01.07.2001 · Fachbeitrag · Steuerstrafverfahren

Der Sachverständige im Steuerstrafverfahren

| Wirksam eingesetzt kann auch für den Verteidiger in Steuerstrafsachen der Einsatz des Sachverständigenbeweises ein wichtiges Mittel sein, um das Verfahren zu Gunsten seines Mandanten entscheidend zu beeinflussen. Zwar betont die Rechtsprechung, dass die Anwendung steuerrechtlicher Vorschriften auf den festgestellten Sachverhalt ebenso Rechtsanwendung ist wie die daraus folgende Berechnung der verkürzten Steuern, durch die der Schuldumfang bestimmt wird (zuletzt BGH, 25.10.00, PStR 01, 22 = wistra 01, 22; OLG Saarbrücken, 23.8.99, wistra 00, 38). Doch wie der Beitrag zeigt, verbleibt Raum für den Sachverständigenbeweis, den der Verteidiger nutzen kann - vorausgesetzt er beherrscht die verfahrensrechtlichen Besonderheiten. |