Suche

24.07.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Voltaren Emulgel nur in Ausnahmefällen an
Kassenpatienten verordnen!

Verordnet ein Vertragsarzt das Arzneimittel „Voltaren Emulgel“, obwohl hierfür keine Leistungspflicht im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung besteht, ist der betreffenden Krankenkasse ein Schaden entstanden, den der Arzt zu ersetzen hat. Nur in begründeten Ausnahmefällen kann das Medikament auf Kassenrezept verordnet werden (Sozialgericht [SG] Düsseldorf, Urteil vom 10.05.2017, Az. S 2 KA 37/16). > lesen

16.05.2018 · Fachbeitrag aus Praxisführung professionell · Berufsrecht

HP-Erlaubnis Chiropraktik: VG München definiert Kriterien für abgrenzbares Berufsbild

Physiotherapeuten haben Anspruch auf eine Heilpraktikererlaubnis (HP-Erlaubnis), beschränkt auf das Gebiet der Chiropraktik ohne Kenntnisprüfung, wenn sie die erforderlichen Kenntnisse in einer staatlich anerkannten oder vergleichbaren Aus-, Fort- oder Weiterbildung nachweislich erworben haben (Verwaltungsgericht [VG] München, Urteil vom 18.01.2018, Az. M 27 K 17.693, dejure.org ). Maßgeblich für das Urteil ist, dass die Chiropraktik ein abgrenzbares Berufsbild darstellt. Die Kriterien ... > lesen

11.04.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Rechtsprechung

Nicht verschreibungspflichtige
TCM-Arzneimittel sind nicht beihilfefähig

Arzneimittel, die auf der Grundlage traditioneller chinesischer Medizin (TCM) angefertigt wurden, sind nicht erstattungsfähig, wenn die verordneten Bestandteile von Kräutermischungen nicht verschreibungspflichtig sind (Verwaltungsgericht [VG] Münster, Urteil vom 01.12.2017, Az. 5 K 47/16). > lesen

28.03.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Regressverfahren wird nach Tod des Arztes gegen dessen Erben fortgeführt

Ein Verwaltungsverfahren zur Prüfung von Regressanträgen wegen unzulässiger Verordnung von Arzneimitteln ist nach dem Tod des Arztes unter Beteiligung der Erben fortzusetzen. Ein Regressanspruch als öffentlich-rechtlicher Schadensausgleich ist nicht höchstpersönlicher Natur. Die Erben des Arztes haften für ein unwirtschaftliches Verordnungsverhalten des Vertragsarztes (Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 08.11.2017, Az. L 3 KA 80/14). > lesen

28.03.2018 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Berufsrecht

Chefarzt darf Lehrbefugnis und außerplanmäßige Professur an staatlicher Uni trotz weiterem Lehrauftrag an Privatuni behalten

Manche Chefärzte, die einen Lehrauftrag mit außerplanmäßiger Professur an einer staatlichen Uni innehaben, sind zusätzlich als Professoren an privaten Hochschulen tätig. In solchen Fällen darf die staatliche Uni die Lehrbefugnis und die außerplanmäßige Professur nicht wider rufen (Verwaltungsgericht [VG] Ansbach, Urteil vom 30.11.2017, Az. AN 2 K 16.01155). > lesen

27.03.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Geldbuße gegen praktischen Arzt wegen beharrlichem Verstoß gegen Fortbildungspflicht

Kommt ein Vertragsarzt über mehrere Jahre seiner Fortbildungs(nachweis)pflicht nicht nach und ignoriert sämtliche Hinweise der kassenärztlichen Vereinigung (KV), kann dies als Verantwortungslosigkeit des Arztes beim Umgang mit den vertragsärztlichen Pflichten beurteilt werden. Dieses Verhalten rechtfertigt eine Geldbuße von 5.000 Euro. Dabei ist es unerheblich, ob Patienten sich über die Qualität der Arbeit des Vertragsarztes beschwert haben oder ob der Arzt selbst fortbildungsberechtigt ... > lesen

22.03.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Praxisgemeinschaft

Ermittlung von Patientenidentitäten:
Gesamtes MVZ, nicht einzelner Arzt maßgeblich

Bei einer Praxisgemeinschaft eines MVZ mit einer Hausärztin kommt es für die Bewertung unerlaubter Patientenidentitäten auf das MVZ als Rechtseinheit an und nicht auf die verschiedenen, im MVZ tätigen Ärzte (Bundessozialgericht [BSG], Beschluss vom 11.10.2017, Az. B 6 KA 29/17 B). > lesen

20.03.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Beratung vor Regress erfordert Gespräch – schriftliche Ausführungen reichen nicht aus

Zum 01.01.2017 wurde die bisher in § 106 SGB V geregelte Wirtschaftlichkeitsprüfung neu strukturiert und regionalisiert. Unverändert gilt, dass bei einer erstmaligen Auffälligkeit im Rahmen einer statistischen Prüfung eine individuelle Beratung durchgeführt werden muss. Dass eine solche Beratung nicht bereits in der (schriftlichen) Begründung des Regressbescheids zu sehen ist, bestätigte das Bayerische Landessozialgericht [LSG] mit seinem Urteil vom 26.07.2017 (Az. L 12 KA 13/16). > lesen

