15.09.2017 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Haushaltsführungsschaden
Das Potenzial des Haushaltsführungsschadens wird häufig unterschätzt. So summiert er sich etwa bei einer 40-jährigen verletzten Frau mit einem dauerhaften Ausfall im Haushalt von wöchentlich nur 10 Stunden und einer Lebenserwartung von durchschnittlich noch 43 Jahren bei einem Stundensatz von 10 EUR (netto) bereits auf 223.600 EUR. Der folgende Überblick zeigt, was bei entsprechenden Fällen zu beachten ist. 
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17.08.2017 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Allgemein gilt: Allein das berufliche Angewiesensein auf eine Fahrerlaubnis reicht für ein Absehen von einem Fahrverbot nicht aus. Ausnahmen können nur gemacht werden, wenn dem Betroffenen infolge des Fahrverbots Arbeitsplatz- oder sonstiger wirtschaftlicher Existenzverlust droht und diese Konsequenz nicht durch zumutbare Vorkehrungen abgewendet oder vermieden werden kann (KG VRS 127, 311). Der Beitrag zeigt die aktuelle Rechtsprechung hierzu auf. > weiter
14.07.2017 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Der Beitrag greift einzelne Fallfragen aus der aktuellen Rechtsprechung zum Fahrverbot auf. Behandelt werden Fragen z. B. zum Zeitraum zwischen Tat und Urteil, zum Augenblicksversagen und zum Prozessualen. > weiter
16.06.2017 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Der Beitrag gibt einen Überblick zur aktuelle Rechtsprechung zum Fahrverbot. Im ersten Teil werden die allgemeinen Fragen behandelt sowie Fragen zum beharrlichen Verstoß. > weiter
17.05.2017 ·
Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Mehrere aktuelle Entscheidungen, vor allem der wichtige Beschluss des OLG Saarbrücken (5.12.16, 4 W 19/16), geben Veranlassung, das Thema „Prüfungs- und Regulierungsfristen“ erneut aufzugreifen. > weiter
13.04.2017 ·
Musterformulierungen · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Haftpflichtversicherer verweisen die Unfallgeschädigten gerne darauf, zunächst die eigenen Kasko-Versicherung in Anspruch zu nehmen. Dies wird allgemein jedoch als unzumutbar angesehen. Mit dieser Musterformulierung können Sie entsprechende Ansinnen der Versicherer zurückweisen. > weiter
16.03.2017 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus 2016 in ABC-Form zusammengestellt (Anschluss an VA 16, 106). > weiter
17.02.2017 ·
Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Nicht zuletzt aus Anlass des BGH-Urteils vom 13.9.16, VI ZR 654/15, VA 17, 5 zeigen wir, was in KH-Fällen beim MwSt-Ersatz geht und was wegen des Kombi-Verbots oder aus sonstigen Gründen nicht geht. Nur eine Differenzierung nach Fallgruppen, sortiert nach Schadensstufen, Abrechnungsvarianten und Handlungsoptionen, kann einigermaßen sicher durch den nach wie vor bestehenden Irrgarten führen. > weiter
16.01.2017 ·
Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
In welcher Höhe vorgerichtliche Anwaltskosten bei einem Totalschaden im Haftpflichtfall zu erstatten sind, ist ein steter Streitfall mit dem Haftpflichtversicherer. Gegenstandswert mit oder ohne Restwert, also Wiederbeschaffungswert (WBW) oder Wiederbeschaffungsaufwand (WBA), ist die gängige Fragestellung. Die Tabelle stellt die – uneinheitliche – Rechtsprechung aus jüngster Zeit in einem chronologisch sortierten Überblick zusammen. > weiter
09.12.2016 ·
Checklisten · Zivilrecht · Autokauf
In diesem Rechtsprechungsreport berichten wir über die Entwicklung des Autokaufrechts im Jahr 2016. Sie finden die wichtigsten Entscheidungen zum Kauf neuer und gebrauchter Kraftfahrzeuge, wie gewohnt, alphabetisch nach Stichworten gegliedert. > weiter
17.10.2016 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Rotlichtverstöße
Der Rotlichtverstoß ist in der Praxis von großer Bedeutung. Der Beitrag stellt die dazu in den letzten Jahren ergangene Rechtsprechung für Sie zusammen. Er schließt an die Zusammenstellung in VA 11, 177 und 196 an. > weiter
16.09.2016 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Durch die vom Kabinett am 15.6.16 beschlossene StVO-Novelle soll u.a. der Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer weiter gestärkt werden. Eine der geplanten Neuerungen betrifft die Begleitung radfahrender Kinder auf dem Gehweg. Hiernach darf eine Aufsichtsperson, die älter als 16 Jahre ist, ein radfahrendes Kind bis acht Jahre künftig auch mit dem Fahrrad auf dem Gehweg begleiten. Das birgt neuen Konfliktstoff. Über den Stand der derzeitigen Rechtsprechung informieren die nachfolgenden ... > weiter
18.08.2016 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsmessung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Dieser Teil beschäftigt sich mit dem (standardisierten) Messverfahren. > weiter
15.07.2016 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsüberschreitung
Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Das zeigt die große Zahl der dazu veröffentlichten Entscheidungen. Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Sie knüpft an die Beiträge in VA 09, 50, VA 09, 69 und VA 11, 142 an. Ausgenommen sind die mit der Akteneinsicht zusammenhängenden Fragen (vgl. dazu u. a. VA 12, 50). > weiter
16.06.2016 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verfahrensrecht
Diese Übersicht stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2015 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die mit der Verhängung eines Fahrverbots zusammenhängenden Fragen. > weiter
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