01.12.2006 · Fachbeitrag aus FK · Verjährung
Die Verjährung von Ansprüchen ist auch im Unterhaltsrecht bedeutsam. Der folgende Beitrag erläutert daher anhand eines praktischen Falls, worauf bei der Verjährung von Unterhaltsansprüchen zu achten ist.
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01.11.2006 · Fachbeitrag aus FK · Elternunterhalt
Der Kläger, ein Sozialhilfeträger, begehrt vom Beklagten Elternunterhalt aus übergegangenem Recht für dessen Mutter, die im Pflegeheim untergebracht ist. Für diese erbrachte der Kläger Hilfe zu Pflege, weil ihre Einkünfte zuzüglich Pflegeversicherung nicht ausreichten. Der Beklagte erzielte während des geltend gemachten Unterhaltszeitraums ein monatliches Nettoeinkommen von ca. 1.340 EUR, von dem noch Fahrtkosten abgingen. Außerdem erzielte er monatliche Kapitalerträge. Daneben ...
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01.11.2006 · Fachbeitrag aus FK · Unterhalt
Die Kläger sind Kinder des Beklagten und wohnen bei der Mutter. Der Beklagte zahlt jeweils 293 EUR. Die Kläger fordern 511 EUR für eine Konfirmandenfahrt und eine Konfirmationsfeier als Sonderbedarf.
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01.11.2006 · Fachbeitrag aus FK · Kindesunterhalt
Der Beklagte ist Vater der minderjährigen Klägerin. Nach dem Tod der Mutter wohnte diese mit den beiden Geschwistern bei ihm, später bei ihren Großeltern. Sie verlangt Kindesunterhalt. Sie bezieht eine Halbwaisenrente. Diese und das volle Kindergeld leitete der Beklagte an die Großeltern weiter. Das AG und das OLG haben der Klage teilweise stattgegeben. Die Revision der Klägerin führt zur antragsgemäßen Verurteilung.
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01.11.2006 · Fachbeitrag aus FK · Umgangsrecht
In den Verfahren auf Auskunftserteilung sind die Eltern und das Kind gemäß §§ 50a, 50b FGG persönlich anzuhören (OLG Frankfurt 9.2.06, 6 UF 20/06, n.v., Abruf-Nr.
063038
).
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01.11.2006 · Fachbeitrag aus FK · Versorgungsausgleich
Das OLG Karlsruhe rechnete in einem Beschluss vom 2.6.97 ein im Anwartschaftsstadium als teildynamisch angesehenes berufsständisches Versorgungsanrecht des ausgleichspflichtigen Ehemanns unter Anwendung der damals geltenden BarwertVO in eine volldynamische Anwartschaft um und führte auf dieser Grundlage den Versorgungsausgleich (VA) durch. Die Verfassungsbeschwerde der Ehefrau hatte Erfolg.
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01.11.2006 · Fachbeitrag aus FK · Umgangsrecht
PKH für ein Umgangsverfahren kann nicht mit der Begründung verweigert werden, dass der andere Elternteil am Umgang kein Interesse hat (OLG Stuttgart 31.3.06, 17 WF 80/06, n.v., Abruf-Nr.
063039
).
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01.11.2006 · Fachbeitrag aus FK · Vermögensauseinandersetzung
Wichtiger Punkt bei der Vermögensauseinandersetzung von Ehegatten ist das Familienheim. In der letzten Ausgabe von FK haben wir erläutert, dass für den Trennungszeitraum eine vorübergehende Nutzung durch einen Ehegatten in Betracht kommen kann (Modell 1, Gemmer, FK 06, 179). Der folgende Beitrag zeigt zwei weitere Modelle der Vermögensauseinandersetzung außerhalb des Güterrechts auf, zum einen die Übernahme des Miteigentumsanteils des anderen Ehegatten (Modell 2) sowie zum anderen die ...
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01.11.2006 · Fachbeitrag aus FK · Kindeswohlgefährdung
Der Beitrag erläutert die Neuregelungen des KICK bezüglich Kindeswohlgefährdung und die Zusammenarbeit von Familiengericht und Jugendamt.
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01.10.2006 · Fachbeitrag aus FK · Zugewinnausgleich
Oft werden Zuwendungen der Eltern an ihr Kind und Schwiegerkind fehlerhaft als Schenkungen auf Seiten des Schenkungsempfängers und damit als privilegiertes Anfangsvermögen gemäß § 1374 Abs. 2 BGB in den Zugewinn eingestellt. Sofern die behaupteten Zuwendungen streitig sind, erfolgt häufig eine nicht gebotene Beweisaufnahme über die Zahlung und ggf., ob die Zuwendung nur gegenüber dem eigenen Kind oder auch dem Schwiegerkind erfolgt ist. Der Beitrag zeigt anhand eines Beispiels aus der ...
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