01.11.2001 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
In „Vollstreckung effektiv“ wurdemehrfach VE 10/00, 130; 7/01, 97; 8/01, 105 über dieverschiedenen Berechnungsmethoden der Gerichte bei einer teilweisenNichtberücksichtigung unterhaltsberechtigter Personen berichtet.Hierdurch kann es zu unterschiedlichen Pfändungsbeträgenkommen. Da solche Anträge in der gerichtlichen Praxis häufigvorkommen, werden die verschiedenen Berechnungsmethoden nochmalsübersichtlich anhand eines Beispiels dargestellt:
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01.11.2001 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
Frage: Einige AGbeanstanden im Antrag auf Pfändung und Überweisung derAnsprüche aus einer Kontoverbindung folgenden Zusatz: „Eswird darüber hinaus angeordnet, dass der Schuldner alleEurocheque-Formulare, die Eurocheque-Karte, sonstige Scheckkarten undsämtliche, die entsprechenden Funktionen erfüllendenHilfsmittel das gepfändete Konto betreffend, an den Gläubigerherauszugeben hat“ vgl. auch Goebel, VE 7/01, 99. Ist dieAnsicht dieser AG, es handele sich bei den Eurocheque-Formularen ...
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01.11.2001 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Oft hat der Schuldner eine Sache unterEigentumsvorbehalt des Verkäufers erworben oder einen ihmgehörenden Gegenstand als Sicherungseigentum einer Bankübertragen. Hieraus ergeben sich Befriedigungschancen fürGläubiger, da dem Schuldner in diesen Fällen derwirtschaftliche Wert der Sache zusteht. Er besitzt ein so genanntesAnwartschaftsrecht, das dem Vollstreckungszugriff des Gläubigersnicht verschlossen bleibt.
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01.10.2001 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
Der Umfang einer Lohnpfändung wird imRegelfall vom Vollstreckungsgericht durch bloße Bezugnahme aufdie Tabelle nach § 850c ZPO im Pfändungsbeschluss nurabstrakt beschrieben so genannter Blankettbeschluss, Mock, VE 1/01,2. Der Arbeitgeber als Drittschuldner trägt damit die volleVerantwortung für die richtige Berechnung der pfändbarenBeträge. Der folgende Beitrag erläutert, wie sichGläubiger rechtzeitig etwaige aus nachträglichenÄnderungen resultierende erhöhte ...
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01.10.2001 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
Voraussichtlich am 1.1.02 werden diePfändungsfreigrenzen zugunsten von Schuldnern drastischerhöht. Das Gesetz wird für Gläubiger erheblicheNachteile mit sich bringen siehe ausführlich Goebel, VE 5/01,57. Daher sollten Sie als Gläubiger schon jetzt Maßnahmenergreifen, um titulierte Forderungen doch noch - zumindestteilweise - zu realisieren. Hierzu machte uns Frau Iris Molinivon der Beneficial Bank AG, Stuttgart, folgenden interessantenVorschlag:
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01.10.2001 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Am 1.8.01 ist das neue LebenspartnerschaftsgesetzLPartG in Kraft getreten BGBl. I , 226; hierzu Mock, VE 8/01, 104.Die Eintragung einer Lebenspartnerschaft hat nach § 11 LPartG zurFolge, dass die Partner als Familienangehörige gelten. Durch dieInstitutionalisierung der Lebenspartnerschaft fürGleichgeschlechtliche und die gleichzeitig erfolgten Änderungenvon ZPO-Vorschriften und der InsO ergeben sich erhebliche Auswirkungenauf das Vollstreckungsrecht. Einen Überblick über die ...
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01.10.2001 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Durch Art. 2 Nr. 13 des ZivilprozessreformgesetzesBGBl. I 01, 1888 wurde § 104 Abs. 1 S. 2 ZPO derartgeändert, dass eine verzinsliche Kostenfestsetzung mit fünfProzent über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes möglich ist. Die Novellierunggreift bereits seit dem 1.10.01Art 53 Nr.1. Von ihr sind alle ab dem1.10.01 eingereichten Anträge auf Festsetzung vonVollstreckungskosten betroffen § 788 Abs. 2 ZPO.
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01.10.2001 · Fachbeitrag aus VE · Währungsumstellung
Am 1.1.02 wird der Euro gesetzlichesZahlungsmittel. Er muss dann kraft Gesetzes von jedermann - auchvon dem Gläubiger in der Zwangsvollstreckung - zurBegleichung einer Geldschuld akzeptiert werden. Die neue Währungbringt Veränderungen in der Zwangsvollstreckung mit sich: Ab dem1.1.02 vollstreckt der Gerichtsvollzieher in Euro, dasVollstreckungsgericht erlässt Pfändungs- undÜberweisungsbeschlüsse ebenfalls in Euro undschließlich gilt dies auch für das Grundbuchamt ...
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01.10.2001 · Fachbeitrag aus VE · VE-Praxis
Lohnpfändungs-Gläubiger sollten schonjetzt daran denken, dass sich der pfändbare Betrag im Monat derAuszahlung des Weihnachtsgelds November/Dezember erhöht. InFolge des voraussichtlichen In-Kraft-Tretens des Gesetzes zurÄnderung der Pfändungsfreigrenzen am 1.1.02 Goebel, VE 5/01,57 werden viele Gläubiger wohl letztmalig in den Genusserhöhter Pfändungsbeträge kommen, da auch dieFreibeträge beim Weihnachtsgeld drastisch angehoben werden sollen.
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01.09.2001 · Fachbeitrag aus VE · Mobiliarvollstreckung
Folgender Fall kommt in der Praxis häufigvor: Der Gläubiger beantragt im Wege einer einstweiligenVerfügung, dem Schuldner bestimmte Sachen wegzunehmen z.B.Möbel, PKW etc.. Gleichzeitig beantragt er, hiermit einenSequester - meist einen Gerichtsvollzieher - zubeauftragen. Hierbei kann es zu Schwierigkeiten kommen, die Zeit-,Rang- und Sicherheitsverluste nach sich ziehen, wenn der Sequester z.B.den Auftrag ablehnt. Der folgende Beitrag zeigt, wie Sie sich alsGläubiger vor solchen Nachteilen ...
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