27.10.2015 · Fachbeitrag aus SB · Steuerrecht/Sozialrecht
Sozialunternehmer greifen angesichts knapper Mittel, aber auch knapper menschlicher Arbeitskraft auf immer innovativere Beschäftigungsmodelle zurück. Im Gesundheitsbereich betrifft dies z.B. die Einbindung von Ärzten und zwischenzeitlich auch von Pflegekräften auf Honorarbasis. Eine falsche steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Beurteilung kann für ein Sozialunternehmen existenziell sein; vor allem, wenn die Refinanzierung aufgrund vorgegebener Preisstrukturen eingeschränkt ist.
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27.10.2015 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung & Recht
Was verbindet die Vergabe eines Studienstipendiums durch eine Stiftung mit einem Preisausschreiben? Was zunächst wie eine Scherzfrage klingt, beantwortet eine Entscheidung des LG Saarbrücken (6.3.15, 10 S 125/14, Abruf-Nr. 145639 ) recht ausführlich, und das aus guten Gründen. Sicherlich wird diese Entscheidung auch Bedeutung für andere Stiftungen im gesamten Bundesgebiet haben, die Stipendien vergeben.
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15.10.2015 · Nachricht aus SB · Gemeinnützigkeit
Mit Urteil vom 18.8.15 V R 13/14 hat der V. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass Pflegeleistungen unter Berufung auf das Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1g der Mehrwertsteuersystemrichtlinie) steuerfrei sind. Voraussetzung ist, dass die Pflegekraft die Möglichkeit hat, Verträge nach § 77 Abs. 1 S. 1 des Sozialgesetzbuches Elftes Buch (SGB XI) mit Pflegekassen abzuschließen.
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07.10.2015 · Fachbeitrag aus SB · Gestaltung
Im Zusammenhang mit steuerlichen Privilegien für Stifter werden immer wieder neue Ideen entwickelt. Ein Beispiel ist der in verschiedenen Variationen auftauchende Ansatz, die Dotation in eine gemeinnützige Stiftung über Darlehensgestaltungen mit der Investition in ein Kapitalanlageprodukt zu verbinden. Das Ganze wird über verschiedene Kapitalmarkt-Vertriebswege mit entsprechenden Prospekten auf den Markt gebracht.
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06.10.2015 · Fachbeitrag aus SB · Erbeinsetzung
Wer seine Verwandtschaft enterbt und sein Vermögen gemeinnützigen Organisationen zukommen lassen will, muss diese auch klar bezeichnen. Der Zusatz „etc.“ führt dabei dazu, dass kein Erbe hinreichen genau bestimmt werden kann (OLG Düsseldorf 2.9.14, 3 Wx 80/13, Abruf-Nr. 144421 ).
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06.10.2015 · Fachbeitrag aus SB · Gemeinnützigkeit
Veranstaltet ein gemeinnütziger Karnevalsverein in der Karnevalswoche eine Kostüm- und Tanzparty mit typischer Karnevalsmusik, karnevalistischen Tanzdarbietungen und weiteren Elementen klassischer Karnevalssitzungen, handelt es sich dabei um einen Zweckbetrieb, der das „traditionelle Brauchtum“ fördert (FG Köln 20.8.15, 10 K 3553/13, Abruf-Nr. 145637 ) .
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30.09.2015 · Fachbeitrag aus SB · Spendenabzug
Zuwendungen an eine rechtsfähige Stiftung vor deren Anerkennung sind nicht als Sonderausgaben abziehbar (BFH 11.2.15, X R 36/11, Abruf-Nr. 175928 ).
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30.09.2015 · Fachbeitrag aus SB · Praxisfälle
Erläuterungen, wie man eine Stiftung errichtet, findet man recht häufig . Erläuterungen dazu, wie eine Stiftung nach ihrer Anerkennung beratend begleitet werden kann, finden sich seltener. Die Autoren betrachten 10 wichtige Fragen aus diesem Beratungssegment. Hier die Fragen 9 bis 10.
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30.09.2015 · Fachbeitrag aus SB · Fortbildung
Am 13. und 14.11.15 findet im Novotel in Würzburg der DVEV-Stiftungstag 2015 statt. Die Vorträge behandeln ein breites Themenspektrum von Rechts- über Steuerrechtsthemen bis hin zu Stiftungsmarketing und Verwaltung des Stiftungsvermögens. Renommierte Kenner der Materie – u.a. RA Dr. Christoph Mecking, RA Dr. K. Jan Schiffer, Prof. Matthias Alber befassen sich mit aktuellen Entwicklungen im Stiftungsbereich.
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30.09.2015 · Fachbeitrag aus SB · Zwischenruf
Das deutsche Stiftungszivilrecht gibt bei der Satzungsgestaltung einen erheblichen Spielraum (§ 81 BGB), um die Nachhaltigkeit und zukünftige Flexibilität der Stiftung zu sichern. Da liegt die große Gestaltungsaufgabe für den Berater. Mein Lieblings-Merksatz dazu macht deutlich, wie weit für eine Stiftung in die Zukunft zu blicken und wie wenig an aktuellen Gedanken festzuhalten ist: „Der klügste Mensch, der heute lebt, weiß weniger darüber, was für die Stiftung in 100 Jahren ...
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