01.03.2005 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungsverfahren
(BGH 16.7.04, IXa ZB 326/04, WPM 04, 1745, Abruf-Nr.
050160
)
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Befangenheit
Ein Gerichtsvollzieher kann nicht wegen der Besorgnis der Befangenheit in entsprechender Anwendung der §§ 41, 42 Abs. 2 ZPO oder anderer Ablehnungsnormen abgelehnt werden. Es fehlt insoweit an einer planwidrigen Regelungslücke (BGH 24.9.04, IXa ZB 10/04, n.v., Abruf-Nr.
042756
).
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Basiswissen kompakt
Verbraucherinsolvenzen und Regelinsolvenzverfahren nehmen permanent zu. In den Vollstreckungsakten häufen sich kaum akzeptable Vergleichsvorschläge von Schuldnern, die den Insolvenzverfahren vorgeschaltet werden müssen. Ihr Ziel: Mit dem „Drohen“ der Einleitung eines Insolvenzverfahrens, an dessen Ende der Gläubiger meist leer ausgeht, soll er zum Verzicht auf einen Großteil seiner Forderungen gezwungen werden. Besonders häufig tritt dies bei Verbraucherinsolvenzen auf, da die ...
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
In „Vollstreckung effektiv“ 05, 16, haben wir darüber berichtet, dass der BGH die Pfändbarkeit der Versorgungsansprüche von Rechtsanwälten für zulässig erachtet (25.8.04, IXa ZB 271/03, Abruf-Nr.
042802
). Die Entscheidung ist bedeutungsvoll, da immer mehr Anwälte von Vollstreckungsmaßnahmen betroffen sind.
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
In VE 04, 95; 03, 37 und 175, sowie 01, 31, haben wir darüber berichtet, wie Sie Steuererstattungsansprüche sowie Ansprüche aus Eigenheimzulage optimal pfänden. Das folgende Muster empfiehlt sich in der täglichen Praxis, damit kein Anspruch gegenüber dem Finanzamt untergeht.
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Anwaltsgebühren
Wird die Erinnerung wiederholt eingelegt, hat sie aber eine einheitliche Vollstreckungsmaßnahme zum Gegenstand (hier: wiederholte Vorpfändung gegen denselben Drittschuldner), kann der Verfahrensbevollmächtigte daraus keinen zusätzlichen Gebührentatbestand ableiten (BGH 24.9.04, IXa 115/04, Abruf-Nr.
042745
).
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Verjährungsfristen spielen im Bereich der Zwangsvollstreckung eine wichtige Rolle. Ihre Kenntnis ist unerlässlich. Der erste Teil der Checkliste umfasst die Stichworte „Abzahlungsgeschäft“ bis „Dienstbezüge“.
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Zur Vermeidung zeitaufwändiger Zwischenverfügungen sollten Gläubiger bei der Erstellung von Forderungsaufstellungen unbedingt auf Folgendes achten: Seit dem 1.1.05 ist der Basiszins von 1,13 Prozent auf 1,21 Prozent erhöht worden.
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
Gläubigerin G. hatte ihren allgemeinen Gerichtsstand in Italien. Das AG hatte der Erinnerung der Schuldnerin S. gegen die Ankündigung des Gerichtsvollziehers GV, er werde zu einem bestimmten Zeitpunkt vollstrecken, stattgegeben. Hiergegen wandte sich G. mit ihrer beim OLG eingelegten sofortigen Beschwerde. Zu Recht? Mit einem solchen Fall hatte sich das OLG Köln zu befassen. Es entschied wie folgt (2.4.04, 16 W 9/04, OLGR 04, 293, Abruf-Nr.
050161
):
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