19.07.2011 · Fachbeitrag ·
Krankenhausrecht
In einem Urteil vom 23. März 2011 (Az: B 6 KA 11/10 R) hat das Bundessozialgericht (BSG) die Einsatzmöglichkeiten für niedergelassene Ärzte in Krankenhäusern, die nicht Belegärzte sind, erheblich eingeschränkt (siehe auch CB 4/2011, S.1). Inzwischen liegt auch die schriftliche Begründung der Entscheidung vor. Daraus lassen sich weitere Schlussfolgerungen ziehen.
18.07.2011 · Fachbeitrag ·
Krankenhausrecht
Eine Privatklinik unterliegt auch dann nicht den Bestimmungen des Krankenhausentgeltgesetzes, wenn diese auf dem Gelände eines Plankrankenhauses betrieben wird, das Alleingesellschafter der Klinik ist.
12.07.2011 · Fachbeitrag ·
Vergütungsrecht
Eine einzelvertragliche Vereinbarung, wonach der Chefarzt eines Krankenhauses Vergütung nach der Vergütungsgruppe I des BAT-KF (KF = Kirchliche Fassung) erhält, ist im Zweifel als dynamische Vergütungsvereinbarung ...
12.07.2011 · Fachbeitrag ·
Arbeits-/Beamtenrecht
Nicht jeder Chefarzt möchte mit Eintritt seines Ruhestandes aus dem Beruf ganz ausscheiden. Während nicht verbeamtete Chefärzte nach ihrem Ausscheiden aus dem Krankenhaus bei der Fortführung ihrer ärztlichen Tätigkeit relativ frei sind, unterliegen verbeamtete Chefärzte Beschränkungen durch das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG). Doch auch diese können in Konkurrenz zu ihrem alten Arbeitgeber treten.
11.07.2011 · Fachbeitrag ·
Vergütungsrecht
Der Anspruch eines nachgeordneten Arztes auf Beteiligung an den Privatliquidationseinnahmen des Chefarztes kann sich im Einzelfall aus einem infolge praktischer Übung stillschweigend zustande gekommenen Vertrag ergeben ...
06.07.2011 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Einem Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunfallt, steht gegen seinen Arbeitgeber grundsätzlich ein Anspruch auf Ersatz des an seinem Pkw entstandenen Schadens zu. Die Höhe dieses Ersatzanspruchs bemisst sich nach den Regeln des innerbetrieblichen Schadensausgleichs, entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 22. Mai 2011 (Az: 8 AZR 102/10) und gab damit einem Oberarzt, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft mit seinem ...
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