03.02.2009 · Fachbeitrag aus AA · Zwangsvollstreckung
Anknüpfend an die verschiedenen Beiträge des Autors zur Vollstreckungspraxis in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten soll nachstehend erläutert werden, wie mit aufgelaufenen Vollstreckungskosten umzugehen ist. Denn bei arbeitsrechtlichen Vollstreckungen stehen rasch höhere Summen im Raum (z.B. rückständige Gehälter und Gratifikationen, Abfindungssummen etc.), die eine entsprechend bezifferte Anwaltsvergütung nach dem RVG nach sich ziehen. In diesen Fällen genügen dann schon relativ ...
> lesen
03.02.2009 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitsvertragsgestaltung
Durch die Auswirkungen der Finanzkrise kann es zu Auftragsausfällen kommen, die zu einer Unterbeschäftigung im Betrieb führen. Da heute qualifiziertes Personal knapp ist, gilt es, dem Betrieb die bewährten ArbN zu erhalten, um für künftige Auftragsspitzen personell gewappnet zu sein. Nachfolgend stellen wir Ihnen die wichtigsten personalpolitischen Instrumente vor, die Sie als Rechtsanwalt Ihren Arbeitgeber-Mandanten in diesen Zeiten empfehlen können.
> lesen
05.01.2009 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitszeit
Die arbeitsvertragliche Festlegung, die Arbeitszeit betrage im monatlichen Durchschnitt 150 Stunden, verstößt gegen § 307 Abs. 1 S. 1 BGB, weil mangels Festlegung einer monatlichen Mindestarbeitszeit und -vergütung das Wirtschaftsrisiko in unzulässiger Weise auf den ArbG verlagert wird. Durch dauerhafte abweichende Vertragspraxis kann eine Änderung der ursprünglich vereinbarten Arbeitszeit erfolgen (LAG Köln 11.8.08, 5 Sa 161/08).
> lesen
05.01.2009 · Fachbeitrag aus AA · Gehaltsbestandteile
Die Abführung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen führt grundsätzlich zur Erfüllung und damit zum Erlöschen des Vergütungsanspruchs der ArbN.
> lesen
05.01.2009 · Fachbeitrag aus AA · Betriebsübung
Zahlt ein ArbG über zehn Jahre lang an alle ArbN nach zehnjähriger Betriebszugehörigkeit vorbehaltlos eine Jubiläumszuwendung in stets derselben Höhe, wird dadurch eine betriebliche Übung begründet, die dem einzelnen ArbN einen vertraglichen Anspruch auf diese Leistung verschafft.
> lesen
05.01.2009 · Fachbeitrag aus AA · Rechtsschutzversicherung
Behauptet der Versicherungsnehmer, sein ArbG habe ihm gegenüber die Kündigung angedroht, liegt ein Rechtsverstoß vor, der zur Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers führt (BGH 19.11.08, IV ZR 305/07).
> lesen
05.01.2009 · Fachbeitrag aus AA · AGG
Ändert der ArbG das Anforderungsprofil einer Tätigkeit so, dass die Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift verlangt wird, und ist ein seit Langem beschäftigter ausländischer ArbN nicht in der Lage, die deutsche Sprache so zu erlernen, dass er Arbeitsanweisungen lesen kann, liegt eine mittelbare Diskriminierung vor, wenn die Arbeit so organisiert werden kann, dass die schriftliche Sprachbeherrschung nicht erforderlich ist (LAG Hamm 17.7.08, 16 Sa 544/08).
> lesen
05.01.2009 · Fachbeitrag aus AA · Beratungspraxis
Der Verlauf der Schwangerschaft stellt den ArbG häufig vor schwierige organisatorische Aufgabenstellungen rund um den Arbeitsplatz und den Einsatz der schwangeren Mitarbeiterin. Die sich hieraus ergebenden Konflikte werden oft durch ein ärztliches Beschäftigungsverbot (BV) zulasten des ArbG gelöst. Der folgende Beitrag zeigt auf, welche Möglichkeiten dem ArbG verbleiben, einem Beschäftigungsverbot entgegenzutreten und zumindest die begrenzte Arbeitskraft der ArbN bis zum Mutterschutz ...
> lesen
05.01.2009 · Fachbeitrag aus AA · Freistellung
In einer aktuellen Entscheidung vom 24.9.08 hat das Bundessozialgericht bestätigt, dass ein ArbN auch bei unwiderruflicher Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses im Sinn der Regelungen über die Versicherungspflicht gegen Entgelt abhängig beschäftigt ist. Das Ende des Arbeitsverhältnisses bestimmt auch das Ende der sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigung im Falle der unwiderruflichen Freistellung (BSG 24.9.08, B 12 KR 22/07 R).
> lesen
05.01.2009 · Fachbeitrag aus AA · Prozessführung
Streiten ArbG und ArbN um die Wirksamkeit mehrerer Kündigungen, treten immer wieder Probleme mit der Reichweite der Rechtskraft klagestattgebender Urteile auf. Dabei gilt grundsätzlich folgende Regel:
> lesen
3961 Treffer für »«
Zurück
