03.07.2018 · Fachbeitrag aus VE · Basiszins
Zur Vermeidung zeitaufwendiger Zwischenverfügungen sollten Gläubiger bei der Erstellung von Forderungsaufstellungen unbedingt beachten: Zum 1.7.18 bleibt der Basiszins unverändert.
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03.07.2018 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Hartnäckige Schuldner fordern oft ein cleveres und entschlossenes Vorgehen heraus. Unsere Leserin Angelika Press, Rechtsanwaltsfachangestellte aus dem Ruhrgebiet, biss sich an einem Schuldner lange Zeit die Zähne aus, der als Kameramann arbeitete. Doch schließlich brachten
Recherchen und ein deutlich angedeuteter „Besuchstermin“ den Vollstreckungserfolg.
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19.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Immobiliarvollstreckung
Derzeit erleben Zwangsversteigerungsverfahren zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft (sog. Teilungsversteigerungen) einen Boom.
Dabei stehen sich regelmäßig unterschiedliche Interessenlagen gegenüber: Entweder will einer, bzw. wollen mehrere Mitglieder der Gemeinschaft das Objekt möglichst „billig“ selbst ersteigern, während der andere Part genau das Gegenteil beabsichtigt, nämlich möglichst „viel Geld rauszuschlagen“. Für Letzteren kann dies u. U. zu einem Bumerang ...
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19.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · P-Konto
Mitunter kommt es vor, dass Arbeitgeber Lohn doppelt auf ein P-Konto des Schuldners überweisen. Es stellt sich dann die Frage, ob der Schuldner seinen Freibetrag nach § 850k Abs. 4 ZPO einmalig um diesen irrtümlich überwiesenen Betrag erhöhen lassen kann, um ihn an seinen Arbeitgeber zurückzuerstatten. Das LG Köln (28.12.17, 39 T 205/17, Abruf-Nr. 201294 ) hat dies verneint. Den irrtümlich überwiesenen Vorauszahlungsbetrag kann der Schuldner danach nicht von der Pfändung ausnehmen ...
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19.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Pfändungsschutz
Der BGH hat entschieden: Bestreitet ein Schuldner seinen Lebensunterhalt aus erwirtschafteten Mieteinkünften, kann er im Insolvenzverfahren Pfändungsschutz für sonstige Einkünfte beantragen, auch wenn die Mieteinkünfte im Zuge einer vereinbarten stillen Zwangsverwaltung an einen Gläubiger abgeführt werden, dem der Schuldner die Mietforderungen als Sicherheit abgetreten und dem er Grundschulden an den Mietobjekten bestellt hat.
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12.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Besondere Pfändungsformen
In der Vollstreckungspraxis spielt die Pfändung von Sozialleistungen eine große Rolle. Was pfändbar ist und was nicht, regelt § 54 SGB I. Der folgende Beitrag erläutert, was Sie beachten müssen.
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12.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
Praktisch relevant sind die Fälle, in denen unterhaltsberechtigte Personen des Schuldners eigene Einkünfte beziehen. § 850c Abs. 4 ZPO eröffnet dem Gläubiger die Möglichkeit, die Pfändbarkeit des Einkommens des Schuldners zu erweitern. Das Vollstreckungsgericht kann dann klarstellen, dass ein unterhaltsberechtigter Angehöriger des Schuldners mit eigenem Einkommen bei der Berechnung des unpfändbaren Betrags des Arbeitseinkommens ganz oder teilweise nicht zu berücksichtigen ist. In der ...
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12.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
Immer wieder kommt es zwischen Gläubigern und Arbeitgebern als Drittschuldnern zum Streit darüber, was im Rahmen von gewährten Zulagen pfändbar ist und was nicht – so auch in einem aktuellen Fall des BAG.
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12.06.2018 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
In der Praxis fällt auf: Vielfach wird nicht beachtet, dass in den jeweiligen Strafvollzugsgesetzen der Länder Änderungen vorgenommen wurden, die bei Pfändungen beachtet werden müssen.
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