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28.08.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis

Angebot auf Pflichtteilsverzicht bei Abwesenheit des Erblassers

Die Vereinbarung eines Pflichtteilsverzichts i. S. v. § 2346 Abs. 2 BGB unterliegt der Formvorschrift des § 2348 BGB und ist daher notariell zu beurkunden. Üblicherweise erfolgt die Beurkundung bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Beteiligter. Ist einer von ihnen jedoch beim Beurkundungstermin nicht persönlich anwesend, ist das Vorgehen abhängig von der Person des Abwesenden. Die Musterformulierung zeigt das Angebot auf einen Pflichtteilsverzicht bei Abwesenheit des Erblassers.  > weiter

28.08.2018 · Checklisten · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge

Regelungsmöglichkeiten des Erblassers bezüglich seiner Daten und Nutzungsrechte

Der digitale Nachlass wird immer bedeutsamer. Die Übersicht zeigt, welche Regelungsmöglichkeiten der Erblasser bezüglich seiner Daten und Nutzungsrechte hat.  > weiter

28.08.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge

Beispiel einer Patientenerklärung

Entsprechend § 630g Abs. 3 BGB soll der ausdrückliche oder mutmaßliche Wille des Patienten über das postmortale Einsichtsrecht in seine Krankenunterlagen entscheiden. Demzufolge könnte der Erblasser wie folgt zu seinen Lebzeiten wesentliche Vorentscheidungen zur Geltung der postmortalen ärztlichen Schweigepflicht treffen.  > weiter

24.07.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Schnittstellen und Nebengebiete

Testamentarische Benennung des Vormunds

Im Zuge der Eheschließung wollen alleinsorgeberechtigte Elternteile gerne das Sorgerecht auf den Ehegatten übertragen, der weder der rechtliche noch der biologische Vater ist. Die Musterformulierung zeigt, ob bzw. was in diesem Fall bzw. beim Tod des Alleinsorgeberechtigten machbar ist.  > weiter

24.07.2018 · Checklisten · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge

Interessenkollision bei Vertretung mehrerer Miterben

Anwälte stehen in Erbrechtsfällen besonders häufig vor der Frage, ob die Annahme oder Fortführung bestimmter Mandate den Tatbestand des Parteiverrats nach § 356 Abs. 1 StGB bzw. der Vertretung widerstreitender Interessen nach § 43a Abs. 4 BRAO, § 3 BORA erfüllen würde. Dies ist besonders der Fall, wenn es um die Vertretung mehrerer Miterben geht (meist im Rahmen der Erbauseinandersetzung) bzw. mehrerer Pflichtteilsberechtigter). Die Checkliste zeigt Fälle der Interessenkollision.  > weiter

24.07.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge

Auflösend bedingtes Rentenvermächtnis

Der Erblasser kann das Rentenvermächtnis auflösend bedingt anordnen.  > weiter

24.07.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge

Rentenvermächtnis auf Zeit

Der Erblasser kann Beim Rentenvermächtnis bestimmen, dass die Rente zeitlich befristet gezahlt werden soll.  > weiter

24.07.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge

Rentenvermächtnis

Das Rentenvermächtnis gehört zu den Vermächtnisarten, die in erster Linie dazu dienen, den Bedachten nach dem Ableben des Erblassers zu versorgen und damit zu seinem Lebensunterhalt beizutragen.  > weiter

25.06.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis

Vermächtnis über Haushaltsgegenstände

Regelungen über Gegenstände des Haushalts werden in § 1932 BGB getroffen. Diese Regelung gilt nur für Ehegatten und nur in den Fällen der gesetzlichen Erbfolge. Wird von der gesetzlichen Erbfolge abgewichen, sollte eine Regelung getroffen werden. Die Gegenstände sollten nach Möglichkeit einzeln und exakt bezeichnet werden. Auch ist es ratsam klarheitshalber diejenigen Gegenstände zu bezeichnen, die nicht Gegenstand eines Vermächtnisses sein sollen.  > weiter

25.06.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis

Vermächtnis betreffend eine Eigentumswohnung

Das Vermächtnis betreffend eine Eigentumswohnung könnte wie folgt lauten:  > weiter

25.06.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis

Vermächtnis betreffend ein Grundstück

Auch das Grundstücksvermächtnis ist beliebt. Noch wichtiger als bei der Übereignung von Sachen ist an die Kostentragungslast der Übereignung zu denken. Grundsätzlich trägt diese der Beschwerte. Hier ist an eine Regelung zu denken für den Fall, dass sich das Grundstück zum Zeitpunkt des Erbfalls nicht mehr im Nachlass befindet. Schließlich sollte auch eine Regelung betreffend der Lastentragung nicht fehlen.  > weiter

25.06.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis

Verschaffungsvermächtnis

Das Verschaffungsvermächtnis begründet einen Anspruch des Vermächtnisnehmers gegen den Beschwerten auf Übereignung von Sachen, die nicht zum Nachlass gehören.  > weiter

25.06.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis

Sachmängelhaftung beim Stückvermächtnis

Bei beweglichen Gegenständen stellt sich stets auch die Frage der Sachmängelhaftung. Grundsätzlich gilt beim Stückvermächtnis, dass keine Sachmängelhaftung des Beschwerten besteht. Der Erblasser kann aber abweichende Anordnungen treffen:  > weiter

25.06.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis

Kaufrechtsvermächtnis

Beim Vermächtnis eines Gegenstands kann der Erblasser auch bestimmen, dass der Vermächtnisnehmer diesen Gegenstand zu einem ermäßigten Kaufpreis erwerben kann (sog. Kaufrechtsvermächtnis).  > weiter

25.06.2018 · Musterformulierungen · Downloads · Gestaltungspraxis

Stückvermächtnis

Das Stückvermächtnis (auch Sach- oder Gegenstandsvermächtnis genannt) ist in der Gestaltungspraxis sehr beliebt. Als (bestimmte) Gegenstände kommen bewegliche Sachen i. S. des § 90 BGB oder auch unbewegliche Sachen (Immobilien), wie z. B. ein PKW, Grundstück, Schmuck und alles sonstigen ¬Gegenstände aber auch Rechte in Betracht.  > weiter

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