06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Objektplanung Gebäude / Innenräume · LPH 8/9
Gerät ein Auftragnehmer in Insolvenz (oder vergleichbares Verfahren) oder stellt er seine Zahlungen ein, darf der Auftraggeber den Vertrag kündigen. Die bei einer Neubeauftragung eines Nachfolgeunternehmers zusätzlich zu den Vertragsleistungen anfallenden Leistungen darf das Planungsbüro entsprechend ergänzend vereinbaren und abrechnen. Das Musterschreiben dient dazu, eine Vertragskündigung herbeizuführen 
> weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Auch der Auftraggeber kann die Abnahme der Arbeiten verlangen. Denn eine durchgeführte Abnahme setzt die Gewährleistungsfristen und die Abrechnungsfristen in Gang. Für Ihr Planungsbüro bedeutet dies, dass Ihre Leistungen ebenfalls einem absehbaren Ende zugehen können. Das Musterschreiben dient der Vorbereitung der förmlichen Abnahme (ein Abnahmeformular hängt an). > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
In § 13 VOB/B sind die Mängelansprüche nach der Abnahme geregelt. Darin sind verschiedene Fallkonstellationen geregelt, für die unterschiedliche Arten von Mängelbeseitigungsverfügungen anwendbar sind. Dieses Musterschreiben betrifft den klassischen Ausführungsmangel, der sich erst im Zuge der Gewährleistungsfrist zeigt. > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Wenn ein Auftragnehmer die Frist zur Mängelbeseitigung fruchtlos ablaufen lässt, kann der Auftraggeber unter den Voraussetzungen des §13 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B die Mängelbeseitigung selbst vornehmen bzw. von einem Dritten durchführen lassen. Das Schreiben regelt die Folgen, falls die Frist zur Mängelbeseitigung fruchtlos abgelaufen ist. > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
In § 13 Abs. 6 VOB/B ist geregelt, dass der Auftragnehmer das Recht hat, die Mängelbeseitigung zu verweigern, wenn diese unzumutbar oder mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden wäre oder unmöglich ist. Der Auftraggeber darf dann die Vergütung entsprechend mindern. Das Musterschreiben stellt den Fall der Unverhältnismäßigkeit einer Mängelbeseitigung in Verbindung mit einer Vergütungsminderung gemäß § 13 Abs. 6 VOB/B dar. > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Reicht der Auftragnehmer eine prüfbare Schlussrechnung über die von ihm erbrachten Leistungen nicht ein, kann der Auftraggeber ihm eine entsprechende Nachfrist setzen. Nach fruchtlosem Fristablauf kann der Auftraggeber die Schlussrechnung selbst auf Kosten des Auftragnehmers erstellen lassen. Im Musterschreiben wird dem Auftragnehmer mitgeteilt, dass die Schlussrechnung nach erfolgloser Nachfristsetzung nun vom Auftraggeber selbst erstellt wird und die entsprechenden Kosten vom Auftragnehmer ... > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Es kommt vor, dass Arbeiten auf der Baustelle für längere Zeit unterbrochen werden, ohne dass die Leistung dauernd unmöglich. Dauert die Unterbrechung länger als drei Monate, kann jeder Vertragspartner den Vertrag kündigen. Weil eine Kündigung oft für den Auftraggeber nachteilig ist, dient das Musterschreiben dazu, die Kündigung zu verhindern. > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Wird im Zuge der Bauüberwachungsleistungen erkennbar, dass eine mangelhafte Leistung erbracht wird, kommt eine Mängelrüge in Betracht. Diese kann eine Schadensersatzandrohung oder die Kündigungsandrohung enthalten. Die Musterschreiben decken jeden der beiden Fälle ab. > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Bei einer Vielzahl von Baustellen wird den ausführenden Unternehmen die Möglichkeit gegeben, Wasser und Energie aus dem vor Ort verfügbaren Netz zu entnehmen. Die VOB regelt die Bereitstellung der Energie und Wasser in § 4 Abs.4 VOB/B. Dort ist vorgesehen, dass die Verbrauchskosten und die Kosten für die Messeinrichtung vom Auftragnehmer selbst zu tragen sind. Es ergibt sich eine Leistungsschnittstelle. Diese Schnittstelle kann vermieden werden, indem beim Bauen im Bestand bei kleineren ... > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Werden die Anforderungen an die Sicherheitsbestimmungen (z.B. Arbeitsschutzgesetz, Vorschriften der Berufsgenossenschaften, Unfallverhütungsvorschriften) nicht eingehalten, sollte der Auftraggeber Fristen setzen, bis zu denen die Anforderungen an die Sicherheit erfüllt sind. Das Musterschreiben benennt sicherheitstechnische Defizite und enthält die entsprechende Nachfristsetzungen bzw. Hinweise über vertragliche Folgen. > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Objektplanung Gebäude / Innenräume · LPH 8/9
Oft ist es so, dass Bauleistungen durch andere Bauarbeiten oder Bauteile verdeckt werden, bevor sie abgenommen werden konnten. Dann ist bei der VOB-Abnahme weder ein Aufmaß noch eine Qualitätskontrolle möglich. In solchen Fällen bietet es sich an, eine Zustandsfeststellung nach § 4 Abs. 10 VOB/B vorzunehmen. Das Musterschreiben dient der Einladung zu einem solchen Termin. > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Bei der Bauausführung kommt es gelegentlich vor, dass vor Ort Leistungen ausgeführt werden, die nicht im Vertrag vereinbart waren. Der ausführende Unternehmer darf grundsätzlich aber nur die Arbeiten ausführen, die im Vertrag vereinbart sind. Hat er dagegen Bedenken, so muss er diese dem Auftraggeber mitteilen. In diesem Kontext ist also kein Raum für Leistungen, die vom Vertrag abweichen, ohne dass das mit dem Auftraggeber abgestimmt ist. Mit dem Musterschreiben fordern Sie den ... > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Verschiedentlich entscheiden Auftraggeber im Zuge der Bauausführung, dass sie Leistungen selbst übernehmen wollen. Formal gesehen handelt es sich um Teilkündigungen mit den entsprechenden rechtlichen Folgen. Um diese Folgen möglichst zu vermeiden, kann eine einvernehmliche Vereinbarung über die Modalitäten der Herausnahme von Leistungen getroffen werden. Die VOB/B regelt dies in § 2 Abs. 4 in der Weise, dass entweder die Regelungen zur Vertragskündigung (§ 8 Abs.1 VOB/B) anzuwenden ... > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
In § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B ist geregelt, dass auf Verlangen eines Vertragspartners eine Änderung des Einheitspreises vorgenommen werden kann, wenn sich der Mengenvordersatz um mehr als zehn Prozent erhöht. Eine solche Erhöhung ist durchaus nicht unüblich. Deshalb sollte man diese Gelegenheit nutzen, um für die Mengen, die die 110-Prozent-Grenze überschreiten, einen neuen (eventuell niedrigeren) Einheitspreis festzulegen. > weiter
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Der Auftraggeber kann den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn der Auftragnehmer sich vertragswidrig verhält. Das regelt § 8 Abs. 3 VOB/B. Das Musterschreiben legt einen Vertragsverstoß und fruchtlosen Fristablauf gemäß § 4 Abs. 7 VOB/B zu Grunde. > weiter
Zurück
