01.05.2001 · Fachbeitrag aus VE · Beschleunigung der Vollstreckung
Die ZPO stellt im Rahmen der Vollstreckung nur
wenige Maßnahmen zur Verfügung, durch die sich ein
Gläubiger frühzeitig absichern kann. Eine davon ist der
Arrest. Anhand des folgenden Beispiels wird erläutert, wie ein
Gläubiger diese vorsorgliche Sicherung optimal nutzen kann und
welche Voraussetzungen hierfür zu erfüllen sind.
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01.05.2001 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Rechtsprechung
Der antragstellende Gläubiger muss keine
Schreibauslagen für eine Abschrift der eidesstattlichen
Versicherung des Schuldners zahlen. Die rechtlichen Grundlagen
dafür sind:
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01.05.2001 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
Kommt Ihnen folgender Fall bekannt vor? Ein
Gläubiger pfändet in das Arbeitseinkommen des Schuldners. Per
Drittschuldnererklärung erklärt jedoch dessen Arbeitgeber,
dass in Höhe der pfändbaren Einkommensteile bereits eine
vorrangige Lohnabtretung zu Gunsten des Vermieters des Schuldners wegen
der monatlichen Wohnraummiete vorliegt. Was kann Ihr Gläubiger in
diesem Fall tun? Durch geschicktes Taktieren kann er dennoch zum Zuge
kommen. Hierzu folgende Einzelheiten:
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01.05.2001 · Fachbeitrag aus VE · Pfändungsschutz
Ein Gläubiger kann im Rahmen der Ehescheidung
seines Schuldners etwaige Zugewinnausgleichsansprüche
pfänden. Diese können mitunter beträchtliche Werte
haben, vor allem wenn die Ehe von langer Dauer war oder wenn
Grundvermögen vorhanden ist. Doch das Gesetz schränkt
über § 852 Abs. 2 ZPO diese Möglichkeiten ein. Der
folgende Beitrag zeigt deshalb, worauf Sie für eine erfolgreiche
Pfändung achten sollten:
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01.05.2001 · Fachbeitrag aus VE · Rentenpfändung
In „Vollstreckung effektiv“ 4/00,
Seiten 50, 51, wurde dargestellt, dass nach der überwiegenden
Rechtsprechung die gleichzeitige Benennung mehrerer
Rentenversicherungsträger wie z.B. LVA und BfA als Drittschuldner
in einem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss unzulässig
ist. Begründung: Es handele sich um eine Ausforschung, die gegen
das Bestimmtheitsgebot verstößt. Anderer Auffassung war
bislang nur das AG Münster (6.10.98, JurBüro 99, 105). Doch
nun hat auch das AG ...
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01.05.2001 · Fachbeitrag aus VE · Gesetzgebungsinitiative
Das Bundeskabinett hat am 4.4.01 den Entwurf eines
Siebten Gesetzes zur Änderung der Pfändungsfreigrenzen
beschlossen und nach Art. 76 Abs. 2 S. 1 GG dem Bundesrat zugeleitet.
Dieses Gesetz, das spätestens zum 1.1.02 in Kraft treten soll,
wird für Gläubiger erhebliche Nachteile mit sich bringen.
„Vollstreckung effektiv“ erläutert, was geplant ist.
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01.04.2001 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
In der Vollstreckung gilt das
Prioritätsprinzip. Wer zuerst kommt, mahlt also zuerst. Da die
Beauftragung des Gerichtsvollziehers erfahrungsgemäß zu
langwierig ist und regelmäßig nicht zum Durchbruch
führt, kann versucht werden, auf „schnellere“
Vollstreckungsmöglichkeiten zurückzugreifen und so auch
versteckte Vermögenswerte „aufzustöbern“.
Besonders erfolgversprechend ist die so genannte
Verdachtspfändung. Hierzu folgende Einzelheiten:
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01.04.2001 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
In „Vollstreckung effektiv“ 2/01,
Seiten 23 ff., und 3/01, Seiten 37 ff., wurden Ihnen die formellen
Voraussetzungen der Anfechtung und ihre praktische Durchführung
ausführlich erläutert. Die folgende Checkliste (auch unter
www.iww.de, Abruf-Nr. 010374
abrufbar) fasst nochmals die wichtigsten Voraussetzungen für Sie
zusammen.
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01.04.2001 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
Ist Ihnen folgende Fallkonstellation aus Ihrer
Praxis bekannt? Gläubiger G. will das Arbeitslosengeld des
Schuldners S. beim Arbeitsamt pfänden und sich überweisen
lassen. Doch das Arbeitsamt erklärt, dass der Anspruch auf die
Leistungen wegen rückständiger und laufender
Unterhaltsansprüche schon vorrangig an den Sohn des Schuldners
abgetreten ist; daher könnten zurzeit keine Leistungen an G.
erbracht werden. G. jedoch vermutet unlautere Machenschaften zwischen
dem S. und seinem ...
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01.04.2001 · Fachbeitrag aus VE · Gesetzesänderung
Schon in„Vollstreckung effektiv“
11/00, Seiten 145 ff., wurden die Grundzüge der
GVKostG-Novellierung vorgestellt. Mit einigen Änderungen wird das
neue Gesetz nun zum 1.5.01 in Kraft treten. Gleichzeitig wird eine
Regelung getroffen, dass alle DM-Gebühren zum 1.1.02 auf €
umgestellt werden. Der folgende Beitrag unterrichtet Sie über die
wesentlichen Neuregelungen, damit Sie jetzt sachgerecht reagieren
können.
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