01.08.2005 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Die in VE 05, 29, begonnene Checkliste setzen wir mit den Stichworten „Handelsvertreter“ bis „Hotelrechnungen“ fort.
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01.08.2005 · Fachbeitrag aus VE · Unterhaltsvollstreckung
Die auf Antrag des Gläubigers vom Vollstreckungsgericht gemäß § 850c Abs. 4 ZPO zu treffende Bestimmung hat unter Einbeziehung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls und nicht nur nach festen Berechnungsgrößen zu erfolgen. Das schließt nicht aus, sich in diesem Rahmen an bestimmten Berechnungsmodellen zu orientieren. Ermessensfehlerhaft ist es nur, dieselbe Berechnungsformel unterschiedslos auf verschiedenartige Fallgestaltungen anzuwenden (BGH 5.4.05, VII ZB 28/05, n.v., ...
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01.08.2005 · Fachbeitrag aus VE · BGH aktuell
Der Rechtspfleger hat 1997 für die Gläubigerin G. 1 einen PfÜB erlassen. Damit wurden die angeblichen Ansprüche des Schuldners gegen die Drittschuldnerin aus dem Versorgungsverhältnis bezüglich Berufsunfähigkeits-, Alters- und Witwenrente sowie Sterbegeld und auf Zahlung der gegenwärtigen und künftig auf Grund dieses Versorgungsverhältnisses dem Schuldner zustehenden Geldleistungen gepfändet. Zur Berechnung des pfändbaren Einkommens verweist der Beschluss mittels Blankettbeschluss ...
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01.08.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
In VE 7/05, 121, wurde über die Möglichkeit der effektiven Pfändung von Reallasten berichtet. Im Folgenden stellen wir Ihnen Musteranträge vor, die in Ihre EDV übernommen werden können.
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Wird die Zwangsvollstreckung wegen einer vorsätzlich unerlaubten Handlung betrieben, muss der Gläubiger sich bei der Lohnpfändung nicht mit der Beschränkung auf die pfändungsfreien Beträge nach § 850c ZPO zufrieden geben. Vielmehr kann das Vollstreckungsgericht auf Antrag des Gläubigers den pfändbaren Teil des Arbeitseinkommens ohne Rücksicht auf die Grenzen des § 850c ZPO bestimmen. Dem Schuldner ist dann nur soviel zu belassen, wie er für seinen notwendigen Unterhalt bedarf. Der ...
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
Die Zwangsverwaltung wird im Regelfall auf Grund eines gegen den Eigentümer gerichteten Titels angeordnet, ohne Prüfung, ob er sich auch im Besitz des Grundstücks befindet. Eine Ausnahme ergibt sich, wenn zum Zeitpunkt der Entscheidung über den Anordnungsantrag dem Vollstreckungsgericht bekannt ist, dass sich das Grundstück im Eigenbesitz eines Dritten befindet. In diesem Fall muss der Antrag mangels Rechtsschutzbedürfnisses abgelehnt werden. Der BGH hat zu dieser Problemlage kürzlich ...
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01.07.2005 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Seit dem 1.7.05 gelten bei der Lohnpfändung erhöhte Pfändungsfreigrenzen (VE 05, 104). Angesichts der Tatsache, dass damit die klassische Lohnpfändung oft ins Leere laufen wird, müssen Gläubiger alle gesetzlich zulässigen Vollstreckungsmöglichkeiten nutzen. Die folgende Checkliste gibt einen Überblick, welche Maßnahmen sich hier empfehlen:
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