Arbeitsrecht aktiv

24.03.2025 · Downloads allgemein aus AA · Arbeitsvertragsrecht · Arbeitsvertrag

Formulierungsvorschlag für „Nutzungsrechte“ im Arbeitsvertrag

Grundsätzlich kann ein ArbG mit seinem ArbN vertraglich vereinbaren, dass die ausschließlichen Nutzungsrechte an dessen Werken auf den ArbG übergehen. Diese müssen aber genau beschrieben werden. Hier finden Sie eine Musterformulierung. > lesen

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24.03.2025 · Nachricht aus AA · Lohnabrechnung

Abrechnung ist kein Schuldanerkenntnis

Eine Lohnabrechnung ist regelmäßig lediglich eine Wissenserklärung, nicht aber eine rechtsgestaltende Willenserklärung. Der ArbN kann aus diesen Mitteilungen nicht ohne Weiteres ableiten, es handele sich um eine auf Bestätigung oder gar Veränderung der Rechtslage gerichtete Willenserklärung im Sinne eines deklaratorischen oder konstitutiven Schuldanerkenntnisses. > lesen

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21.03.2025 · Nachricht aus RVGprof · Aktuelle Gesetzgebung

Das KostBRÄG 2025 kommt

Der Bundesrat hat am 21.3.25 dem KostBRÄG 2025 zugestimmt. Damit ist der Weg für höhere Gebühren für Rechtsanwälte frei! > lesen

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21.03.2025 · Nachricht aus AA · Streitwert

Streitwert eines Aufhebungsvertrags mit Abfindung

Der Streitwert einer Klage auf Zustimmung zu einem Aufhebungsvertrag inkl. Zusage einer Abfindung richtet sich nicht nach § 42 Abs. 2 GKG. Er ist also nicht auf das vierteljährliche Arbeitseinkommen begrenzt (LAG Nürnberg 22.8.22, 2 Ta 54/22, Abruf-Nr. 231187 ). > lesen

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19.03.2025 · Nachricht aus AA · Aktuelle Gesetzgebung

Ab dem 1.4.25 gibt es drei neue Berufskrankheiten

Am 1.4.25 tritt die Sechste Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) in Kraft. Mit der Verordnung wird unter anderem die Schädigung der Rotatorenmanschette der Schulter durch eine langjährige und intensive Belastung in die Liste der Berufskrankheiten aufgenommen. > lesen

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14.03.2025 · Nachricht aus AA · Anrechnung auf entgangenen Zwischenverdienst

Darlegungs- und Beweislast für böswilliges Unterlassen einer zumutbaren Tätigkeit

Die Beweislast für die Einwendung nach § 11 Nr. 2 KSchG trägt der Arbeitgeber. Er muss deshalb grundsätzlich im ersten Schritt konkret darlegen, dass für den gekündigten Arbeitnehmer zumutbare Beschäftigungsmöglichkeiten bestanden. > lesen

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12.03.2025 · Nachricht aus AA · Kündigungsrecht

Wirksamkeit einer Kündigung in der Probezeit hinsichtlich des Verbots von Repressalien gegen hinweisgebende Personen

Nach § 36 Abs. 1 S. 1 HinSchG sind gegen hinweisgebende Personen gerichtete Repressalien verboten. Kündigungen und Abmahnungen können daher als Repressalien nach § 134 BGB i. V. m. § 36 Abs. 1 HinSchG nichtig sein. > lesen

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06.03.2025 · Sonderausgaben aus AA · Downloads · Arbeitsvertragsrecht

Erfolgreiche Prozessführung Vergütungsklage

Vergütungsstreitigkeiten stehen in der arbeitsrechtlichen Praxis auf der Tagesordnung. Anwälte können hier auf eine breite Wissensbasis zum materiellen Recht zurückgreifen. Aber wie steht es um Ihr prozessuales Wissen? Aktuelle Praxis-Informationen sind hier oft Mangelware. AA Arbeitsrecht aktiv schließt die Informationslücken in diesem wichtigen Bereich und macht Sie gezielt fit für die erfolgreiche Verfahrensführung! Unsere neue Sonderausgabe zeigt die für Bestandsschutz- und ... > lesen

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06.03.2025 · Fachbeitrag aus AA · Schadenersatz

Kein Schaden, wenn ArbN-Name aus Versehen in einem Werbeflyer des ehemaligen ArbG landet

Das Ansprechen auf die Namensnennung in einem Flyer reicht allein für die Annahme eines immateriellen Schadens nicht aus, sondern stellt eine bloße Unannehmlichkeit dar. > lesen

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06.03.2025 · Fachbeitrag aus AA · Abmahnung

Meinungsäußerung versus Rücksichtnahmegebot

Mit einem Aufruf, in dem der ArbG als mitbestimmungsfeindlich und antidemokratisch bezeichnet wird, verletzt ein ArbN seine Treue- und Loyalitätspflicht. > lesen

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