inlanderzielten Einkünften beschränkt einkommensteuerpflichtig. Umden Steuerabzug zu gewährleisten, sind die Betreiber vonDiskotheken verpflichtet, den entsprechenden Steuerabzug in ihrerEigenschaft als Veranstalter vorzunehmen. Da dies häufig nichtgemacht wird, überprüft der Prüfer gerne die Ausgabenfür Künstler und Diskjockeys. Da dort auch die Adressenanzugeben sind, stößt der Prüfer so auf nichtversteuerte Gagen. Zwar wird häufig versucht, durch die Angabeeiner inländischen Adresse den unerwünschten Steuerabzug zuvermeiden. Dies fällt dem Prüfer aber spätestens dannauf, wenn er Kontrollmaterial über die Einnahmen desausländischen Künstlers von dem entsprechenden FA mit derBemerkung zurückerhält, dass dieser dort steuerlich nichtgeführt und unter der angegebenen Adresse nicht auffindbar sei. Dader Betriebsausgabenabzug gefährdet ist, wird derDiskothekenbetreiber den Steuerabzug in Kauf nehmen.

Vielfach wird auch nicht beachtet, dass beimEngagement ausländischer Künstler ausnahmsweise derEmpfänger der Leistung, hier der Diskothekenbetreiber, dazuverpflichtet ist, die auf die Leistungen der ausländischenKünstler entfallende Umsatzsteuer im Abzugsverfahren einzubehaltenund abzuführen, wenn nicht die Voraussetzungen für die„Nullregelung“ greifen.

Quelle: Praxis Steuerstrafrecht - Ausgabe 01/2001, Seite 13

Quelle: Ausgabe 01 / 2001 | Seite 13 | ID 105423