01.01.2006 · Fachbeitrag aus AA · Prozessführung
Sinkt die Beschwer des Rechtsmittelklägers infolge des Abschlusses eines Teilvergleichs im Berufungsverfahren auf einen an sich nicht rechtsmittelfähigen Wert ab, wird die Berufung dadurch nicht unzulässig (LAG Berlin, 13.9.05, 3 Sa 696/05, Abruf-Nr.
053445
)
> lesen
01.01.2006 · Fachbeitrag aus AA · Zeugnis
Der ArbG darf in einem Zeugnis die Elternzeit eines ArbN nur erwähnen, sofern sich die Ausfallzeit als eine wesentliche tatsächliche Unterbrechung der Beschäftigung darstellt. Das ist der Fall, wenn diese nach Lage und Dauer erheblich ist und wenn bei ihrer Nichterwähnung für Dritte der falsche Eindruck entstünde, die Beurteilung des ArbN beruhe auf einer der Dauer des rechtlichen Bestands des Arbeitsverhältnisses entsprechenden tatsächlichen Arbeitsleistung (BAG 10.5.05, 9 AZR 261/04, ...
> lesen
01.01.2006 · Fachbeitrag aus AA · Kündigungsrecht
In der Praxis spielt eine schillernde Kündigungsform eine erhebliche Rolle: Die sog. „Verdachtskündigung“. Diese Kündigung kommt in Betracht, wenn der ArbG den Verdacht hegt, ein bestimmter ArbN habe sich eine schwere Vertragsverletzung zuschulden kommen lassen, er dies aber nicht mit solch hinreichender Gewissheit beweisen kann, dass er deswegen erfolgreich aus verhaltensbedingten Gründen ggf. außerordentlich kündigen könnte. Der Beitrag erläutert die Einzelheiten.
> lesen
01.01.2006 · Fachbeitrag aus AA · Beratungspraxis
Schwerbehinderte ArbN sind im Verhältnis zu anderen ArbN besonders geschützt; für sie gilt das SGB IX (grundlegend zur Kündigung von Schwerbehinderten: Polzin, AA 04, 199; zu aktuellen Änderungen im Schwerbehindertenrecht: Hesse-Haake, AA 04, 109). Einige neue Gerichtsentscheidungen sollen hier näher beleuchtet werden:
> lesen
01.01.2006 · Fachbeitrag aus AA · Kündigungsrecht
Bei einer Eigenkündigung aus wichtigem Grund kann keine Sperrzeit verhängt werden (LSG Nordrhein-Westfalen 6.9.05, L 9 AL 153/04, Abruf-Nr.
053447
).
> lesen
01.12.2005 · Fachbeitrag aus AA · Gebührenrecht
Arbeitsrecht aktiv hat bereits über eine Entscheidung des LAG Niedersachsen berichtet, nach der eine Einigungsgebühr gem. Nr. 1000 VV RVG die Voraussetzungen des § 779 BGB nicht erfordert. Ausreichend ist, wenn nach dem Vergleich der Parteien Einigkeit über den ungekündigten Fortbestand des Arbeitsverhältnisses herrscht (AA 05, 121, Abruf-Nr.
051311
). Auf derselben Linie liegen drei Entscheidungen des LAG Düsseldorf :
> lesen
01.12.2005 · Fachbeitrag aus AA · Individualarbeitsrecht
Das LAG Düsseldorf schließt sich der h.M. an, dass formularmäßige Ausgleichsquittungen einer AGB-Kontrolle nach §§ 305 ff. BGB unterliegen. Mit der ebenfalls ganz h.M. hält es einen Verzicht des ArbN auf sämtliche Ansprüche in einer Ausgleichsquittung ohne kompensatorische Gegenleistung des ArbG für eine unangemessene Benachteiligung des ArbN.
> lesen
01.12.2005 · Fachbeitrag aus AA · Teilzeit
Das AltersteilzeitG ermöglicht älteren ArbN das „sozialverträgliche“ Ausscheiden aus dem Betrieb. Problematisch sind „Störfälle“, also etwa die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses, die Insolvenz des ArbG oder die Frage, wie Urlaubsansprüche aus der Arbeitsphase im Blockmodell realisiert werden können. Dazu einige aktuelle und wichtige Entscheidungen des BAG:
> lesen
4072 Treffer für »«
Zurück
