19.05.2020 ·
Downloads allgemein aus VA · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Der Beitrag stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2019 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die Fragen zur Verhängung eines Fahrverbots. Darüber werden wir gesondert berichtet. Ebenfalls nicht mit aufgenommen sind die Entscheidungen zur Akteneinsicht bzw. Einsicht in Messunterlagen, insbesondere die zur „Anwendung“ der Rechtsprechung des VerfGH Saarland. Darüber informieren wir fortlaufend in unseren Kurzberichten. 
> lesen
18.05.2020 · Nachricht aus VA · IWW-Webinare
Auch im 3. Quartal 2020 bietet Ihnen das IWW Institut wieder die Möglichkeit, sich bequem und kompetent fortzubilden. Das erwartet Sie:
> lesen
18.05.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Zum Dauerbrenner „Reparatur laut Gutachten“ haben wir in VA 20, 57 auf eine geschädigtengünstige Entscheidung des OLG Naumburg hingewiesen (Abruf-Nr. 213221 213221 ). Welche Rolle eine Bezahlung/Nichtbezahlung der – angeblich überteuerten – Rechnung spielt, sagt das OLG nicht. Mit diesem Aspekt und der Tragweite des Argumentationsmusters „Werkstattrisiko“ setzt sich das LG Düsseldorf auseinander.
> lesen
18.05.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Dass von einem ordnungsgemäß abgestellten Anhänger eine spezifische Betriebsgefahr ausgehen kann, will auf Anhieb nicht so recht einleuchten. Der BGH steckt die Reichweite der eigenständigen Anhänger-Halterhaftung ab.
> lesen
18.05.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Ausgerechnet aus der Radlerstadt Münster/Westf. stammt die – soweit ersichtlich ist – erste veröffentlichte Entscheidung zum Neulandthema
E-Scooter-Unfall. Das dortige LG hat die Klage einer Pkw-Eigentümerin
abgewiesen (9.3.20, 08 O 272/19, Abruf-Nr. 215551 ).
> lesen
18.05.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Abermals hat der BGH eine Abtretungsklausel in einem Auftragsformular eines Sachverständigenbüros wegen Intransparenz für unwirksam erklärt (18.2.20, VI ZR 135/19, Abruf-Nr. 215370 ).
> lesen
18.05.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Haftpflichtversicherer stellen auf die Preise der Verweiswerkstatt zum Unfallzeitpunkt ab, sodass nachträgliche Preiserhöhungen bei fiktiver
Abrechnung zulasten des Geschädigten gehen sollen. Auf welchen Zeitpunkt es bei einer Preiserhöhung im Anschluss an eine Verweisung
ankommt, hat jetzt der BGH entschieden.
> lesen
18.05.2020 · Fachbeitrag aus VA · Finanzierter Autokauf
Drei von vier Kunden kaufen ihren Pkw auf Kredit oder leasen ihn. Finanzierungen von Verbrauchergeschäften unterliegen als verbundenes
Geschäft besonderen Regeln (§§ 358, 359 BGB). Während der Widerruf und seine Folgen gesetzlich weitgehend durchnormiert sind, birgt die vermeintlich einfachere Konstellation „Rücktritt wegen Mangelhaftigkeit“ eine Fülle von Detailproblemen – materiellrechtliche wie prozessuale. Beschränkt auf den bankfinanzierten Kauf, also ohne Leasing, sind das ...
> lesen
18.05.2020 · Nachricht aus VA · Akteneinsicht
Wir hatten in VA 20, 11 über die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 21.10.19 (2 RBs 141/19, Abruf-Nr. 212085) berichtet. Das hatte dazu Stellung genommen, wie mit dem Urteil des VerfGH in der Hauptverhandlung umzugehen ist. Dazu hat sich inzwischen auch das KG geäußert.
> lesen
18.05.2020 · Nachricht aus VA · Akteneinsicht
Auch das BayObLG hatte in der Vergangenheit bereits zur Anwendung der Grundsätze des Urteils des VerfGH Saarland vom 5.7.19 Stellung genommen und deren Anwendung/Übertragung abgelehnt (9.12.19, 202 ObOWi 1955/19, VA 20, 28). Diese Rechtsprechung hat das BayObLG jetzt bekräftigt (6.4.20, 201 ObOWi 291/20, Abruf-Nr. 215489 ).
> lesen
6067 Treffer für »«
Zurück
