02.05.2016 · Fachbeitrag aus VB · Spenden
Eine einzelne Spende in den Vermögensstock einer Stiftung darf nur bis zu einem Maximalbetrag von 1 Mio. Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren verteilt als Sonderausgaben geltend gemacht werden. Das FG Düsseldorf hat jetzt geklärt, wie sich die Sonderausgaben berechnen, wenn jemand innerhalb des Zehn-Jahreszeitraums eine weitere Spende leistet.
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02.05.2016 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Ein Notvorstand, dem bei der Übernahme des Amtes nicht bewusst war, welche Anforderungen auf ihn zukommen und der deswegen das Amt wieder aufgeben will, kann das Amt nach den allgemeinen vereinsrechtlichen Vorgaben niederlegen. Das hat das OLG Düsseldorf klargestellt.
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02.05.2016 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Ein Vereinsmitglied hat ein Recht auf die Herausgabe der Mitgliederliste, wenn es ein berechtigtes Interesse nachweisen kann. Dieses ist nach Ansicht des OLG München auch gegeben, wenn das Mitglied eine Versammlung einberufen will, um die Mitglieder über das seiner Ansicht nach satzungs- und gesetzeswidrige Verhalten der Bundesversammlung und des -vorstands aufzuklären und eine Beschlussfassung über Maßnahmen zu erreichen.
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02.05.2016 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Das Vereinsrecht sieht nicht vor, dass jemand Mitglied im Verein sein muss, um ein Vorstandsamt übernehmen zu können. Etwas anderes gilt, wenn die Satzung das verlangt oder wenn es sich aus dem Vereinsherkommen (Gewohnheitsrecht) ergibt. Das OLG Düsseldorf hat das Vereinsherkommen in dem Fall jetzt genauer definiert.
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30.03.2016 · Fachbeitrag aus VB · Praxisfall
Viele Vereinssatzungen sehen vor, dass die Mitgliederversammlung turnusmäßig und in einem bestimmten Zeitraum stattfinden muss. Wird diese Vorgabe einmal nicht eingehalten, erwächst dem Vorstand daraus in der Regel aber kein Problem.
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30.03.2016 · Fachbeitrag aus VB · Umsatzsteuer
Überlässt ein Verein Anlagen an Mitglieder oder Dritte, richtet sich die ertragsteuerliche Behandlung danach, ob die Überlassung der Vermögensverwaltung, dem Zweckbetrieb oder dem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen ist. Umsatzsteuerlich ist die Sache komplizierter. Erfahren Sie, wie welche Fälle behandelt werden.
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30.03.2016 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Wechsel im Vorstandsamt laufen nicht immer konfliktfrei. Es kommt des öfteren vor, dass ausgeschiedene Vorstandsmitglieder versuchen, dadurch Druck zu machen, dass sie die Herausgabe von Unterlagen verweigern. Erfahren Sie deshalb, was der Vorstand alles herausgeben muss, wie Sie diese Ansprüche rechtssicher durchsetzen und wie Sie sich auf solche Fälle bereits im Vorfeld vorbereiten.
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30.03.2016 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsregister
In gleich zwei Fällen hat das Kammergericht (KG) Berlin die Amtslöschung von Kindergartenvereinen bestätigt. Es festigt damit seine Rechtsprechung zu Kindergärten als Wirtschaftsvereinen.
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30.03.2016 · Fachbeitrag aus VB · Spenden
Sachspenden aus Betriebsvermögen sind grundsätzlich umsatzsteuerpflichtig. Damit soll der vorangegangene Vorsteuerabzug ausgeglichen und der Letztverbrauch besteuert werden. Die OFD Niedersachsen hat jetzt klargestellt, dass Bemessungsgrundlage einer Sachspende der aktuelle Verkehrswert und nicht die ursprünglichen Anschaffungskosten sind. Das gilt auch für Sachen, die das Unternehmen selbst herstellt. Hier können Unternehmer den Buchwert als Entnahmewert ansetzen.
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30.03.2016 · Fachbeitrag aus VB · Haftungsrecht
Mit der Einhaltung entsprechender DIN-Normen hat ein Sportverein seine Verkehrssicherungspflicht nicht zwingend erfüllt. Das hat das OLG Nürnberg entschieden und einen Eishockeyverein zur Haftung für eine Augenverletzung verdonnert, die sich eine Zuschauerin zuzog, als ihr ein Puck ins Gesicht flog.
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