17.10.2016 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Rotlichtverstöße
Der Rotlichtverstoß ist in der Praxis von großer Bedeutung. Der Beitrag stellt die dazu in den letzten Jahren ergangene Rechtsprechung für Sie zusammen. Er schließt an die Zusammenstellung in VA 11, 177 und 196 an. 
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16.09.2016 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Durch die vom Kabinett am 15.6.16 beschlossene StVO-Novelle soll u.a. der Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer weiter gestärkt werden. Eine der geplanten Neuerungen betrifft die Begleitung radfahrender Kinder auf dem Gehweg. Hiernach darf eine Aufsichtsperson, die älter als 16 Jahre ist, ein radfahrendes Kind bis acht Jahre künftig auch mit dem Fahrrad auf dem Gehweg begleiten. Das birgt neuen Konfliktstoff. Über den Stand der derzeitigen Rechtsprechung informieren die nachfolgenden ... > weiter
18.08.2016 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsmessung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Dieser Teil beschäftigt sich mit dem (standardisierten) Messverfahren. > weiter
15.07.2016 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsüberschreitung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Das zeigt die große Zahl der dazu veröffentlichten Entscheidungen. Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Sie knüpft an die Beiträge in VA 09, 50, VA 09, 69 und VA 11, 142 an. Ausgenommen sind die mit der Akteneinsicht zusammenhängenden Fragen (vgl. dazu u. a. VA 12, 50). > weiter
16.06.2016 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verfahrensrecht
Diese Übersicht stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2015 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die mit der Verhängung eines Fahrverbots zusammenhängenden Fragen. > weiter
17.05.2016 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus dem Zeitraum von Mitte 2015 bis Mitte 2016 in ABC-Form zusammengestellt. > weiter
15.04.2016 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Im Vorfeld des Vertrags hat der Verkäufer bestimmte Angaben gemacht (z.B. bei Ebay oder autoscout.de), die sich im späteren Vertrag nicht wiederfinden. Hier finden Sie Argumente für den Verkäufer und seinen Anwalt, warum diese Angaben nicht mit in den Vertrag einzubeziehen sind. > weiter
15.04.2016 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Im Vorfeld des Vertrags hat der Verkäufer bestimmte Angaben gemacht (z.B. bei Ebay oder autoscout.de), die sich im späteren Vertrag nicht wiederfinden. Hier finden Sie Argumente für den Käufer und seinen Anwalt, warum diese Angaben mit in den Vertrag einzubeziehen sind. > weiter
18.02.2016 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsmessung
Die mit der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren zusammenhängenden Fragen beschäftigen die Rechtsprechung schon länger. Zunächst haben die Fragen in Zusammenhang vor allem mit der Einsicht in die Bedienungsanleitung im Vordergrund gestanden. Inzwischen hat sich die Diskussion verlagert auf die Frage nach der Herausgabe der Rohmessdaten, Token und Kennwort. Wir stellen in dieser Kurz-Rechtsprechungsübersicht einige
dazu in der letzten Zeit ergangenen Entscheidungen vor. > weiter
18.01.2016 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Mandant A hatte Vorfahrt, gleichwohl erstattet der gegnerische Versicherer nur 75 Prozent. Begründung: Verletzung der „halben Vorfahrt“. Mandant B war wartepflichtig, sieht aber ein Mitverschulden beim Unfallgegner. Argument auch hier: Verletzung der „halben Vorfahrt“. Was hat es damit auf sich und wie ist der aktuelle Stand der Rechtsprechung? > weiter
11.01.2016 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Der Geschädigte darf das verunfallte Fahrzeug im Haftpflichtschadenfall zum im Schadengutachten geschätzten Restwert verkaufen, ohne den eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer zuvor zu kontaktieren. Das ist die BGH-Meinung, der die deutschen Gerichte auf breiter Front folgen. Doch in jüngster Zeit sorgen einige „Ausreißer“ für Verunsicherung. Erfahren Sie, wer dem BGH folgt und keine Vorlage verlangt und welche Gerichte dem BGH die Gefolgschaft verweigern. > weiter
16.04.2015 ·
Sonderausgaben · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
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20.11.2014 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
UE hat die 784 deutschen Zivilgerichte gefragt, welche Methode sie als Grundlage für die Ermittlung von Mietwagenkosten bei Unfallschäden verwenden: den Schwacke-Mietpreisspiegel, den Fraunhofer-Marktpreisspiegel oder einen Mittelwert aus beiden, auch „Fracke“ genannt. Rund 30 Prozent der Gerichte haben die Frage beantwortet oder zumindest mitgeteilt, warum sie die Frage nicht beantworten können. Herausgekommen ist eine Übersicht, die Ihnen eine höhere Transparenz und damit mehr ... > weiter
20.02.2014 ·
Sonderausgaben · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
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26.08.2013 ·
Checklisten · Zivilrecht · Autokauf
Erfahren Sie, welche Gesamtlaufleistung die Gerichte verschiedenen Fahrzeugtypen zugemessen haben. Die Gesamtlaufleistung eines Fahrzeugs ist ein wichtiger Faktor bei der Berechnung der vom Käufer zu leistenden Nutzungsentschädigung, wenn ein Kfz-Kaufvertrag rückabgewickelt wird. > weiter
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