30.08.2011 · Fachbeitrag aus FK · Ehegattenunterhalt
1.Ein Altersphasenmodell, das bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder wesentlich auf das Alter des Kindes, etwa bis zum 8. und zum 12. Lebensjahr, abstellt, wird den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht (im Anschluss an das Senatsurteil vom 30.3.11, XII ZR 3/09, FamRZ 11, 791 = FK 11, 114). 2.Das gilt auch, wenn solche Altersphasen nur als Regelfall behandelt werden, innerhalb dessen die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen ...
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22.08.2011 · Fachbeitrag aus FK · Kindesunterhalt
(BGH 4.5.11, XII ZR 70/09, FamRZ 11, 1041, Abruf-Nr. 111980 )
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22.08.2011 · Fachbeitrag aus FK · Kindesunterhalt
Gem. § 59 Abs. 1 Nr. 3 SGB VIII kann ein Unterhaltspflichtiger für ein Kind, das das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, kostenfrei über den zu zahlenden Kindesunterhalt eine Jugendamtsurkunde errichten lassen. Viele Unterhaltspflichtige machen davon Gebrauch, wenn sie ihren minderjährigen Kindern gegenüber allein barunterhaltsverpflichtet sind, weil der andere Elternteil seiner Unterhaltspflicht durch Betreuung des Kindes nachkommt. Fraglich ist jedoch, was gilt, wenn das Kind ...
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10.08.2011 · Fachbeitrag aus FK · FamFG
1.Die nach § 39 FamFG vorgeschriebene Rechtsbehelfsbelehrung muss sich auf das statthafte Rechtsmittel oder den statthaften Rechtsbehelf, das für die Entgegennahme zuständige Gericht und dessen vollständige Anschrift, die bei der Einlegung einzuhaltende Form und Frist und einen ggf. bestehenden Anwaltszwang erstrecken (im Anschluss an den Senatsbeschluss vom 23.6.10, XII ZB 82/10, FamRZ 10, 1425). Zur Form und Frist der Beschwerdebegründung verlangt die Vorschrift hingegen keine Belehrung.
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10.08.2011 · Fachbeitrag aus FK · FGG/FamFG
Nach Erledigung der Hauptsache bedarf die Feststellung, dass die vorinstanzliche Entscheidung den Rechtsmittelführer in seinen Rechten verletzt hat, eines darauf gerichteten Antrags (BGH 8.6.11, XII ZB 245/10, FamRZ 11, 1390, Abruf-Nr. 112662 ).
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02.08.2011 · Fachbeitrag aus FK · Wirksamkeit eines Ehevertrags
Allein aus einem Globalverzicht folgt auch bei einem objektiv offensichtlichen Ungleichgewicht der Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht zwangsläufig die Sittenwidrigkeit des Ehevertrags, wenn ein Fall gestörter Vertragsparität nicht vorliegt. Ein Fall gravierend gestörter Vertragsparität liegt nicht vor, wenn der Vertrag nicht auf ungleichen Verhandlungspositionen beruht und einseitig die Dominanz eines Ehepartners widerspiegelt (OLG Hamm 8.6.11, II-5 UF 51/10, FamFR 11, 381, ...
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27.07.2011 · Fachbeitrag aus FK · Elterliche Sorge
Die Globalisierung führt dazu, dass internationale Kindesentführungen, also das Verbringen eines Kindes in ein anderes Land oder das dortige Zurückhalten unter Verletzung des Sorgerechts einer anderen Person, häufiger vorkommen. Solche Situationen werden aber oft nicht gleich als Entführung erkannt, sodass über die Folgen oft nur unzureichend anwaltlich beraten wird und der Entführer sich zu Unrecht in Sicherheit wiegt. Die Kindesentführung, sei es nach Deutschland oder aus Deutschland ...
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27.07.2011 · Fachbeitrag aus FK · Elternunterhalt
Im Beitrag zum Thema: So berechnen Sie Elternunterhalt ist bei der Berechnung des Haftungsanteils von F ein Fehler unterlaufen (FK 11, 89). Auch gab es eine Anfrage zur Berücksichtigung der Haushaltsersparnis. Daher wird die Berechnung nochmals dargestellt und erläutert.
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27.07.2011 · Fachbeitrag aus FK · Zugewinnausgleich
Haushaltsgegenstände, die im Alleineigentum eines Ehegatten stehen, können im Haushaltsverfahren nicht (mehr) dem anderen Ehegatten zugewiesen werden und unterliegen dem Zugewinnausgleich (im Anschluss an Senatsurteil v. 17.11.10, XII ZR 170/9, FamRZ 11, 183).
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27.07.2011 · Fachbeitrag aus FK · Umgangsrecht
Kriterien zur Regelung des elterlichen Umgangsrechts (OLG Saarbrücken 4.1.11, 6 UF 132/10, FamRZ 11, 824).
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