19.03.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Rechtsprechung

Akupunktur chronischer Schmerzpatienten: Umfangreiche Prüf- und Dokumentationspflicht

Ein Arzt, der Patienten, die unter chronischen Schmerzen der Lendenwirbelsäule oder des Knies leiden, auf Grundlage der Qualitätsvereinbarung Akupunktur akupunktieren will, muss vorab prüfen, ob der Patient bereits sechs Monate durchgehend an Schmerzen leidet und deswegen bereits ärztlich behandelt wurde. Dies kann er tun, indem er die Angaben des Patienten durch ein Telefonat mit dem Vorbehandler überprüft oder einen Vorbefund anfordert – der Arzt darf sich aber nicht lediglich auf die ... > lesen

16.02.2018 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Abrechnungsbetrug: Arzt verliert Zulassung trotz Deal im Strafverfahren

Rechnet ein Vertragsarzt falsch ab, so kann dies zur Zulassungsentziehung wegen „gröblicher Pflichtverletzung“ führen. Der Zulassungsausschuss kann sich bei der Feststellung der gröblichen Pflichtverletzung auch auf die Feststellungen in einem Urteil eines Strafgerichts stützen. Das gilt auch dann, wenn dem Urteil ein sogenannter Deal zugrunde lag. Dies stellt auch keine (verbotene) Doppelbestrafung dar (Landessozialgericht [LSG] München, Urteil vom 28.06.2017, Az. L 12 KA 130/16). > lesen

22.01.2018 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Berufsrecht

Sprachtests für ausländische Ärzte im Rahmen des Zulassungsverfahrens in Bayern erlaubt

Die Bayerische Landesärztekammer (BLÄK) darf ausländischen Ärzten im Rahmen des Zulassungsverfahrens, falls erforderlich, einen Sprachtest abnehmen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschieden und damit einen Antrag von vier angehenden Ärzten aus Syrien abgewiesen (Bayerischer VGH, Beschluss vom 12.12.2017, Az. 21 NE 17.1455). > lesen

13.12.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Honorarkürzung erst ab einem Praxisumfang von 250 Prozent über dem Fachgruppendurchschnitt

Weiterbildungsassistenten dürfen nicht für die Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs eingesetzt werden. Es kann jedoch nicht automatisch von einem unzulässigen Praxisumfang ausgegangen werden, sobald die Zahl der behandelten Patienten das Doppelte des durchschnittlich Üblichen beträgt. Erst ab einem Praxisumfang von 250 Prozent über dem Durchschnitt der Fachgruppe liegt ein übergroßer – und damit eine Honorarkürzung rechtfertigender – Praxisumfang vor. Und selbst dann ... > lesen

14.11.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Rechtsprechung

Einwand im Prüfverfahren „Ich arbeite besonders schnell“ lässt Gericht nicht gelten

Für ärztliche Leistungen gibt es statistische Prüfzeiten, d. h. Zeiten, in denen der durchschnittliche Arzt eine Behandlungsleistung erbringen kann/können soll. Rechnet der Arzt aber eine solche Menge an Ziffern ab, dass er am Tag mehr als zwölf Stunden dafür bräuchte, wird die KV misstrauisch und prüft den Arzt. Schlimmstenfalls fordert die KV Honorare vom Arzt zurück. Im vom Landessozialgericht (LSG) Hessen nun entschiedenen Fall wandte der Arzt ein, besonders erfahren zu sein und ... > lesen

13.11.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · GOÄ

Analogabrechnung: Abrechnungsempfehlung der BÄK kann ungeprüft übernommen werden

Ist eine bestimmte analoge Abrechnung in einer Abrechnungsempfehlung der Bundesärztekammer (BÄK) benannt, so kann der Arzt die von ihm erbrachte – und medizinisch indizierte – Leistung ohne nähere Prüfung als gemäß der BÄK-Empfehlung abrechnen (Verwaltungsgericht [VG] Gera, Urteil vom 03.04.2017, Az. 1 K 546/16 Ge). > lesen

13.11.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Rechtsprechung

MVZ ist nicht verantwortlich für Verletzung der Fortbildungspflicht eines seiner Ärzte aus dessen Zeit vor der..

Endet die Frist zum erstmaligen Nachweis der Erfüllung der Fortbildungspflicht eines niedergelassenen Arztes noch vor Aufnahme der Tätigkeit dieses Arztes als angestellter Arzt in einem MVZ, so ist das MVZ erst ab der Aufnahme des Arztes in das MVZ verpflichtet, einen Fortbildungsnachweis zu führen und kann nicht für die vorherige Pflichtverletzung des Arztes verantwortlich gemacht werden (Landessozialgericht [LSG] Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13.04.2016, Az. L 3 KA 107/13). > lesen

1 2 3 45