Verkehrsrecht aktuell

15.07.2016 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsüberschreitung

Neue Rechtsprechung zur Geschwindigkeitsüberschreitung aus den Jahren 2011 - 2015

Zu den im Straßenverkehr am häufigsten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeiten gehört die Geschwindigkeitsüberschreitung (§ 3 StVO). Das zeigt die große Zahl der dazu veröffentlichten Entscheidungen. Wir haben die dazu in den Jahren 2011 bis 2015 ergangene Rechtsprechung für Sie zusammengestellt. Sie knüpft an die Beiträge in VA 09, 50, VA 09, 69 und VA 11, 142 an. Ausgenommen sind die mit der Akteneinsicht zusammenhängenden Fragen (vgl. dazu u. a. VA 12, 50). > weiter

16.06.2016 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verfahrensrecht

Verkehrs-OWi-Sachen: Die Rechtsprechung in 2015

Diese Übersicht stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2015 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die mit der Verhängung eines Fahrverbots zusammenhängenden Fragen. > weiter

17.05.2016 · Checklisten · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht

Die Rechtsprechung im Verkehrsstrafrecht in 2015

Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus dem Zeitraum von Mitte 2015 bis Mitte 2016 in ABC-Form zusammengestellt. > weiter

15.04.2016 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf

Kaufvertrag: Argumentationshilfen für den Verkäufer und seinen Anwalt

Im Vorfeld des Vertrags hat der Verkäufer bestimmte Angaben gemacht (z.B. bei Ebay oder autoscout.de), die sich im späteren Vertrag nicht wiederfinden. Hier finden Sie Argumente für den Verkäufer und seinen Anwalt, warum diese Angaben nicht mit in den Vertrag einzubeziehen sind. > weiter

15.04.2016 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf

Kaufvertrag: Argumentationshilfen für den Käufer und seinen Anwalt

Im Vorfeld des Vertrags hat der Verkäufer bestimmte Angaben gemacht (z.B. bei Ebay oder autoscout.de), die sich im späteren Vertrag nicht wiederfinden. Hier finden Sie Argumente für den Käufer und seinen Anwalt, warum diese Angaben mit in den Vertrag einzubeziehen sind. > weiter

18.02.2016 · Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Geschwindigkeitsmessung

Akteneinsicht in Messdaten

Die mit der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren zusammenhängenden Fragen beschäftigen die Rechtsprechung schon länger. Zunächst haben die Fragen in Zusammenhang vor allem mit der Einsicht in die Bedienungsanleitung im Vordergrund gestanden. Inzwischen hat sich die Diskussion verlagert auf die Frage nach der Herausgabe der Rohmessdaten, Token und Kennwort. Wir stellen in dieser Kurz-Rechtsprechungsübersicht einige dazu in der letzten Zeit ergangenen Entscheidungen vor. > weiter

18.01.2016 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Worauf es in Fällen "halber Vorfahrt" ankommt - Grundregeln in 10 Punkten

Mandant A hatte Vorfahrt, gleichwohl erstattet der gegnerische Versicherer nur 75 Prozent. Begründung: Verletzung der „halben Vorfahrt“. Mandant B war wartepflichtig, sieht aber ein Mitverschulden beim Unfallgegner. Argument auch hier: Verletzung der „halben Vorfahrt“. Was hat es damit auf sich und wie ist der aktuelle Stand der Rechtsprechung? > weiter

11.01.2016 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Vorlage des Gutachtens vor Restwertverkauf

Der Geschädigte darf das verunfallte Fahrzeug im Haftpflichtschadenfall zum im Schadengutachten geschätzten Restwert verkaufen, ohne den eintrittspflichtigen Haftpflichtversicherer zuvor zu kontaktieren. Das ist die BGH-Meinung, der die deutschen Gerichte auf breiter Front folgen. Doch in jüngster Zeit sorgen einige „Ausreißer“ für Verunsicherung. Erfahren Sie, wer dem BGH folgt und keine Vorlage verlangt und welche Gerichte dem BGH die Gefolgschaft verweigern. > weiter

16.04.2015 · Sonderausgaben · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Die Erstattung der Sachverständigenkosten unter Berücksichtigung der aktuellen BGH-Urteile

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20.11.2014 · Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht

Grundlage der Erstattung von Mietwagenkosten bei Unfallschäden an den deutschen Zivilgerichten

UE hat die 784 deutschen Zivilgerichte gefragt, welche Methode sie als Grundlage für die Ermittlung von Mietwagenkosten bei Unfallschäden verwenden: den Schwacke-Mietpreisspiegel, den Fraunhofer-Marktpreisspiegel oder einen Mittelwert aus beiden, auch „Fracke“ genannt. Rund 30 Prozent der Gerichte haben die Frage beantwortet oder zumindest mitgeteilt, warum sie die Frage nicht beantworten können. Herausgekommen ist eine Übersicht, die Ihnen eine höhere Transparenz und damit mehr ... > weiter