24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · Wohnflächenabweichung
Wohnflächenabweichung einmal anders - wer hätte gedacht, dass auch eine größere als die vertraglich vereinbarte Wohnfläche Probleme bereiten kann. Auswirkungen ergeben sich vor allem bei der Mieterhöhung.
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · Einkommensteuer
Die einkommensteuerrechtliche Anerkennung eines Mietverhältnisses zwischen nahen Angehörigen ist im Fluss. In einem aktuellen Urteil hat das FG Niedersachsen (7.12.10, 3 K 251/08) nochmals umfangreiche Ausführungen hierzu gemacht. Darüber hinaus wird auch durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011 eine Änderung der bisherigen Praxis erfolgen. Mietrecht kompakt gibt Ihnen einen Überblick zu dieser Streitfrage an der Schnittstelle von Miet- und Steuerrecht.
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · Zurückbehaltungsrecht
Die Beschränkung des Zurückbehaltungsrechts mit der Klausel, „Die Aufrechnung und Zurückbehaltung des Mieters gegenüber Forderungen auf Mietzins und Nebenkosten ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig“ verstößt in AGB, die gegenüber einem selbstständigen Kinderarzt verwendet werden, nicht gegen § 307 BGB (BGH 15.12.10, XII ZR 132/09).
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · Praxistest
Richtig oder falsch? Aus Ihrer Praxis wissen Sie, Mandanten erwarten auf mietrechtliche Fragen eine rasche und kompetente Antwort. Angesichts differenzierter Sachverhalte und unübersehbarer Rechtsprechung ist dies nicht leicht. Die folgenden Fälle warten auf Ihre Beurteilung. Bitte raten Sie nicht, sondern versuchen Sie, Ihre Entscheidung sachgerecht zu begründen. Die Auflösung mit erläuternden Hinweisen finden Sie in MK 7/11. Sie wollen nicht so lange warten? Die Lösungen stehen vorab im ...
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · Modernisierungskosten
Zu den Kosten baulicher Modernisierungsarbeiten zählen auch Aufwendungen zur Wiederherstellung einer durch die Bauarbeiten beschädigten Dekoration. Diese Kosten können auch gemäß § 559 Abs. 1 BGB umgelegt werden, wenn der Mieter die Arbeiten selbst durchgeführt und der Vermieter ihm die Aufwendungen gemäß § 554 Abs. 4 BGB erstattet hat (BGH 30.3.11, VIII ZR 173/10).
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · Mietgebrauch
Nutzt der Mieter die zu Wohnzwecken angemieteten Räume nur noch zur Aufbewahrung seines Hausrats und empfängt er in der Wohnung Kaufinteressenten, denen er Teile des Hausrats verkauft, liegt hierin noch kein vertragswidriger Gebrauch (BGH 8.12.10, VIII ZR 93/10).
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · Untervermietung
1. Nimmt der Mieter eine Untervermietung vor, ohne die erforderliche Erlaubnis seines Vermieters einzuholen, verletzt er seine vertraglichen Pflichten auch dann, wenn er einen Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis hat. Ob ein derartiger Vertragsverstoß des Mieters ein die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertigendes Gewicht hat, ist unter Würdigung der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen.2. Hat der Mieter eine Erlaubnis zur Untervermietung vom Vermieter rechtzeitig ...
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · OLG Koblenz
Die unentgeltliche Überlassung einer Wohnung - auch schon die bloße stillschweigende Duldung ihrer Nutzung - ist auch bei längerfristiger Gestattung als Leihvertrag einzuordnen. Der Verleiher muss nicht Eigentümer sein; aufgrund seines Nutzungs- und Besitzrechts kann er auch dem Eigentümer den Gebrauch auf schuldrechtlicher Grundlage rechtswirksam gestatten.
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · BVerfG
§ 577 BGB darf analog angewendet werden, wenn infolge einer Realteilung einer aus Reihenhäusern bestehenden Siedlung ein vermietetes Reihenhaus Bestandteil eines selbstständigen Grundstücks wird.
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24.05.2011 · Fachbeitrag aus MK · BGH
Werden die Wohnungseigentümer vor Anerkennung der Teilrechts- und Parteifähigkeit der WEG gesamtschuldnerisch auf Werklohn für Arbeiten am Gemeinschaftseigentum in Anspruch genommen, kann allein wegen der Änderung der Rechtsprechung das Rubrum nicht dahingehend berichtigt werden, dass die WEG verklagt ist.
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