Bei beschädigten Gegenständen wie Brille, Kleidung oder Helm werden die Kosten einer Neuanschaffung von den Versicherungen seit jeher gekürzt. Ein Thema ist der Abzug neu für alt traditionell auch beim Ersatz des Fahrzeugschadens. Wegen der Grundlagen des Abzugs, der Terminologie und der Darlegungs- und Beweislast wird auf den Beitrag in VA 11, 132 verwiesen. Die aktuelle Rechtsprechung in Haftpflichtsachen ist beklagenswert uneinheitlich, zum Teil überholt und insgesamt wenig berechenbar. Wir bringen Sie auf ...
Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat die Verlängerung der zehnjährigen Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge gebilligt. Reine Elektrofahrzeuge, die in der Zeit vom 18.5.11 bis 31.12.25 erstmals zugelassen ...
2017 ist durch das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ vom 17.8.17 (BGBl I, S. 3202) u. a. auch das Ablehnungsrecht in den §§ 25 ff. StPO geändert worden. Danach kann dem Antragsteller (i. d. R. der Angeklagte oder im Bußgeldverfahren der Betroffene) aufgegeben werden, seinen Ablehnungsantrag schriftlich zu stellen. Dann kann das Gericht eine Frist setzen, innerhalb derer der Antrag zu
begründen ist. Außerdem wurde das Ablehnungsverfahren in § 29 StPO ...
Kann der VR den VN wegen einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Herbeiführung des Versicherungsfalls in der Kfz-Haftpflicht- und Kasko-Versicherung bzw. wegen einer Obliegenheitsverletzung in Regress nehmen, wenn ...
Die Frage, ob eine Beschwerde zulässig per E-Mail eingelegt werden kann, ist in der Rechtsprechung umstritten (vgl. dazu Burhoff, Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung, 9. Aufl., 2019, Rn. 104).
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Wer eine emotionale Bindung zu seinem Auto hat, der gibt seinem Liebling auf vier Rädern einen Namen. Am 2. Oktober wird sogar weltweit jedes Jahr der „Gib-Deinem-Auto-Einen-Namen-Tag“ gefeiert. Der Ursprung dieses Feiertags geht auf den in den USA beliebten „Name Your Car Day“ zurück. Doch auch die Deutschen sind große Autoliebhaber, denn laut einer repräsentativen Studie der Tankstellenkette HEM[1] besitzt jedes dritte Fahrzeug in Deutschland einen Spitznamen. Demnach haben 34 Prozent der deutschen ...
Konkrete Argumente
