28.03.2017 · Fachbeitrag · Höchstüberlassung

Die zeitliche Komponente der Arbeitnehmer-überlassung oder: Wie lange bleibt der Leih-ArbN?

| Eine Überlassung des Leih-ArbN an den Entleiher durfte auch nach den bisher geltenden Regelungen nur „vorübergehend“ erfolgen. Der Gesetzgeber hat den Streit, wie dieser Begriff auszulegen ist, nun entschieden. |

1. Die bisherige Regelung

In § 1 Abs. 1 S. 1 AÜG erfolgt die Überlassung von ArbN an Entleiher „vorübergehend“. In der Vergangenheit wurde in Literatur und Rechtsprechung heftig gestritten, was dieses bedeutet:

• So wurde die Ansicht vertreten, „vorübergehend“ sei das Gegenstück zu dauerhaft und weitergehende - sachliche - Einschränkungen seien nicht gerechtfertigt.