16.03.2018 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Prozessrecht
Wir haben schon über einige Änderungen im Straf- bzw. Bußgeldverfahren berichtet, die durch das am 24.8.17 in Kraft getretene „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ v. 17.8.17 (BGBl I, S. 3202)“ eingetreten sind (vgl. zu den § 81a StPO, § 46 OWiG in VA 17, und zum Ablehnungsverfahren in VA 18, 35). Heute stellen wir Ihnen die neue Erscheinenspflicht für Zeugen auch bei der Polizei und die sich daraus für die Praxis ergebenden Folgerungen ... 
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16.01.2018 ·
Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Mehrere aktuelle Urteile geben Veranlassung, das Thema Ausfallzeit beim Nutzungsausfallschaden (Mietwagenkosten, pauschale Entschädigung, entgangener Gewinn) erneut aufzugreifen und Sie auf den neuesten Stand der Dinge zu bringen. > weiter
11.12.2017 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
In diesem Rechtsprechungsreport berichten wir über die Entwicklung des Autokaufrechts im Jahr 2017. Sie finden die wichtigsten Entscheidungen zum Kauf neuer und gebrauchter Kraftfahrzeuge, wie gewohnt, alphabetisch nach Stichworten gegliedert. > weiter
16.11.2017 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Abstandsmessung
Abstandsverstöße sind für die Betroffenen in der Praxis von erheblicher Bedeutung, weil auch an dieser Stelle nicht selten ein Fahrverbot droht. Man muss als Verteidiger also die aktuelle Rechtsprechung kennen. Wir stellen Ihnen die dazu ergangenen Entscheidungen der letzten Zeit vor. > weiter
17.10.2017 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Haushaltsführungsschaden
Beim Haushaltsführungsschaden wird danach unterschieden, ob es sich um eigene Ansprüche des verletzten Haushaltsführers (Mann wie Frau) handelt, oder ob Hinterbliebene des getöteten Haushaltsführers Ansprüche geltend machen. Der Beitrag zeigt auf, was Sie im zweiten Fall beachten müssen. > weiter
15.09.2017 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Haushaltsführungsschaden
Das Potenzial des Haushaltsführungsschadens wird häufig unterschätzt. So summiert er sich etwa bei einer 40-jährigen verletzten Frau mit einem dauerhaften Ausfall im Haushalt von wöchentlich nur 10 Stunden und einer Lebenserwartung von durchschnittlich noch 43 Jahren bei einem Stundensatz von 10 EUR (netto) bereits auf 223.600 EUR. Der folgende Überblick zeigt, was bei entsprechenden Fällen zu beachten ist. > weiter
17.08.2017 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Allgemein gilt: Allein das berufliche Angewiesensein auf eine Fahrerlaubnis reicht für ein Absehen von einem Fahrverbot nicht aus. Ausnahmen können nur gemacht werden, wenn dem Betroffenen infolge des Fahrverbots Arbeitsplatz- oder sonstiger wirtschaftlicher Existenzverlust droht und diese Konsequenz nicht durch zumutbare Vorkehrungen abgewendet oder vermieden werden kann (KG VRS 127, 311). Der Beitrag zeigt die aktuelle Rechtsprechung hierzu auf. > weiter
14.07.2017 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Der Beitrag greift einzelne Fallfragen aus der aktuellen Rechtsprechung zum Fahrverbot auf. Behandelt werden Fragen z. B. zum Zeitraum zwischen Tat und Urteil, zum Augenblicksversagen und zum Prozessualen. > weiter
16.06.2017 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Der Beitrag gibt einen Überblick zur aktuelle Rechtsprechung zum Fahrverbot. Im ersten Teil werden die allgemeinen Fragen behandelt sowie Fragen zum beharrlichen Verstoß. > weiter
17.05.2017 ·
Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Mehrere aktuelle Entscheidungen, vor allem der wichtige Beschluss des OLG Saarbrücken (5.12.16, 4 W 19/16), geben Veranlassung, das Thema „Prüfungs- und Regulierungsfristen“ erneut aufzugreifen. > weiter
13.04.2017 ·
Musterformulierungen · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Haftpflichtversicherer verweisen die Unfallgeschädigten gerne darauf, zunächst die eigenen Kasko-Versicherung in Anspruch zu nehmen. Dies wird allgemein jedoch als unzumutbar angesehen. Mit dieser Musterformulierung können Sie entsprechende Ansinnen der Versicherer zurückweisen. > weiter
16.03.2017 ·
Checklisten · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus 2016 in ABC-Form zusammengestellt (Anschluss an VA 16, 106). > weiter
17.02.2017 ·
Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Nicht zuletzt aus Anlass des BGH-Urteils vom 13.9.16, VI ZR 654/15, VA 17, 5 zeigen wir, was in KH-Fällen beim MwSt-Ersatz geht und was wegen des Kombi-Verbots oder aus sonstigen Gründen nicht geht. Nur eine Differenzierung nach Fallgruppen, sortiert nach Schadensstufen, Abrechnungsvarianten und Handlungsoptionen, kann einigermaßen sicher durch den nach wie vor bestehenden Irrgarten führen. > weiter
16.01.2017 ·
Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
In welcher Höhe vorgerichtliche Anwaltskosten bei einem Totalschaden im Haftpflichtfall zu erstatten sind, ist ein steter Streitfall mit dem Haftpflichtversicherer. Gegenstandswert mit oder ohne Restwert, also Wiederbeschaffungswert (WBW) oder Wiederbeschaffungsaufwand (WBA), ist die gängige Fragestellung. Die Tabelle stellt die – uneinheitliche – Rechtsprechung aus jüngster Zeit in einem chronologisch sortierten Überblick zusammen. > weiter
09.12.2016 ·
Checklisten · Zivilrecht · Autokauf
In diesem Rechtsprechungsreport berichten wir über die Entwicklung des Autokaufrechts im Jahr 2016. Sie finden die wichtigsten Entscheidungen zum Kauf neuer und gebrauchter Kraftfahrzeuge, wie gewohnt, alphabetisch nach Stichworten gegliedert. > weiter
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