01.12.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · Gebührenmanagement
Nach der BRAGO war die Abrechnung des selbstständigen Beweisverfahrens und des sich anschließenden Hauptsacheverfahrens wenig erfreulich, da die Gebühren der beiden Verfahrensabschnitte gemäß § 37 Nr. 3 BRAGO aufeinander angerechnet wurden. Dies hat sich beim RVG positiv geändert. Der Beitrag erläutert die Besonderheiten bei der Abrechnung des selbstständigen Beweisverfahrens nach dem RVG.
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01.11.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · Prozessrecht
Mit dem Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (KostRMoG) sind zum 1.7.04 diverse Bestimmungen über die Rechtsbehelfe gegen Kostenentscheidungen im RVG neu geregelt und in der ZPO geändert worden. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Änderungen bei der Beschwerde gegen die Kostenfestsetzung, § 104 Abs. 3 ZPO.
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01.11.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · Abgeltungsbereich der Gebühren
Das Aufgebotsverfahren nach § 946 ff. ZPO bildet mit dem Verfahren auf Anordnung der Zahlungssperre (§ 1020 ZPO) dieselbe Angelegenheit, § 16 Nr. 8 RVG. Der Anwalt erhält für beide Verfahren also nur einmal Gebühren.
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01.11.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · Kostenfestsetzung
Die Wertfestsetzung für Anwaltsgebühren richtet sich grundsätzlich nach § 32 Abs. 1 RVG. Nur wenn diese Vorschrift nicht anwendbar ist, kommt eine selbstständige Wertfestsetzung nach § 33 RVG in Betracht. Der Beitrag zeigt, wie Sie gegen eine solche Wertfestsetzung vorgehen können.
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01.11.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · Prozessrecht
Der Beitrag gibt einen Überblick über die Beschwerde gegen die Festsetzung der PKH-Vergütung, § 56 RVG. Dazu im Einzelnen:
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01.11.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · Straf- und Bußgeldsachen
Das RVG hat insbesondere für die Abrechnung der anwaltlichen Tätigkeiten in Straf- und Bußgeldsachen gegenüber der BRAGO erhebliche strukturelle Änderungen und Neuerungen gebracht (dazu die Sonderausgabe RVG prof., 12 ff., Abruf-Nr. 040449). Diese Änderungen erfordern sowohl vom Verteidiger als auch von seinen Mitarbeitern besondere Aufmerksamkeit, damit gerade in der Anfangsphase keine Abrechnungsfehler gemacht und vor allem keine der zahlreichen (neuen) Gebühren vergessen werden. Wir ...
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01.11.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · RVG kompakt
Die folgende Checkliste zeigt Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten bei der Anwendung des RVG in Zivilsachen auf und bietet Lösungsmöglichkeiten und Argumentationshilfen.
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01.11.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · Abgeltungsbereich der Gebühren
Die Güte- und Schiedsverfahren stellen gemäß § 17 Nr. 7 RVG gegenüber dem nachfolgenden gerichtlichen Verfahren eine eigene Angelegenheit dar. Der Beitrag zeigt, welche Konsequenzen dies für die Gebührenabrechnung des Anwalts hat.
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01.11.2004 · Fachbeitrag aus RVGprof · Rationalisierungsabkommen
Mit der Einführung des RVG zum 1.7.04 sind die mit Rechtsschutz-Versicherern abgeschlossenen Gebührenvereinbarungen gegenstandslos geworden. Seither sind die Versicherer bemüht, auf der Grundlage des RVG neue Vereinbarungen abzuschließen. Hier ist jedoch Vorsicht und Zurückhaltung geboten und angebracht, denn die Vorstellungen der Versicherer zur Gebührenhöhe liegen in erheblichem Maße unter den Mittelgebühren. Der Beitrag vergleicht in Bußgeld-, Straf- und Zivilsachen die Vergütung ...
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