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·Fachbeitrag ·Sozialversicherung

Kurzfristiger versicherungsfreier Minijob oder berufsmäßige Beschäftigung?

| Die Richtlinien für die versicherungsrechtliche Beurteilung von geringfügigen Beschäftigungen (Geringfügigkeits-Richtlinien) sind geändert worden. Berufsmäßigkeit ist nur zu prüfen, wenn – bei Wahrung der zeitlichen Begrenzung – das Arbeitsentgelt die Grenze von 450 EUR im Monat übersteigt. |

 

Die Geringfügigkeits-Richtlinien beschreiben die zwei Arten der geringfügigen Beschäftigung:

  • die geringfügig entlohnte Beschäftigung, die wegen der geringen Höhe des Arbeitsentgelts geringfügig ist und
  • die kurzfristige Beschäftigung, die aufgrund ihrer kurzen Dauer geringfügig ist.

 

Tz. 2.3.3 gibt folgende Prüfreihenfolge vor:

 

  • Schritt 1: Überschreitet die Beschäftigung 3 Monate/70 Arbeitstage (wobei Zeiten der Vorbeschäftigung anzurechnen sind)? Ist das der Fall liegt kein kurzfristiger Minijob vor. Wird die zeitliche Beschränkung eingehalten, ist als nächstes die Höhe des Arbeitsentgelts zu prüfen.

 

  • Schritt 2: Bleibt das durchschnittliche monatliche Entgelt unter der Grenze von 450 EUR? Ist das der Fall, liegt ein kurzfristiger Minijob vor – wenn nicht, ist auf Berufsmäßigkeit zu prüfen.

 

  • Schritt 3: Eine Beschäftigung ist berufsmäßig, wenn sie für die beschäftigte Person nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist (BSG 28.10.60, 3 RK 31/56). Die Geringfügigkeits-Richtlinie geht für diese Abgrenzung auf Fallgestaltungen aus der sozialgerichtlichen Rechtsprechung ein.

 

Die Minijob-Zentrale stellt eine Arbeitshilfe zur Verfügung, wie die versicherungsrechtliche Prüfung einer kurzfristigen Beschäftigung vorzunehmen ist.

Quelle: ID 45772680