01.10.2004 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
Da sich der Erlass und die Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses - z.B. durch Zwischenverfügungen des Vollstreckungsgerichts - oft verzögern, entstehen für viele Gläubiger Rangnachteile. Diese können durch ein vorläufiges Zahlungsverbot gemäß § 845 ZPO vermieden werden.
> lesen
01.10.2004 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
In den nächsten Monaten ist mit zwei wichtigen Gesetzesänderungen zu rechnen, die auch das Vollstreckungsrecht betreffen. Sie können sich konkret auf die folgenden Novellen einstellen:
> lesen
01.10.2004 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
Ein Leser schilderte uns folgenden Fall: Sein Mandant G. hat sich für seine Forderungen gegen Schuldner S. von diesem Sicherheiten einräumen lassen. Steht dies der Vollstreckung der titulierten Forderung entgegen? Ist G. verpflichtet, die vorhandenen Sicherheiten zu verwerten? Der folgende Beitrag erläutert, welche Beschränkungen bestehen.
> lesen
01.10.2004 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
In VE 04, 153, haben wir berichtet, dass der BGH die bedingte Pfändbarkeit des Taschengeldanspruchs anerkannt und damit eine bisher streitige Frage gläubigerfreundlich beantwortet hat (19.3.04, IXa ZB 57/03, Abruf-Nr. 041681). Diese Entscheidung ist wie folgt umzusetzen:
> lesen
01.09.2004 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
Der Bausparvertrag ist ein Vertrag zwischen der Bausparkasse und dem Bausparer, durch den der Bausparer einen Anspruch auf Gewährung eines Bauspardarlehens nach erbrachten Leistungen und Bauspareinlagen erwirbt. Die Bausparsumme besteht aus dem angesparten Eigenkapital als Sparguthaben, das zur Auszahlung bereitgestellt wird und dem Darlehen in Höhe des dieses Sparguthabens übersteigenden Teils der Bausparsumme. Ansprüche aus Bausparverträgen sind lohnende Vollstreckungsobjekte. In der ...
> lesen
01.09.2004 · Fachbeitrag aus VE · Letzte Meldung
Kommt die Pfändung eines Taschengeldanspruchs in Betracht, muss der Schuldner im Vermögenzverzeichnis das Nettoeinkommen des Ehepartners angeben (BGH 19.5.04, IXa ZB 224/03, NJW 04, 2452, Abruf-Nr. 041856).
> lesen
01.09.2004 · Fachbeitrag aus VE · Familieneinkommen
Der Taschengeldanspruch des haushaltsführenden Ehegatten ist i.S. des § 850b Abs. 2 ZPO bedingt pfändbar (BGH 19.3.04, IXa ZB 57/03, WPM 04, 1438, Abruf-Nr. 041681).
> lesen
01.09.2004 · Fachbeitrag aus VE · Unerlaubte Handlung
Bereits mehrfach haben wir über die Möglichkeiten und Vorteile der Zwangsvollstreckung bei titulierten Ansprüchen aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung berichtet (VE 00, 8; 03, 16 und 173). Voraussetzung: Der Gläubiger muss nachweisen, dass die Forderung aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung erwachsen ist. Dieser Nachweis kann in der Regel durch eine Anfrage beim Schuldnerverzeichnis des Vollstreckungsgerichts am Schuldnerwohnsitz geführt werden.
> lesen
3474 Treffer für »«
Zurück
