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06.03.2018 · Musterverträge und -schreiben · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9

§ 4 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B: Rüge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen

Werden die Anforderungen an die Sicherheitsbestimmungen (z.B. Arbeitsschutzgesetz, Vorschriften der Berufsgenossenschaften, Unfallverhütungsvorschriften) nicht eingehalten, sollte der Auftraggeber Fristen setzen, bis zu denen die Anforderungen an die Sicherheit erfüllt sind. Das Musterschreiben benennt sicherheitstechnische Defizite und enthält die entsprechende Nachfristsetzungen bzw. Hinweise über vertragliche Folgen.

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