26.09.2023 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Wer mit Künstlicher Intelligenz (KI), z. B. ChatGPT, ein wenig experimentiert, erkennt schnell, dass er umso bessere Ergebnisse erzielt, je geschickter die Fragen sind. Tatsächlich kann KI auch bei Vollstreckungen assistieren. Wir stellen Ihnen Prompts (ChatGPT-Befehle) und Ansätze vor, die
Ihnen viel Arbeitszeit, Schreibarbeit und Recherchen ersparen.
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26.09.2023 · Nachricht aus VE · Leser-Service
Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich als Abonnent von VE – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.
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26.09.2023 · Fachbeitrag aus VE · Zwangsvollstreckungsformulare
Das Modul N des amtlichen Beschlussentwurfsformulars der Anlage 5 sieht die Additionsmöglichkeiten mehrerer Einkünfte nur bei einer gleichzeitigen Pfändung mehrerer Einkunftsarten vor. Der folgende Beitrag zeigt, was Gläubiger bei der Addition mehrerer Arbeitseinkommen beachten müssen.
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26.09.2023 · Fachbeitrag aus VE · Pfändungsformular
Oft ist nicht klar, wie die Eintragung in das amtliche Beschlussentwurfsformular vorzunehmen ist, wenn Gläubigerin eine GmbH & Co. KG ist.
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26.09.2023 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsvollstreckung
Versorgungsbezüge von Kammerangehörigen (hier: Architekt) unterliegen der Pfändung, ebenso wie Arbeitseinkommen. Der BGH hat hierzu entschieden, dass die Pfändung der Versorgungsbezüge sowohl für die Vergangenheit, Gegenwart als auch Zukunft gilt. Dies schließt die Möglichkeit ein, einen Leistungsantrag rückwirkend zu stellen. Sogar, wenn der Schuldner, der die Regelaltersgrenze überschritten hat und keinen Antrag stellt, kann der Gläubiger dies für ihn tun. Infolgedessen bleibt dem ...
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19.09.2023 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Unseren Leser Kai Maurer, Hamburg, ärgerte es, dass manche Schuldner angeblich mittellos waren, sich aber aufwendige Freizeit- oder Sportaktivitäten leisten konnten. Er fragte sich: Was, wenn solche Schuldner ihren Hobbys so erfolgreich nachgehen, dass sie sogar Preisgelder erlangen? Bei einem Schuldner, der sich einmal selbst als „Schachgenie“ bezeichnet hatte, „bohrte“ unser Leser tiefer – mit Erfolg!
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19.09.2023 · Fachbeitrag aus VE · Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Am 1.1.24 wird das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG; BGBl. I 21, 3482) in Kraft treten. Dadurch verändert sich die Vollstreckung in Bezug auf die GbR. Der folgende Beitrag klärt auf.
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19.09.2023 · Nachricht aus VE · Rechtsnachfolge
Gläubiger müssen eine Rechtsnachfolge durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachweisen (§ 727 Abs. 1 ZPO). Sie zu beschaffen, kann zeitaufwendig sein und den Gläubiger die Erstrangigkeit kosten. Denn nach § 750 Abs. 2 ZPO müssen die Klausel und die ihrer Erteilung zugrunde liegenden Urkunden dem Schuldner zusammen mit der notariellen Urkunde zugestellt werden. Eine Ausnahme regelt § 727 Abs. 2 ZPO: Danach ist bei Offenkundigkeit der Rechtsnachfolge diese Tatsache nur ...
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15.09.2023 · Nachricht aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Das Ende der Übergangsregelung in § 6 Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung vom 16.12.22 (BGBl. I S. 2368) ist problematisch: Sie gilt für die Nutzung der bisherigen Formulare für Anträge, die vor dem 1.12.23 gestellt werden. Zu diesem Stichtag werden aber sehr viele Anträge erwartet. Außerdem werden bis dahin wohl die IT-Verfahren nicht vollständig auf die neuen Formulare angepasst sein. Daher plant das BMJ jetzt, die Übergangsfristen für die Nutzung der Altformulare bis zum ...
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05.09.2023 · Nachricht aus VE · Rechtsbehelfe
Das Einlegen der sofortigen Beschwerde durch einen Rechtsanwalt erfordert im Fall des Einreichens einer Beschwerdeschrift nach § 569 Abs. 2, § 130d ZPO die elektronische Übermittlung (BGH 31.5.23, XII ZB 124/22, Abruf-Nr. 236316 ).
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