14.04.2011 · Fachbeitrag ·
Rentenversicherungspflicht
Eine selbstständige Gruppenleiterin nach dem Prager-Eltern-Kind-Programm (PEKiP) ist versicherungspflichtig in der gesetzlichen Rentenversicherung. Denn nach Ansicht des LSG Sachsen-Anhalt übt sie eine „lehrende Funktion“ aus. Maßgeblich für die Tätigkeit sei, dass die Gruppenleiterin bestimmte Bewegungsabläufe vermittelt und anregt (Urteil vom 19.8.2010, Az: L 1 R 175/07; Abruf-Nr. ).
14.04.2011 · Fachbeitrag ·
Sozialversicherungspflicht
Sprechen die Indizien für eine abhängige Beschäftigung eines GmbH-Geschäftsführers, kann allein die Tatsache, dass er der GmbH ein Darlehen über 10.000 Euro gewährt hat, noch kein unternehmerisches Risiko ...
14.04.2011 · Fachbeitrag ·
Krankenversicherung
Die Auszahlung einer „Deckungsrückstellung“ aus einer vom Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherung, die dem Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Eintritt des Versicherungsfalls (Tod oder ...
14.04.2011 · Fachbeitrag ·
Sozialversicherungsprüfung
Werden erst später zu einem bereits abgeschlossenen, früheren Prüfzeitraum neue Erkenntnisse gewonnen, ist die Prüfbehörde grundsätzlich an ihre früheren Feststellungen gebunden (LSG Bayern, Urteil vom 18.1.2011, Az: L 5 R 752/08; Abruf-Nr. ). Im Urteilsfall hatte der Rentenversicherungsträger bei einem Entsorgungsunternehmen bereits früher eine Betriebsprüfung durchgeführt. Der Bescheid über die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen war bestandskräftig geworden. Im darauffolgenden Jahr ...
14.04.2011 · Fachbeitrag ·
Rentenversicherung
Wer einen Betrieb übernimmt, haftet nicht für die Rentenversicherungsbeiträge seines Vorgängers. Das hat das LSG Bayern entschieden.
13.04.2011 · Fachbeitrag ·
Krankenversicherung
Seit 1. Januar 2011 gelten für einige Wahltarife in der gesetzlichen Krankenversicherung neue Bindungsfristen. Das wirkt sich auf die Kündigungs- und Wechselmöglichkeit des Versicherten aus.
< Ältere Beiträge
Zurück
