09.06.2020 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
In der Juni-Ausgabe hat VB dargestellt, in welchen Bundesländern schon wieder physische Mitglieder- bzw. Delegiertenversammlungen und Vorstandssitzungen möglich sind und welche Auflagen dafür gelten. Redaktionsschluss für diesen Beitrag war der 20.05.2020. Da sich in der Zwischenzeit einiges getan hat, erhalten Sie nachfolgend ein Update mit Stand 05.06.2020.
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03.06.2020 · Fachbeitrag aus VB · Gemeinnützigkeit
Das BMF hat in seinen aktuellen „FAQ Corona“ und einem Schreiben vom 26.05.2020 zu weiteren Fragen Stellung genommen, die das Thema „gemeinnützige Organisationen in der Corona-Krise“ betreffen. In einigen Punkten geht das BMF dabei über die Sonderregelungen im Schreiben vom 09.04.2020 hinaus. VB bringt Sie auf den Stand der Dinge.
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03.06.2020 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Ein Verein kann Beschlüsse in einer physischen, einer virtuellen oder auch ganz ohne Mitgliederversammlung fassen. Letztere Option ist im „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie (GesRuaCOVBekG)“ geregelt. Erfahren Sie, wie Sie schriftlich abstimmen lassen können, ohne eine Mitgliederversammlung einberufen zu müssen.
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03.06.2020 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Die Covid-19-Pandemie macht es immer noch kaum möglich, Mitglieder oder Delegiertenversammlungen im normalen Rahmen durchzuführen. Der Gesetzgeber hat das erkannt und Ihnen z. B. die Möglichkeit eröffnet, eine virtuelle Versammlung durchzuführen.
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03.06.2020 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Nach dem allgemeinen Lockdown haben die Bundes- und Landesregierungen beschlossen, langsam Lockerungen vorzunehmen. Diese sind aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands unterschiedlich ausgestaltet. Erfahren Sie nachfolgend, in welchen Bundesländern schon wieder physische Mitglieder- bzw. Delegiertenversammlungen und Vorstandssitzungen möglich sind und welche Auflagen dafür gelten.
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03.06.2020 · Nachricht aus VB · Umsatzsteuer
Die Verpflegung in Behindertenhilfeeinrichtungen bleibt auch künftig umsatzsteuerfrei. Das hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion klargestellt.
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03.06.2020 · Nachricht aus VB · Gemeinnützigkeit
Das Finanzamt kann die Gemeinnützigkeit nicht verweigern, weil in der Satzung der Katalogzweck nach § 52 AO nicht genannt ist. Die Satzung muss auch nicht einen oder mehrere der in § 52 Abs. 2 AO enthaltenen Zwecke dem Wortlaut nach wiederholen. Dies ergibt sich auch nicht aus der Mustersatzung in der Anlage zu § 60 AO. Diese Meinung vertritt das FG Hessen. Letztlich entscheiden muss aber der BFH.
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20.05.2020 · Nachricht aus VB · Finanzierung
Viele Vereine haben das Problem, Karten für Veranstaltungen verkauft zu haben, die wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden können. Die Inhaber der Karten sind berechtigt, vom Verein zu verlangen, dass er die Kosten erstattet. Weil das viele Vereine in existenzielle Nöte brächte, hat die Regierung das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-G19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht“ aufgelegt. Es ist seit dem 20.05. in Kraft.
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19.05.2020 · Nachricht aus VB · Vereinsrecht
Ein Leser fragt: Ist es möglich, ein 15 Jahre altes Kind aus dem Sportverein auszuschließen, weil sich die Eltern in einer als „rechtsextrem“ angesehenen Partei engagieren? Das Kind ist aber stets höflich und hat sich nie etwas zu Schulden kommen lassen.
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05.05.2020 · Nachricht aus VB · Corona-Hilfen
Die Volks- und Raiffeisenbanken, die Hilfsprogramme für Vereine geschnürt haben, berücksichtigen in der Regel nur Anträge von Vereinen aus deren Geschäftsgebiet. Das ist VB von der Volksbank Allgäu-Oberschwaben eG zur Berichterstattung in VB 04/2020 und VB 05/2020 mitgeteilt worden.
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