01.04.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vermieterpfandrecht
(BGH 17.11.05, IX ZB 45/05, NJW 06, 848, Abruf-Nr.
060163
)
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leserforum
In VE 04, 37, haben wir über die Pfändung von Steuererstattungsansprüchen nach der damals ganz aktuell ergangenen Entscheidung des BGH berichtet (12.12.03, IXa ZB 115/03, Abruf-Nr.
040322
). Auf Grund mehrerer Leseranfragen ergänzen wir diesen Beitrag im Folgenden um die Musterformulierung eines Haftantrags.
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
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01.04.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
(BGH 24.01.06, VII ZB 93/05, NJW 06, 777, Abruf-Nr.
060485
)
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Verbraucherinsolvenz
Seit Einführung der InsO zum 1.1.99 befinden sich viele Privatinsolvenz- verfahren in der so genannten Wohlverhaltensperiode. Während ihrer
6-jährigen Dauer ist ein Zugriff für Gläubiger im Rahmen von Einzelzwangsvollstreckungsmaßnahmen auf das Arbeitseinkommen des Schuldners unzulässig (§ 294 Abs. 1 InsO). Eine Ausnahme gilt hier für Neugläubiger. Der folgende Beitrag erläutert, wie diese vorgehen müssen.
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Fallsammlung
Leser berichten immer wieder von extrem langen Verfahren, z.B. bei der Gerichtsvollziehervollstreckung. Oft sind ernsthafte Gründe hierfür nicht ersichtlich. „Vollstreckung effektiv“ hat Fälle dieser Art gesammelt. Können Sie auch von solchen Fällen berichten? Schreiben Sie uns. Schreiben Sie uns aber bitte auch, wenn Sie in Ihrer Praxis einmal trotz solcher Widrigkeiten zügig zum Erfolg gekommen sind. Sie helfen damit Kollegen, denen Ihre Erfahrung nutzen kann. Jeder hierzu ...
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Eidesstattliche Versicherung
Bei einer GmbH kann nur auf ihr Vermögen, nicht aber auf das der Gesellschafter zugegriffen werden. Die Gesellschafter haften nicht persönlich für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft, sondern nur für die Zahlung der Einlage des Stammkapitals. Die Vollstreckung gegen die GmbH ist daher oft mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden, vor allem, wenn es darum geht, den „richtigen“ Geschäftsführer zur eV zu laden.
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Checkliste
Die in VE 05, 29, begonnene Checkliste setzen wir mit den Stichworten „Mietkaution“ bis „Mietvertrag“ fort.
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
In VE 05, 172 und 197, haben wir über die Einführung des Europäischen Vollstreckungstitels und den Ablauf des gerichtlichen Verfahrens berichtet. Im Folgenden erhalten Sie nützliche Arbeitshilfen hierzu
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01.03.2006 · Fachbeitrag aus VE · Letzte Meldung
Der BGH hat mit Beschluss vom 24.1.06 (VII ZB 93/05, Abruf-Nr.
060485
) klargestellt, dass die Erhöhung der Pfändungsgrenzen für Arbeitseinkommen zum 1.7.05 rechtswirksam ist. Damit endet die in diesem Bereich bestehende Rechtsunsicherheit. „Vollstreckung effektiv“ berichtet hierüber ausführlich in der nächsten Ausgabe.
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