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11 Treffer für »13-22-2006-6-7-1«

18.05.2025 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Leserforum

Rückfestsetzung mit Erstattung
von Vollstreckungskosten

Eine Leserin stellte uns folgende Frage: Für den Gläubiger als Kläger haben wir in erster Instanz ein gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbares Urteil sowie einen KFB erwirkt. Der Gläubiger hat daraufhin Sicherheit geleistet und den Gerichtsvollzieher mit der Vollstreckung aus dem KFB beauftragt. Der Schuldner glich die Forderung einschließlich der Kosten der Zwangsvollstreckung (RA-Vergütung sowie Gerichtsvollzieherkosten) aus. In zweiter Instanz wurde das zugunsten des ... > lesen

03.04.2025 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Gutachten

Die Bestimmung der Höhe von
Pflichtteilsergänzungsansprüchen

Mit den Regelungen über den Pflichtteilsergänzungsanspruch will der Gesetzgeber verhindern, dass der Erblasser durch Verfügungen über sein Vermögen zu Lebzeiten seinen Nachlass schmälert und damit das Pflichtteilsrecht seiner nächsten Angehörigen aushöhlt (BGH NJW 04, 1382). Dieser Beitrag stellt die Grundsätze der Bestimmung bzw. Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs dar. > lesen

27.05.2025 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Räumung

Vollstreckungshindernis trotz vorläufiger
Vollstreckbarkeit

Ein Anwalt hat für seinen Mandanten (Kläger) ein Urteil auf Räumung von Gewerberäumen erstritten. In dem Urteil hat das Gericht angeordnet, dass das Urteil für den Kläger vorläufig vollstreckbar ist, während der Beklagte die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 100.000 EUR abwenden darf, wenn der Kläger nicht zuvor Sicherheit leistet. Nach Erlass des daraufhin erwirkten KFB über rd. 24.000 EUR und Ablauf der zweiwöchigen Wartefrist (§ 798 ZPO) hat der Anwalt den ... > lesen

03.04.2025 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Verwandtendarlehen

Die Auswirkungen des zinslosen oder verbilligten
„Verwandtendarlehens“ (bei der Erbschaft)

Darlehen zwischen Personen, die sich nahestehen – Familie, Freunde, Lebensgefährten etc. – kommen in der Praxis häufig vor. Zwei aktuelle Entscheidungen des BFH und des OLG Nürnberg geben Anlass, die Auswirkungen eines zinslosen oder verbilligten Verwandtendarlehens auch in erbschaftsteuerlicher Hinsicht zu beleuchten. > lesen

05.05.2025 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Latente steuern

Latente Steuerfolgen bei der Ermittlung von Pflichtteilsansprüchen – der aktuelle Stand

Um einen Pflichtteilsanspruch zu berechnen, bedarf es häufig der Bewertung von Nachlassgegenständen. Das Pflichtteilsrecht sieht zugunsten des Pflichtteilsberechtigten Nichterben ausdrücklich einen Wertermittlungsanspruch vor, der vom Erben auf Kosten des Nachlasses zu erfüllen ist. Dieser Beitrag befasst sich mit der Problematik, inwieweit auch nachgelagerte Steuerfolgen bei der Wertermittlung zu berücksichtigen sind. > lesen

03.04.2025 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Strafklauseln

Keine Auslösung einer Pflichtteilsstrafklausel durch freiwillige Zuwendung nach erstem Erbfall

Eine Entscheidung des OLG Braunschweig zeigt erneut, wie praxisrelevant die Frage der Auslösung von Pflichtteilsstrafklauseln ist. > lesen

21.10.2019 · Fachbeitrag aus ZahnmedizinReport · Kinderzahnheilkunde

Weniger Vollnarkosen in der Zahnheilkunde – dank Lachgas

Eine Studie mit 480 jugendlichen Angstpatienten bestätigt, dass die Lachgassedierung eine vorteilhafte Methode zur Durchführung einer Vielzahl von invasiven und potenziell komplexen zahnärztlichen Behandlungen bei wenig kooperativen oder ängstlichen Patienten ist. Lachgas kann zu einer Verringerung des Einsatzes von Vollnarkose in der Zahnheilkunde führen, meint Dr. Julian Schmoeckel (Universität Greifswald). > lesen

27.05.2025 · Nachricht aus Vollstreckung effektiv · Vollstreckungspraxis

Wenn Gerichtsvollzieher Nachbarn des Schuldners befragen sollen ...

Kürzlich entschied das AG München: Es verletzt den Datenschutz, wenn Gerichtsvollzieher gerichtlich angewiesen werden, bei Nachbarn des Schuldners dessen Aufenthalts- bzw. neuen Wohnort zu ermitteln (22.12.24, 1509 M 7854/24, Abruf-Nr. 247963 ). Trotzdem ist diese „Informationsquelle“ für Gläubiger nicht verloren, sie müssen lediglich anders vorgehen. > lesen

05.05.2025 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Pflichtteilsanspruch

Entstehung und Verjährung des Pflichtteilsanspruchs im Falle einer Rechtsausübungssperre

Im Revisionsverfahren hat sich der BGH mit der Frage der Entstehung und Verjährung des Pflichtteilsanspruchs eines nicht ehelichen Kindes bei Geltung einer Rechtsausübungssperre vor rechtskräftiger, postmortaler Entscheidung über die Feststellung der Vaterschaft befasst. > lesen

05.05.2025 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Erbengemeinschaft

Praxisleitfaden zur Beratung von Erbengemeinschaften als Vermieterin einer Immobilie (Teil 1)

Die Vermietung einer geerbten Immobilie durch eine Erbengemeinschaft stellt in der Praxis eine besondere Herausforderung dar. Mit diesem dreiteiligen Beitrag erhalten Sie einen praktischen Leitfaden zur Beratung und Begleitung von Erbengemeinschaften, der besonders praxisrelevante Fragestellungen und streitvermeidende Lösungen aufzeigt. > lesen

05.05.2025 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Abschichtung

Mustervereinbarung zum Ausscheiden aus der
Erbengemeinschaft ohne Erbteilübertragung

Aus einer Erbengemeinschaft kann man nicht nur ausscheiden, indem man den Erbteil verkauft und an den Erwerber überträgt (siehe hierzu EE 25, 64). Eine weitere Option ist das Ausscheiden mittels eines sog. Abschichtungsvertrages. Dieser Beitrag erläutert anhand eines Musterfalls mit Mustervereinbarung und Anmerkungen diese Form der Übertragung eines Erbteils. > lesen