08.02.2024 · Fachbeitrag aus AK · Streitwertecke (Teil 1/2024)
Rechtsanwälte müssen sowohl bei der Bemessung des Gegenstandswerts als auch bei der Kostenfestsetzung Vieles im Blick haben und Chancen ergreifen, um „noch etwas herauszuholen“: Die Kostengrundentscheidung muss vollständig und richtig verteilt, die Auslagen des Gerichts oder die Vergütung des Gegners dürfen nicht zu hoch angesetzt und die eigene Vergütung darf nicht unzutreffend gekürzt sein. Auch die sachliche Zuständigkeit und die Rechtsmittelbeschwer sind an diese Punkte ...
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10.12.2023 · Fachbeitrag aus RVGprof · Streitwertecke (Teil 4/2023)
Angefangen bei der Kostengrundentscheidung muss der Anwalt sowohl bei der Bemessung des Gegenstandswerts als auch in der Kostenfestsetzung achtsam sein. Er muss Vieles im Blick haben und Chancen ergreifen, „noch etwas herauszuholen“: Die Kostengrundentscheidung muss vollständig und richtig verteilt, die Auslagen des Gerichts oder die Vergütung des Gegners dürfen nicht hoch angesetzt und die eigene Vergütung darf nicht unzutreffend gekürzt sein. Auch die sachliche Zuständigkeit und die ...
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28.05.2023 · Fachbeitrag aus AK · Elektronischer Rechtsverkehr
Die Entscheidungen zum beA sind im Laufe des Jahres 2022 zahlreich geworden (zur ersten Rechtsprechung zu der aktiven Nutzungspflicht für die elektronische Form vgl. auch schon AK 22, 81). Die folgende Übersicht stellt weitere Entscheidungen zu den (Neu-)Regelungen zum beA in Straf- und Bußgeldverfahren aus dem Jahr 2022 vor.
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08.02.2023 · Fachbeitrag aus AK · Streitwertecke (Teil 1/2023)
Rechtsanwälte sollten sowohl die Bemessung des Gegenstandswerts als auch die Kostenfestsetzung prüfen: Die Kostengrundentscheidung muss alles umfassen und richtig verteilt sein, die Auslagen des Gerichts oder die Vergütung des Gegners dürfen nicht zu hoch angesetzt und die eigene Vergütung soll nicht unzutreffend gekürzt werden. Nur so kann der Anwalt das Optimale aus den Awaltsgebühren „herauszuholen“. Auch die sachliche Zuständigkeit und die Rechtsmittelbeschwer sind an diese ...
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08.03.2016 · Fachbeitrag aus AK · Gesetzesänderung
Seitdem am 1.1.16 das „Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte vom 21.12.15“ (BGBl. I, 2517) in Kraft trat, ist endlich klargestellt, was rentenrechtlich für Syndikusanwälte gilt. Der folgende Beitrag klärt darüber auf, wann sie nicht mehr in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen müssen und wie sich ein Tätigkeitswechsel auswirkt. Angesprochen wird auch das Problem, ob „Syndikusanwälte“ mit bisheriger Zulassung noch als „Rechtsanwalt“ für ihren ...
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31.01.2022 · Fachbeitrag aus AK · Streitwertecke (Teil 1/2022)
Sowohl bei der Bemessung des Gegenstandswerts als auch in der Kostenfestsetzung gilt es, achtsam zu sein. Sie müssen Vieles auf einmal im Blick haben – egal, ob die Auslagen des Gerichts oder die Vergütung des Gegners zu hoch angesetzt werden, die eigene Vergütung gekürzt wird oder die Chance besteht, noch „etwas herauszuholen“. Auch die sachliche Zuständigkeit und vor allem die Rechtsmittelbeschwer ist an diese Fragen gekoppelt. Der folgende Beitrag stellt 12 aktuelle Entscheidungen ...
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10.06.2015 · Fachbeitrag aus AK · Fristversäumnis
(BGH 23.9.14, II ZB 14/13, Abruf-Nr. 172615 )
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08.07.2015 · Fachbeitrag aus AK · Insolvenzverfahren
Inkassomandate sind aus der anwaltlichen Tätigkeit nicht mehr wegzudenken. Der Anwalt trägt die Verantwortung dafür, dass das Mandat ordnungsgemäß und ohne Nachteile für den Mandanten, den Gläubiger, bearbeitet wird. Durch leicht zu umgehende Versäumnisse können Haftungsfälle entstehen. Der Beitrag erklärt die fünf wichtigsten Praxistipps des Insolvenzrechts, um einen solchen ausschließen.
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09.08.2021 · Fachbeitrag aus AK · Streitwertecke Teil 8 (8/2021)
Hat der Gesetzgeber mit dem KostRÄG 2021 die gesetzlichen Gebühren des Rechtsanwalts um linear 10 Prozent an der Grenze des noch Hinnehmbaren nach fast acht Jahren erhöht, hat er sie für die Inkassodienstleistungen ab dem 1.10.21 um 20 bis 75 Prozent gesenkt. Vor diesem Hintergrund muss die Optimierung aller Gebühren wieder verstärkt in den Fokus rücken. Die Berechnung jeder Vergütung beginnt beim Gegenstands- oder Streitwert. Der folgende Teil 8 zeigt 14 aktuelle Entscheidungen hierzu ...
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28.01.2024 · Nachricht aus RVGprof · Einziehung
Berät der Rechtsanwalt seinen Mandanten außergerichtlich dahin gehend, dass dieser einer formlosen Einziehung zustimmt, löst dies die Verfahrensgebühr nach Nr. 4142 VV RVG aus (LG Bonn 22.11.23, 65 Qs 19/23, Abruf-Nr. 239147 ).
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26.01.2024 · Fachbeitrag aus RVGprof · Anrechnung
Erfüllt der erstattungspflichtige Gegner außergerichtlich zwar die geltend gemachte Hauptforderung, verweigert er aber die Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten, müssen diese isoliert gerichtlich geltend gemacht werden. Der BGH hat in diesem Zusammenhang geklärt, dass die außergerichtliche Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr dieses Rechtsstreits gemäß Vorbem. 3 Abs. 4 VV RVG angerechnet werden muss.
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20.12.2022 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenerstattung
In einem Verfahren sind zugunsten mehrerer Erstattungsgläubiger gesonderte Kostenfestsetzungsbeschlüsse (KFB) möglich. Wird nur ein Beschluss mit der sofortigen Beschwerde angefochten und aufgehoben, stellt sich die Frage, ob die anderen KFB abzuändern sind. Das OLG Bamberg verneint dies selbst dann, wenn sich herausstellt, dass die anderen Festsetzungsbeschlüsse höher hätten ausfallen müssen.
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20.01.2024 · Fachbeitrag aus RVGprof · Versäumnisurteil Teil 3
Ergeht ein Versäumnisurteil (VU), ist damit das Verfahren nicht zwingend beendet. Auf einen Einspruch hin ist das Verfahren fortzusetzen. Welche Auswirkungen das auf die Terminsgebühr hat, wird im folgenden Teil 3 der VU-Serie behandelt (die Nummerierung im Beitrag schließt direkt an die Ausführungen in den Teilen 1 und 2 an; vgl. zu Teil 1: RVG prof. 23, 213; vgl. zu Teil 2: RVG prof. 24, 14):
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01.09.2023 · Fachbeitrag aus FMP · Verwirkung
Auch rechtskräftig festgestellte subjektive Rechte können verwirkt werden und der Verwirkungseinwand ist daher auch im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage nach § 767 ZPO zu berücksichtigen.
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65 Treffer für »nicht rechtskräftig«
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