01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · BGH kompakt
Ein Steinmetz hatte einen Grabstein angefertigt und geliefert. Seine Auftraggeber verweigerten - ungerechtfertigt - die Zahlung. Der Steinmetz wollte den Grabstein schließlich pfänden. Ein klarer Fall? Nein. Dem Steinmetz konnte erst der BGH helfen (20.12.05, VII ZB 48/05, Abruf-Nr.
060397
). Er entschied: Grabsteine dürfen wegen einer Geldforderung gepfändet werden. Das gilt jedenfalls, wenn der Stein unter Eigentumsvorbehalt geliefert wurde und der Steinmetz wegen seines ...
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen. Daher unsere Bitte: Schildern Sie uns Ihren „schönsten Fall“. Bei Veröffentlichung erhalten Sie ein Einsenderhonorar von 50 EUR. Unsere Anschrift: IWW-Institut, Redaktion „Vollstreckung effektiv“, ...
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Kontenpfändung
Das Vollstreckungsgericht darf beim Erlass eines PfÜB nicht anordnen, dass das Geldinstitut als Drittschuldner den verlängerten Pfändungsschutz gemäß § 55 Abs. 4 SGB I ohne gesonderte gerichtliche Entscheidung beachten muss (BGH 16.7.04, IXa ZB 44/04, Abruf-Nr.
042319
)
.
Dies wird aber immer wieder missachtet. Der Beitrag erläutert, wie Gläubiger darauf reagieren müssen.
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Fehlervermeidung
Hat der Schuldner vor der Pfändung eine ungünstigere Lohnsteuerklasse in Gläubigerbenachteiligungsabsicht gewählt, kann er bei der Berechnung des pfändungsfreien Betrags schon im Jahr der Pfändung so behandelt werden, als sei sein Arbeitseinkommen gemäß der günstigeren Lohnsteuerklasse zu versteuern. Wählt der Schuldner nach der Pfändung eine ungünstigere Lohnsteuerklasse oder behält er diese für das folgende Kalenderjahr bei, gilt dies auch ohne Gläubigerbenachteiligungsabsicht ...
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungstaktik
Eine Vollstreckungsgegenklage ist mutwillig i.S.d. § 114 ZPO, wenn der Kläger sofort nach Erfüllung des titulierten Anspruchs Klage erhebt, ohne zuvor die Herausgabe des Titels zu fordern oder ein Interesse daran zu begründen (OLG Saarbrücken 27.5.05, 4 W 155/05, n.v., Abruf-Nr.
060581
).
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus VE · Fehlervermeidung
Der Anspruch des Kontoinhabers auf Erteilung von Kontoauszügen und Rechnungsabschlüssen ist ein selbstständiger Anspruch aus dem Girovertrag, der bei einer Kontenpfändung nicht als Nebenanspruch mit der Hauptforderung mitgepfändet werden kann (BGH 8.11.05, XI ZR 90/05, ZIP 05, 2252, Abruf-Nr.
053558
).
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Zur Vermeidung zeitaufwändiger Zwischenverfügungen sollten Gläubiger bei der Erstellung von Forderungsaufstellungen unbedingt auf Folgendes achten: Seit dem 1.1.06 ist der Basiszins von 1,17 Prozent auf 1,37 Prozent erhöht worden.
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus VE · Arbeitshilfen
In letzter Zeit häufen sich Anfragen, wie die der anwaltlichen Vergütung zu Grunde liegenden Gegenstandswerte in der Zwangsvollstreckung richtig zu ermitteln sind. Der folgende Beitrag gibt das notwendige Rüstzeug.
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
Ein Leser schilderte uns folgenden Fall: Das Prozessgericht hat in der Besetzung der gesamten Kammer beim LG die Beklagte verurteilt, eine unvertretbare Handlung vorzunehmen. Ursprünglich war eine Einzelrichterin für das Erkenntnisverfahren zuständig. Nach deren Ausscheiden wurde sie durch eine Richterin auf Probe ersetzt, die noch nicht ein Jahr Zivilrichterin war, so dass das Verfahren zur Kammer übernommen und dort entschieden wurde. Nachdem die Beklagte ihrer Verpflichtung nicht ...
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Die in VE 02, 29, begonnene Checkliste setzen wir mit den Stichworten „Makler“ bis „Mängelgewährleistungsansprüche“ fort.
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