08.05.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Terminsgebühr
Oft suchen Gerichte telefonischen Kontakt zum Rechtsanwalt, um das Verfahren im Rahmen eines zu protokollierenden gerichtlichen Vergleichs schriftlich erledigen zu können. Geschieht dies, kommt es im folgenden Kostenfestsetzungsverfahren häufig zu Problemen bei der Frage, ob durch die telefonischen Besprechungen eine Terminsgebühr in Höhe von 1,2
angefallen ist. Das OVG Münster hat dies jetzt bejaht.
> lesen
01.05.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Terminsgebühr
Es kommt manchmal vor, dass Gerichte im schriftlichen Vorverfahren ein Versäumnisurteil nach § 331 Abs. 3 ZPO erlassen, obwohl der Kläger keinen dahin gehenden Antrag gestellt hat. Der BGH hat jetzt entschieden: Auch in solchen Fällen entsteht die Terminsgebühr.
> lesen
01.05.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Vollstreckung gegen mehrere Schuldner
Mehrere Leser haben gefragt, ob Gläubigervertreter mehrfach abrechnen können, wenn mehrere Schuldner z. B. bei demselben Arbeitgeber tätig sind oder unter derselben Anschrift wohnen.
> lesen
21.04.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Online-Seminar
Sie sind die beiden größten „Feinde“ der Einzelzwangsvollstreckung: Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung. Um sie effektiv torpedieren zu können, müssen Gläubiger und ihre Berater insbesondere die Gesetzesänderungen der jüngsten Vergangenheit kennen.
> lesen
21.04.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Revision
Bisher hat es keine Entscheidungen zum Abgeltungsbereich der Verfahrensgebühr nach Nr. 4130 VV RVG für das Revisionsverfahren gegeben. Dazu hat nun das OLG Köln Stellung bezogen.
> lesen
21.04.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Verfahrensgebühr
Die Frage, wann die Gebühr nach Nr. 4141 Anm. 1 S. 1 Nr. 3 VV RVG durch Rücknahme der Revision entsteht, ist umstritten. Einen Sonderfall der Problematik behandelt ein Beschluss des OLG Braunschweig.
> lesen
21.04.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Basiswissen kompakt
Verkehrsanwälte – auch Korrespondenzanwälte genannt – treten in der Praxis regelmäßig auf, ebenso Terminsvertreter bzw. Unterbevollmächtigte. Sie werden aber häufig miteinander verwechselt. Sachbearbeiter tun sich hier bei der Gebührenabrechnung zudem oft schwer. Der folgende Beitrag erläutert daher zunächst die Unterschiede und befasst sich dann mit den gebührenrechtlichen Ansprüchen des Verkehrsanwalts.
> lesen
17.04.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Adhäsionsverfahren
Ist oder war ein Adhäsionsverfahren anhängig und wird das Strafverfahren z. B. nach § 153a StPO eingestellt, fragt es sich, wer die dem Adhäsionskläger entstandenen Kosten und Auslagen trägt. Ausgangspunkt für die Antwort ist § 472a StPO. Was bei dessen Anwendung zu beachten ist, hat nun das LG Hagen geklärt.
> lesen
17.04.2017 · Nachricht aus RVGprof · Vollstreckungskosten
Sind mehrere Schuldner im Rahmen einer Forderungsvollstreckung vorhanden, werden allzu oft Gebühren verschenkt. Eine häufige Frage in diesem Zusammenhang: Können Gläubiger mehrfach abrechnen, wenn mehrere Schuldner z. B. bei demselben Arbeitgeber arbeiten oder ggf. unter derselben Anschrift wohnen?
> lesen
17.04.2017 · Fachbeitrag aus RVGprof · Terminsgebühr
Ein Problem, das häufig anzutreffen ist: Der Termin, zu dem der Rechtsanwalt beim SG geladen war, sollte um 11:15 Uhr beginnen. Aufgerufen wurde aber erst um 12:46 Uhr, die mündliche Verhandlung wurde um 13:25 Uhr geschlossen. Das SG meinte, bei der Festsetzung der Terminsgebühr nach Nr. 3106 VV RVG die Wartezeit des Anwalts nicht berücksichtigen zu müssen. Das LSG Schleswig-Holstein sah das – zumindest teilweise – anders.
> lesen
3733 Treffer für »«
Zurück
