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24.05.2011 |Abstandsmessung

Verwertbarkeit von Messungen mit VibrAM

Mit dem System VibrAM gefertigte Videoaufzeichnungen unterliegen keinem Beweisverwertungsverbot, da nicht unzulässig in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung eingegriffen wird (OLG Düsseldorf 18.1.11, IV-3 RBs 152/10, Abruf-Nr. 111061).

 

Praxishinweis

Mit der Entscheidung korrigiert der 3. Senat für Bußgeldsachen des OLG Düsseldorf eine Entscheidung des Einzelrichters des Senats (VA 10, 84 = DAR 10, 213 m. Anm. Krumm). Die Frage hatten beim OLG Düsseldorf in der Vergangenheit auch schon der 1. und 4. Senat für Bußgeldsachen anders gesehen (DAR 10, 393; 10, 395).  

 

Weiterführender Hinweis

  • Zu den Fragen eingehend auch Burhoff: Burhoff/Neidel/Grün, Messungen im Straßenverkehr, 2. Aufl., 2010, Teil 3 Rn. 3 ff.).

 

Quelle: Ausgabe 06 / 2011 | Seite 100 | ID 145173