06.05.2008 · Fachbeitrag aus VB · Lösungen für eine aktuelle Frage
Viele Vereine verfügen über geeignete Flächen, um darauf eine Fotovoltaikanlage zu errichten. Denken Sie zum Beispiel an das Dach des eigenen Vereinsheims oder der Sporthalle. Vereine, die diese bauliche Investition in Betracht ziehen, sollten vorher wissen, welche steuerlichen und gemeinnützigkeitsrechtlichen Folgen sich daraus für den Verein ergeben.
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06.05.2008 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Ungültige Beschlusse der Mitgliederversammlung müssen zeitnah angefochten werden. Eine Klage auf Feststellung ihrer Unwirksamkeit kann nämlich nicht zeitlich unbegrenzt erhoben werden. Darauf weist das Oberlandesgericht (OLG) Saarland hin. Das Interesse des Vereins an Rechtsklarheit und Rechtssicherheit erfordert, dass die rechtliche Wirksamkeit von Vereinsmaßnahmen innerhalb angemessener Zeit geklärt wird. Das ergibt sich auch aus der Treuepflicht der Mitglieder. Ein Mitglied muss deshalb ...
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07.04.2008 · Fachbeitrag aus VB · Sponsoring
Zuwendungen von Unternehmen kann der Verein als Spenden behandeln, solange seine Gegenleistung nur darin besteht, dass er auf die Unterstützung durch den Sponsor lediglich hinweist. Dieser Hinweis kann unter Verwendung des Namens, Emblems oder Logos des Sponsors erfolgen. Besonders hervorheben darf der Verein den Sponsor aber nicht (Anwendungserlass zur Abgabenordnung Nummer 9 zu § 64 Absatz 1). Wann diese Grenze überschritten ist, hatte die Finanzverwaltung bisher nicht allgemein definiert.
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07.04.2008 · Fachbeitrag aus VB · Gemeinnützigkeitsrecht
Arbeitnehmerüberlassung kann ein Zweckbetrieb sein. Und zwar dann, wenn die Personalverantwortung bei dem Unternehmen verbleibt, das das Personal zur Verfügung stellt. Das hat das Finanzgericht (FG) Schleswig-Holstein bei einer gemeinnützigen GmbH entschieden, die im Auftrag von zwei gemeinnützigen Stiftungen mit angestellten Betreuern und Honorarkräften dort untergebrachte entwicklungsgestörte und behinderte Jugendliche betreute.
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07.04.2008 · Fachbeitrag aus VB · Vereinshaftung
Gemeinnützige Körperschaften können sich nicht auf ihre Gemeinwohl-orientierung berufen, wenn sie vom Staat in Haftung genommen werden. Aus der Gemeinnützigkeit kann keine Haftungserleichterung abgeleitet werden. Das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Bayern im Fall einer Stiftung entschieden, die ein Alten- und Pflegeheim betreibt. Die Stiftung war Eigentümerin eines Grundstücks, das durch einen Pächter mit Mineralölen verunreinigt worden war. Der Landkreis verpflichtete die Stiftung ...
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07.04.2008 · Fachbeitrag aus VB · Lösungen für ein typisches Vereinsproblem
Im April und Mai werden die meisten Mitgliedsversammlungen durchgeführt. Viele Vereine werden dann wieder mit dem Problem konfrontiert werden, dass Vorstandsmitglieder zurücktreten und sich keine Nachfolger finden. Der Verein muss dann richtig und zeitnah reagieren, um nicht handlungsunfähig zu werden. Erfahren Sie deshalb,
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07.04.2008 · Fachbeitrag aus VB · Arbeitslosengeld
Die Bundesagentur für Arbeit hat in der Neufassung ihrer fachlichen Hinweise zu § 11 Zweites Sozialgesetzbuch (SGB II) klargestellt, dass die Ehrenamtspauschale nach § 3 Nummer 26a Einkommensteuergesetz (EStG) nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird. Das gilt übrigens auch für den (erhöhten) Übungsleiterfreibetrag (§ 3 Nummer 26 EStG). In beiden Fällen wird mit der Vergütung nämlich nur der Aufwand abgegolten, der den im Nebenberuf tätigen Personen durch ihre ...
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07.04.2008 · Fachbeitrag aus VB · Leseranfrage
Ein Leser hat folgende Frage gestellt: „Im Rahmen eines öffentlich geförderten Projekts war ich als Vorstandsmitglied zwei Jahre lang in einem Festanstellungsverhältnis im Verein tätig. Nach Ablauf des Förderzeitraums muss meine Stelle gekündigt werden, weil sie nicht mehr finanzierbar ist. Unser Vorstand hat zwei Mitglieder, die beide alleinvertretungsberechtigt sind. Muss ich mich jetzt quasi selbst kündigen, bzw. darf ich das überhaupt? Ich befürchte dabei insbesondere eine Sperre ...
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07.04.2008 · Fachbeitrag aus VB · Satzungen praxisnah gestalten (Teil IV)
Vereinssatzungen sind oft nur unzureichend auf die organisatorischen Erfordernisse im jeweiligen Verein zugeschnitten. Typische Probleme lassen sich deshalb vermeiden, wenn Satzungsregelungen flexibler gestaltet werden. In der November-, Dezember und Januar-Ausgabe haben wir Ihnen Satzungsregelungen zu Größe, Zusammensetzung und Amtsperiode des Vorstands sowie zur Erhebung von Mitgliedsbeiträgen vorgestellt. Neu-Abonnenten finden die Beiträge im Online-Archiv (
www.iww.de
).
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07.04.2008 · Fachbeitrag aus VB · Eintrag ins Vereinsregister genehmigt
Wegen der besonderen Förderbedingungen der Krankenkassen gründen Sportstudios und Reha-Einrichtungen vielfach Vereine, weil nur Sportvereine und Selbsthilfegruppen von den Kassen Fördermittel für Reha-Sportangebote bekommen. Diese Praxis wird von den Registergerichten kritisch beäugt. Sie unterstellen, dass Reha-Angebote und wirtschaftliche Tätigkeit dieser Einrichtungen eng zusammenhängen - und versagen die Eintragung als Verein. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat dem jetzt Einhalt ...
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