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26.11.2008 |Steufa-Praxis

Große Gewinne klein gerechnet

Betriebsprüfung bei einem Handyhändler, der seit einigen Jahren satte Gewinne erklärte: Dem Prüfer fiel auf, dass regelmäßig Rechnungen von einer Beratungsfirma eingegangen waren, die sich im Jahr auf etwa 50.000 EUR beliefen. Aus den Rechnungen ging der Gegenstand der Beratungsleistung nicht eindeutig hervor. Der verantwortliche Steuerberater wurde gebeten zu erläutern, welche Leistungen konkret erbracht wurden. Gleichzeitig stellte der Prüfer eine Anfrage an das – für den Rechnungsaussteller – zuständige FA, mit der Bitte, die Versteuerung der in den Rechnungen ausgewiesenen Umsätze zu überprüfen. Das FA antwortete schnell: Danach waren die Umsätze mit dem Handy­händler nicht in den Umsätzen des Rechnungsausstellers enthalten.  

 

Der Prüfer stimmte die weitere Vorgehens­weise mit der Steuerfahndung ab: Ein Steuerfahnder – mit branchenspezifischen Kenntnissen – meinte, dass die Nichtversteuerung seitens des Rechnungsausstellers nicht zwingend auf ein Fehlverhalten des Handyhändlers schließen lasse. Allerdings sei bei der Art der Leistung davon auszugehen, dass es sich um eine Abdeckrechnung handele, die einen zu hohen Gewinn reduzieren soll.  

 

Der Prüfer sah sich die Einkaufs- und Verkaufspreise daraufhin genau an und stellte fest, dass die eingekauften Prepaid-Pakete, bestehend aus einem Handy und einer SIM-Karte, die mit einem Startguthaben ausgestattet ist, nicht im Paket weiterveräußert wurden, sondern das Handy einzeln zu einem ungleich höheren Preis verkauft wurde. Die Handys werden von den Telekommunikations-Anbietern stark subventioniert und funktionieren nur im Netz des Anbieters und nur mit der entsprechenden SIM-Karte. Ohne SIM-Karte mussten die Handys an Wert verlieren. Inzwischen hatte der Steuerfahnder aber in Erfahrung gebracht, dass es möglich ist, den im Handy konfigurierten SIM-Lock, der den Betrieb nur mit der einen SIM-Karte sicherstellt, zu entfernen. Die Handys gewinnen damit an Wert, weil sie mit jeder vorhandenen SIM-Karte benutzt werden können.  

 

Nachdem auch der Steuerberater keine plausible Erklärungen über die Beraterhonorare abgeben konnte, wurde ein Strafverfahren gegen den Handyhändler eingeleitet. Bei der Vernehmung durch die Strafsachenstelle zeigte sich der Beschuldigte geständig und räumte ein, sich Rechnungen über einen Bekannten besorgt zu haben, um wegen der Manipulationen an den Handys nicht aufzufallen. Auf die Frage des Sachbearbeiters nach dem Verbleib der SIM-Karten gab er zu, diese auch noch einzeln verkauft zu haben, ohne die Erlöse zu verbuchen. Er habe die SIM-Karten unter dem Nennwert auf Flohmärkten weiterverkaufen lassen.  

 

Insgesamt beliefen sich die hinterzogenen Steuerbeträge auf 90.000 EUR, die der Beschuldigte in drei Raten zahlte. Aufgrund seines Geständnisses und der zügigen Rückzahlung der Steuern wurde das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage i.H. von 50.000 EUR nach § 153a StPO eingestellt. 

 

Quelle: Ausgabe 12 / 2008 | Seite 298 | ID 122997