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43 Downloads in VA Verkehrsrecht aktuell
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17.08.2017 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot

Neue(re) Rechtsprechung zum Fahrverbot: Absehen vom Fahrverbot aus beruflichen Gründen

Allgemein gilt: Allein das berufliche Angewiesensein auf eine Fahrerlaubnis reicht für ein Absehen von einem Fahrverbot nicht aus. Ausnahmen können nur gemacht werden, wenn dem Betroffenen infolge des Fahr­verbots Arbeitsplatz- oder sonstiger wirtschaftlicher Existenzverlust droht und diese Konsequenz nicht durch zumutbare Vorkehrungen abgewendet oder vermieden werden kann (KG VRS 127, 311). Der Beitrag zeigt die aktuelle Rechtsprechung hierzu auf.  > weiter

14.07.2017 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot

Neue(re) Rechtsprechung zum Fahrverbot: Augenblicksversagen und Prozessuales

Der Beitrag greift einzelne Fallfragen aus der aktuellen Rechtsprechung zum Fahrverbot auf. Behandelt werden Fragen z. B. zum Zeitraum zwischen Tat und Urteil, zum Augenblicksversagen und zum Prozessualen.  > weiter

16.06.2017 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot

Neue(re) Rechtsprechung zum Fahrverbot

Der Beitrag gibt einen Überblick zur aktuelle Rechtsprechung zum Fahrverbot. Im ersten Teil werden die allgemeinen Fragen behandelt sowie Fragen zum beharrlichen Verstoß.  > weiter

17.05.2017 · Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Prüfungs- und Regulierungsfristen für den KH-Versicherer in der Rechtsprechung

Mehrere aktuelle Entscheidungen, vor allem der wichtige Beschluss des OLG Saarbrücken (5.12.16, 4 W 19/16), geben Veranlassung, das Thema „Prüfungs- und Regulierungsfristen“ erneut aufzugreifen.  > weiter

13.04.2017 · Musterformulierungen · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Keine Pflicht zur Inanspruchnahme der Vollkasko

Haftpflichtversicherer verweisen die Unfallgeschädigten gerne darauf, zunächst die eigenen Kasko-Versicherung in Anspruch zu nehmen. Dies wird allgemein jedoch als unzumutbar angesehen. Mit dieser Musterformulierung können Sie entsprechende Ansinnen der Versicherer zurückweisen.  > weiter

16.03.2017 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht

Die Rechtsprechung im Verkehrsstrafrecht in 2016

Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus 2016 in ABC-Form zusammengestellt (Anschluss an VA 16, 106).  > weiter

17.02.2017 · Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

MwSt, § 249 Abs. 2 S. 2 BGB und das Verbot zu mischen – Wegweiser durch einen Irrgarten

Nicht zuletzt aus Anlass des BGH-Urteils vom 13.9.16, VI ZR 654/15, VA 17, 5 zeigen wir, was in KH-Fällen beim MwSt-Ersatz geht und was wegen des Kombi-Verbots oder aus sonstigen Gründen nicht geht. Nur eine Differenzierung nach Fallgruppen, sortiert nach Schadensstufen, Abrechnungs­varianten und Handlungsoptionen, kann einigermaßen sicher durch den nach wie vor bestehenden Irrgarten führen.  > weiter

16.01.2017 · Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Rechtsprechungsübersicht: Gegenstandswert in Totalschadensfällen

In welcher Höhe vorgerichtliche Anwaltskosten bei einem Totalschaden im Haftpflichtfall zu erstatten sind, ist ein steter Streitfall mit dem Haftpflichtversicherer. Gegenstandswert mit oder ohne Restwert, also Wiederbeschaffungswert (WBW) oder Wiederbeschaffungsaufwand (WBA), ist die gängige Fragestellung. Die Tabelle stellt die – uneinheitliche – Rechtsprechung aus jüngster Zeit in einem chronologisch sortierten Überblick zusammen.  > weiter

04.01.2017 · Sonderausgaben · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Abrechnung des Fahrzeugschadens (2017)

Die Abrechnung des Fahrzeugschadens bietet nach wie vor eine Menge Fallstricke. Gerade Haftpflichtversicherer lassen sich immer wieder neue Ideen einfallen, wie sie die Ersatzansprüche des Geschädigten kürzen können. Mit dieser Sonderausgabe möchten wir Ihnen die Arbeit erleichtern und Ihnen praxistaugliche Informationen und Übersichten an die Hand geben.  > weiter

09.12.2016 · Checklisten · Zivilrecht · Autokauf

Autokauf: Die wichtigsten Entscheidungen 2016

In diesem Rechtsprechungsreport berichten wir über die Entwicklung des Autokaufrechts im Jahr 2016. Sie finden die wichtigsten Entscheidungen zum Kauf neuer und gebrauchter Kraftfahrzeuge, wie gewohnt, alphabetisch nach Stichworten gegliedert.  > weiter

17.10.2016 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Rotlichtverstöße

Aktuelle Rechtsprechung zum Rotlichtverstoß

Der Rotlichtverstoß ist in der Praxis von großer Bedeutung. Der Beitrag stellt die dazu in den letzten Jahren ergangene Rechtsprechung für Sie zusammen. Er schließt an die Zusammenstellung in VA 11, 177 und 196 an.  > weiter

16.09.2016 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Unfälle zwischen Radfahrer und Fußgänger in der aktuellen Rechtsprechung

Durch die vom Kabinett am 15.6.16 beschlossene StVO-Novelle soll u.a. der Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer weiter gestärkt werden. Eine der geplanten Neuerungen betrifft die Begleitung radfahrender Kinder auf dem Gehweg. Hiernach darf eine Aufsichtsperson, die älter als 16 Jahre ist, ein radfahrendes Kind bis acht Jahre künftig auch mit dem Fahrrad auf dem Gehweg begleiten. Das birgt neuen Konfliktstoff. Über den Stand der derzeitigen Rechtsprechung informieren die nachfolgenden ...  > weiter

18.08.2016 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsmessung

Neue Rechtsprechung zur Geschwindigkeitsüberschreitung aus den Jahren 2011 - 2015, Teil 2

Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Dieser Teil beschäftigt sich mit dem (standardisierten) Messverfahren.  > weiter

15.07.2016 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsüberschreitung

Neue Rechtsprechung zur Geschwindigkeitsüberschreitung aus den Jahren 2011 - 2015

Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Das zeigt die große Zahl der dazu veröffentlichten Entscheidungen. Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Sie knüpft an die Beiträge in VA 09, 50, VA 09, 69 und VA 11, 142 an. Ausgenommen sind die mit der Akteneinsicht zusammenhängenden Fragen (vgl. dazu u. a. VA 12, 50).  > weiter

16.06.2016 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verfahrensrecht

Verkehrs-OWi-Sachen: Die Rechtsprechung in 2015

Diese Übersicht stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2015 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die mit der Verhängung eines Fahrverbots zusammenhängenden Fragen.  > weiter

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