01.02.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Hat sich der Schuldner der sofortigen Zwangsvollstreckung in der Form des § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO unterworfen, richtet sich die Vollstreckung aus dem Titel auch nach den Vorschriften der ZPO, wenn die Unterwerfung einen Anspruch betrifft, der öffentlich-rechtlicher Natur ist (BGH 20.10.05, I ZB 3/05, n.v., Abruf-Nr.
053547
).
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus VE · Gläubigertaktik
Wenn es darum geht, sich der Vollstreckung zu entziehen, werden die meisten Schuldner einfallsreich. Doch mit dem notwendigen Wissen können Gläubiger solche Versuche erfolgreich vereiteln.
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungsprivilegien
Ein Anspruch aus einem schuldrechtlichem Versorgungsausgleich fällt nicht unter das Vollstreckungsprivileg des § 850d Abs. 1 S. 1 ZPO (BGH 5.7.05, VII ZB 11/05, FamRZ 05, 1564, Abruf-Nr.
052162
).
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Teilweise versuchen Schuldner, bei gewerblichen Mietobjekten eine drohende Zwangsverwaltung mit einem Trick zu vereiteln, den der BGH erst eröffnet hat (NJW 03, 2164 ff.). Der folgende Beitrag erläutert, wie Sie als Gläubiger am besten darauf reagieren.
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus VE · Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
Der Einwand des Schuldners, die im Zug-um-Zug-Urteil als Gegenleistung konkret bezeichnete Sache sei mit einem Mangel behaftet, ist vom Gerichtsvollzieher nicht zu berücksichtigen (BGH 7.7.05, I ZB 7/05, MDR 05, 1311, Abruf-Nr.
052351
).
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus VE · BGH kompakt
§ 798a ZPO ist nur auf Vollstreckungstitel anwendbar, die Unterhaltsansprüche i.S.v. § 1612a BGB in der seit 1.7.98 geltenden Fassung feststellen oder die gemäß Art. 5 § 3 KindUG auf das seit 1.7.98 geltende Recht umgestellt worden sind (BGH 4.10.05, VII ZB 21/05, n.v., Abruf-Nr.
053241
).
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus VE · Büroorganisation
In VE 05, 195, haben wir darüber berichtet, welche Vorsorgemaßnahmen Sie für den Fall treffen können, dass Sie später einmal gegen Ihren Mandanten als Schuldner z.B. der Anwaltsvergütung vorgehen müssen. Der folgende Beitrag fasst noch weitere Praxistipps zusammen.
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Die StPO bietet für den Geschädigten einer Straftat die Möglichkeit, seine zivilrechtlichen Ansprüche zugleich durch ein Adhäsionsverfahren im Strafverfahren gegen den Täter durchzusetzen. Folge: Ein Zivilrechtsstreit kann vermieden werden (§§ 403 ff. StPO). Wurde eine Verurteilung des Angeklagten im Adhäsionsverfahren erwirkt, stellt sich die Frage, nach welchen Vorschriften sich eine Vollstreckung richtet. Dies verdeutlicht folgender Beispielsfall:
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungstausch
Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
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