07.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Häusliche Krankenpflege
Eine Krankenkasse muss das Anlegen eines Stützkorsetts als Leistung der häuslichen Krankenpflege gesondert vergüten. Es handelt sich dabei nicht um eine Tätigkeit im Rahmen der Grundpflegeleistung der Pflegekasse (LSG Niedersachsen-Bremen 17.10.17, L 16 KR 62/17, Abruf-Nr. 197944 ).
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Elternunterhalt
Bei Eltern, die krank, gebrechlich oder sogar bettlägerig sind, führt dies in vielen Fällen dazu, dass sie in einem Senioren- oder Pflegeheim untergebracht werden müssen. Eine solche Heimunterbringung bestimmt den Unterhaltsbedarf der Eltern. Eine aktuelle Entscheidung des BGH gibt Anlass zu hinterfragen, ob diese Aussage so einfach umsetzbar ist, wie sie klingt.
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Unterhaltsberechnung
Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) ist unterhaltsrechtlich anrechenbares Einkommen. Das gilt sowohl auf Seiten des unterhaltspflichtigen Kindes als auch auf Seiten des unterhaltsberechtigten Elternteils. Ein Verstoß gegen die unterhaltsrechtliche Obliegenheit, die Bedürftigkeit durch den Bezug von Wohngeld zu verringern bzw. die Leistungsfähigkeit zu erhöhen, kann die Zurechnung eines fiktiven Wohngeldes rechtfertigen. Wie genau gerechnet werden muss, zeigt dieser Beitrag.
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Elternunterhalt
Der Anspruch auf Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des potenziell Unterhaltsverpflichteten ist auch beim Elternunterhalt zwingende Voraussetzung um den Anspruch auf Unterhalt zu beziffern und durchzusetzen. Der Beitrag zeigt, warum es nur in den seltensten Fällen gelingt, mit Rechtsmitteln gegen diese Verpflichtung vorzugehen.
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Zeitablauf
Zeitablauf kann – unabhängig vom Willen der Beteiligten – per Gesetz die Rechtslage verändern und Rechte und Ansprüche „entkräften“. Dem Zeitablauf kommt im Bereich des Elternunterhalts eine besondere Bedeutung zu. Ansprüche von Eltern können zwar bestehen, sind aber nicht durchsetzbar, weil sie entweder verjährt oder verwirkt sind.
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Unterhaltspflicht
Eltern schulden ihren minderjährigen Kindern nach § 1629 BGB u. a. Schutz und Beistand. Was aber geschieht, wenn Eltern gegen diese persönliche Fürsorgeverpflichtung in der Kindheit verstoßen haben und im Alter ihre Kinder auf Elternunterhalt in Anspruch nehmen (müssen)?
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Unterhaltsberechnung
Müssen die Eltern alters- und gesundheitsbedingt ins Pflegeheim umziehen, stellen sich ihre Kinder die bange Frage nach der Rolle ihrer Immobilie bei der Prüfung ihrer Leistungsfähigkeit.
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Familieneinkommen
Mit der demographischen Entwicklung und dem zunehmenden Alter der Menschen „lauert“ im Hintergrund immer häufiger die „Gefahr“ einer absehbaren Inanspruchnahme auf Elternunterhalt. Daher werden die ehelichen Lebensverhältnisse heute vielfach durch bereits bestehende oder latente Unterhaltsansprüche von Eltern geprägt. Tritt diese Unterhaltspflicht ein, so stellt sich die Frage, wie das vorhandene Familieneinkommen (nach Abzug des bereits behandelten Kindesunterhalts) auf Eltern und ...
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02.11.2017 · Fachbeitrag aus SR · Leistungsfähigkeit
Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen wird nicht nur durch sein Erwerbseinkommen bestimmt. Auch die Gebrauchsvorteile eines selbstgenutzten Wohneigentums sind zu berücksichtigen. Wie dieser Wohnvorteil in den einzelnen Unterhaltsrechtsverhältnissen (Kindes-, Ehegatten- und Elternunterhalt) berücksichtigt wird, weicht aufgrund der jeweiligen Besonderheiten allerdings zum Teil voneinander ab.
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