02.05.2016 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung & Recht
Leider immer noch meint so mancher Stifter, die von ihm errichtete Stiftung „gehöre“ ihm und verhält sich entsprechend. Oft liegt dem ein gründliches Missverständnis des Rechtsinstituts der „Stiftung“ (im Sinne einer rechtsfähigen Stiftung nach §§ 80 ff. BGB) zugrunde. In – glücklicherweise – wenigen Fällen führt dies zwangsläufig zu Komplikationen mit der Stiftungsaufsicht. So griff die Stiftungsaufsicht in Bayern vor Kurzem zum „letzten Mittel“ und berief den ...
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02.05.2016 · Fachbeitrag aus SB · Umsatzsteuer
Mit Urteil vom 21.1.16 (C-335/14, les jardins de jouvence) entschied der EuGH über die Steuerbefreiung für eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistungen zu einem Fall in Belgien. Zu prüfen war, ob eine private Einrichtung des betreuten Wohnens als eine „andere Einrichtung mit sozialem Charakter“ anzuerkennen war. Dies hätte zur Folge, dass die von ihr in dieser Eigenschaft erbrachten Leistungen als umsatzsteuerfrei zu behandeln sind. Der EuGH bejaht ...
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28.04.2016 · Fachbeitrag aus SB · Zwischenruf
Die Unternehmensstiftung, auch bezeichnet als „Unternehmensbeteiligungsträgerstiftung, Beteiligungsträgerstiftung, unternehmensverbundene Stiftung, Stiftungsunternehmen“, ist immer wieder Gegenstand erstaunlicher Äußerungen.
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12.04.2016 · Fachbeitrag aus SB · Vorratszwecke (Teil 1)
Gerade bei Bürgerstiftungen werden oft alle nach der AO möglichen steuerbefreiten Zwecke in den Satzungen aufgezählt. Viele Stiftungszwecke, die nicht alle gleichzeitig oder auch nur zeitnah erfüllt werden können, bereiten aus Sicht der Finanzverwaltung bereits bei der Anerkennung der Stiftung Probleme. Erst recht bei einer späteren Steuerprüfung. Diese Problematik der angeblichen Unzulässigkeit von „Vorratszwecken“ soll hier in einer kleinen Serie mit besonderem Blick auf die ...
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07.04.2016 ·
Sonderausgaben aus SB · Downloads · Gemeinnützige Stiftungen
Gerade Bürgerstiftungen führen aufgrund ihrer begrenzten Mittel Zwecke in ihrer Satzung auf, die sie aktuell nicht verfolgen können. Ein Problem, dass zunehmend auch andere Stiftungen betrifft. Die Finanzverwaltung
erkennt diese sog. Vorratszwecke jedoch oft nicht an. Diese Sonderausgabe zeigt Ihnen, warum Sie eine negative Entscheidung der Finanzverwaltung nicht hinnehmen müssen und wie Sie stichhaltig dagegen argumentieren. > lesen
06.04.2016 · Fachbeitrag aus SB · Vorratszwecke (Teil 4)
Viele Stiftungszwecke in einer Stiftungssatzung, die nicht alle gleichzeitig oder auch nur zeitnah erfüllt werden, können aus Sicht der Finanzverwaltung schon der Anerkennung einer Stiftung entgegenstehen. Dieser abschließende 4. Teil der Beitragsreihe gibt Praxishinweise und Muster.
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06.04.2016 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung & Recht
Muss sich der Treuhänder einer nicht rechtsfähigen Stiftung „auf ewig“ festhalten lassen, auch wenn berechtigte Gründe bestehen, sich vom Stiftungsvertrag zu lösen? Mit dieser Frage beschäftigte sich nun das OLG Celle und entschied gegen den Treuhänder (20.3.16, 16 U 60/15, Abruf-Nr. 146726 .
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06.04.2016 · Fachbeitrag aus SB · Steuerrecht
Aktuell werden verschiedene Gestaltungsmaßnahmen diskutiert, um die Energiebezugskosten dauerhaft zu senken. Die im Bezugspreis für Strom und Wasser enthaltenen Netzkosten können optimiert, Eigenversorgungsmodelle z. B. über Kraft-Wärme-Kopplung implementiert werden. Steuerlich interessant ist die Errichtung einer eigenen Energiegesellschaft mit Versorgerstatus. Dieser Beitrag zeigt, was dahintersteht und wo sich Fallstricke verbergen und was gemeinnützigkeitsrechtlich zu beachten ist.
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06.04.2016 · Fachbeitrag aus SB · Investmenttipp des Monats
Die EZB macht unbeirrt weiter, mit billigem Geld die Märkte geradezu zu fluten. Dabei ist es nach wie vor völlig unsicher, ob dieses Geld auch tatsächlich vor allem in Form von Krediten bei den Konsumenten und Investoren ankommt. Dass es daran in der Tat offenbar erhebliche Zweifel gibt, zeigen die vielfach skeptischen Reaktionen von Marktteilnehmern auf die aktuellen Zentralbankbeschlüsse. Stiftungen und die für sie verantwortlichen Vorstände müssen sich mit diesem ...
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06.04.2016 · Fachbeitrag aus SB · Stiftung & Recht
In Stiftungssatzungen stößt man immer wieder auf sogenannte Soll-Vorschriften. Diese enthalten nach dem Willen des Stifters für bestimmte Vorgaben Formulierungen wie „soll“, „in der Regel“ oder „wenn möglich“. Aber was bedeuten sie genau, wie müssen sie behandelt werden?
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